Vom 4.-8. Juni 2017 reiste Robert Hochbaum MdB Leiter einer Delegation des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, dessen Vorsitzender er ist, nach Israel. Anlass dieser Reise war das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern. „Die Krisen im Nahen und Mittleren Osten wirken sich so unmittelbar wie nie zuvor auf unsere Sicherheit aus. Deshalb liegt es in unserem vitalen Interesse, einen multinuklearen Nahen Osten zu verhindern. Zentraler Baustein hierfür ist das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es gibt der internationalen Gemeinschaft zehn Jahre Zeit, um die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf in der Region verhindern können.“, so Robert Hochbaum.
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Auf Einladung des Norwegischen Parlaments (dem sog. „Storting“) trafen sich vom 7. bis 12. Mai Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) auf der Insel Svalbard (Spitzbergen) und in der Küstenstadt Kirkenes. Als NATO PV Mitglied befand sich auch MdB Robert Hochbaum unter den Teilnehmern. Die Gruppe nahm an einem umfangreichen Seminar über die aktuellen Entwicklungen in der Arktis und der Barentssee teil. Die Fachthemen deckten hauptsächlich die Umweltentwicklungen in der Region als auch geostrategische Fragen ab.

Neben zahlreichen Referaten und Podiumsdiskussionen standen einige Exkursionen auf dem Programm. Beispielsweise zum Svanhovd Bioforsk im Pasvik Nationalpark, zur Svanvik Grenzstation, zur Universität von Svalbard (UNIS) und der Svalsat Satelitenstation.

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In der letzten Woche des Aprils folgten gleich mehrere Schülergruppen der Einladung des Abgeordneten Robert Hochbaum in den Bundestag: sowohl Schülerinnen und Schüler der „Friedrich Rückert“ Oberschule Plauen, als auch der Wilhelm-Adolph-von-Trützschler-Oberschule Falkenstein. Auf dem Programm standen zunächst ein Fototermin, für eine kleine Erinnerung an den Besuch sowie im Anschluss eine Stärkung im Besucherrestaurant. Alle wichtigen und spannenden Informationen wurden den Schülerinnen und Schülern durch Herrn Hochbaums Mitarbeiter, Rainer Poller, näher gebracht.

Robert Hochbaum war es aufgrund dienstlicher Verpflichtungen diesmal leider nicht möglich beide Gruppen selbst zu betreuen. In einer der darauffolgenden Wochen besuchte er jedoch die Oberschule Falkenstein um dort den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort zu stehen. Ein weiteres Highlight und der gelungene Abschluss für die Gruppen war der Besuch der Reichstagskuppel mit dem schönen Ausblick über das Regierungsviertel und die Innenstadt von Berlin.

 

Am 05. April 2017 stellte die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Dienst und ernannte Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur. MdB Hochbaum nahm als Vertreter des Verteidigungsausschusses am feierlichen Indienststellungsappell in Bonn teil.

Die Digitalisierung hat immer größere Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft. Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur Vorteile mit sich, sondern auch neue Gefahren. So stellt die Bundeswehr ein hochrangiges Ziel für professionelle Cyber-Angriffe dar und muss sich zu jeder Zeit vor solchen schützen können. Die dafür nötigen Kompetenzen werden von nun an im neuen militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum gebündelt. Das KdoCIR ist eine wichtige Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, die Wirtschaft und internationale Verbündete, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht. Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR außerdem das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt.

Die Bundeswehr zeigt durch das neue Kommando für Cyber- und Informationsraum, dass sie zeitnah und angemessen auf neue Bedrohungen reagieren kann.

Weitere Informationen finden alle Interessenten u.a. auf der Seite des KdoCIR bei der Bundeswehr, im Cyber-Dossier der Bundeswehrwebsite und im Bericht bei heise online.

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Am 24. September 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Wahlen sind das entscheidende Element der parlamentarischen Demokratie. Gerade in unserer heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, jungen Menschen Parlamentswahlen und deren Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie nahezubringen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“, welches parallel zur Bundestagswahl 2017 stattfindet, ermöglicht es Schülerinnen und Schülern auf eine spielerische Art und Weise Demokratie im Klassenverband zu erleben.

Bei der Juniorwahl können die Schülerinnen und Schüler alles selbst ausprobieren und erfahren: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer organisieren die Wahl in der Schule, es wird ein Wahlvorstand gebildet, Wahlbenachrichtigungen werden verteilt, es wird gewählt. Wie auch bei der Bundestagswahl selbst, wird der Höhepunkt die Verkündung des Ergebnisses sein.

Politik wird erlebbar. Wer wählt, setzt sich für seine eigenen und die Interessen seiner Mitmenschen ein und übernimmt Verantwortung. Nutzt man diese Stimme nicht, verliert man zugleich einen Teil seiner Selbstbestimmung.

Das Anmeldeformular sowie weitere Informationen gibt es im Internet unter www.juniorwahl.de.
Teilnehmen können alle Schulformen der Sekundarstufen I und II sowie Berufs- und Förderschulen, jeweils ab Jahrgangsstufe 7.

Die Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe traf sich am 14. Februar mit dem neuen Botschafter der Republik Belarus, S.E. Denis Sidorenko. Der Botschafter nutzte diese Gelegenheit um die Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen in seinem Land zu informieren. Gleichzeitig galt dieses Treffen ebenso einem ersten Kennenlernen.

„2007 hielt ich die Festansprache zum 1. Tag der Deutschen Wirtschaft in Minsk, organisiert vom Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclub. Seit dieser Zeit setze ich mich stets für einen intensiveren Austausch zwischen unseren Ländern ein. Dazu treffe ich mich immer wieder mit Akteuren beider Länder, vermittle Gespräche und halte mich selbst auf dem Laufenden. Was sich dabei seit einigen Jahren sehr deutlich zeigt, ist die positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Republik Belarus. Auf allen Ebenen macht dieses Land kontinuierliche Fortschritte. Natürlich gibt es weiterhin noch Probleme, die es zu lösen gilt. Dies sind zum Beispiel eine Wahlrechtsreform und die noch praktizierte Todesstrafe. Ein ganz anderes Thema ist die Öffnung des Landes für Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auf diesem Gebiet zeigte sich zuletzt vermehrt Offenheit seitens Belarus. Dieses und andere Gespräche lassen mich hoffen, dass sich in absehbarer Zeit auch hier Erfolge einstellen werden. Natürlich muss man bedenken, dass solche gesellschaftlichen Veränderungen Zeit benötigen. Am 17. November 2015 traf ich zuletzt den Belarussischen Außenminister Vladimir Makei. Wie ich von Botschafter Sidorenko erfahren durfte, hat sich seit diesem Treffen wieder einiges zum Positiven verändert. Darum blicke ich sehr zuversichtlich auf die Beziehungen zwischen unseren Ländern und gehe davon aus, dass der neue Botschafter erfolgreich dazu beitragen wird“, so MdB Robert Hochbaum.