Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

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Vom 15. bis 20. August befand sich MdB Robert Hochbaum in seiner Funktion als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu einer Auslandsdienstreise in Dänemark, auf Grönland und den Färöer Inseln. Der NATO PV Unterausschuss für Technologieentwicklungen und Sicherheit traf sich mit Forschern und jeweiligen Landesvertretern in den teils abgelegenen Regionen, um über zahlreiche Aspekte der Klimaveränderung und mögliche Präventivmaßnahmen zu diskutieren. Hinzu kamen natürlich Sicherheitsfragen, die im Zusammenhang mit Rohstoffthemen auch in der nördlichsten Region unseres Planeten zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Die Reise führte die Delegation u.a. in das grönländische Institut für natürliche Ressourcen und Klimaforschung. Neben den Besuchen weiterer Forschungseinrichtungen, des Parlaments, der Regierung und des dänischen Arctic Command (ENG) stand auch ein Zwischenstopp beim nördlichsten ständig besetzten Stützpunkt der dänischen Streitkräfte, der „Station North“, mit der nördlichsten Behelfslandebahn der Erde auf dem Programm. Der Lufttransport zwischen den einzelnen Etappen erfolgte mit einer Maschine der dänischen Royal Air Force, die Versorgungsgüter zu den für zwei Jahre in der kalten Einöde lebenden Soldaten transportiert hat.
„Zahlreiche Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen sowie die Briefings der Fachreferenten haben mir den Stand der aktuellen Klimaveränderungen sehr deutlich gemacht. Diese bergen auch viele Sicherheitsaspekte, über die wir Verteidigungspolitiker uns Gedanken für die Zukunft machen müssen. So nah an der Polarregion kann man die Folgen der klimatischen Entwicklung auch noch deutlicher sehen, leider sind dadurch auch zahlreiche Tierarten bedroht. Somit besteht international weiterhin Handlungsbedarf. Besonders erfreulich für mich waren die Informationen des kommandierenden Generals des dänischen Arctic Command in Bezug auf die Beziehungen zu Russland. Hier gäbe es eine sehr gute und unproblematische Zusammenarbeit.“, so MdB Hochbaum nach seiner Reise.

Am Sonntag, noch vor Sonnenaufgang, startete der Reisebus mit gut gelaunten Gästen Richtung Berlin, voller Erwartung, was der Abgeordnete an interessanten Programmpunkten zusammengestellt hat.

Direkt bei der Ankunft trafen sich die Vogtländerinnen und Vogtländer mit Robert Hochbaum zu einem gemeinsamen Mittagessen, um anschließend zusammen auf Erkundungstour zu gehen. Erster Programmpunkt war der Deutsche Bundestag. Hier besuchten sie, geführt von ihrem Bundestagsabgeordneten, dessen Büroräume im Paul-Löbe-Haus, besichtigten den Reichstag und lauschten einem spannenden Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Anschließend hatten die Teilnehmer bei einem persönlichen Gespräch mit Robert Hochbaum die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Sorgen anzusprechen. Aktuelle Themen waren u.a. die Verteidigungs-, Sicherheits- und Flüchtlingspolitik sowie das neue Zivilschutzkonzept. Der Abschluss des Besuches im Reichstag endete mit einem Rundgang auf der Reichstagskuppel, wo alle bei strahlend blauem Himmel den Ausblick auf Berlin genossen. Danach ging es zurück zum Hotel und die Gruppe ließ den Abend bei einem gemeinsamen Essen in gemütlicher Runde ausklingen.

 

Der nächste Tag begann mit dem Besuch des ZDF Hauptstadtstudios und der Teilnahme am mo:ma, dem Morgenmagazin. Die Teilnehmer durften als Studiogäste die Sendung live miterleben und so einen Blick hinter die Kulissen werfen. Gleich danach stand ein Besuch im Stasi-Museum in Berlin an. Hier informierten sich die Besucher über die Machenschaften der Staatssicherheit und die Auswirkungen ihrer Tätigkeit auf die Bevölkerung der DDR. Weiter ging es zum Alexanderplatz, wo die Vogtländerinnen und Vogtländer auf dem Berliner Fernsehturm beim Mittagessen die spektakuläre Aussicht weit über Berlin hinaus genießen konnten. Die anschließende Stadtrundfahrt zeigte die wichtigsten Sehenswürdigkeiten Berlins, wobei die fachkundige Stadtführerin die geschichtlichen Hintergründe und politischen Zusammenhänge unterhaltsam erläuterte, mit typischem Berliner Charme versteht sich. Bei einem herrlichen Sonnenuntergang war die Schiffs-Rundfahrt auf der Spree der schöne Abschluss eines weiteren aufregenden Tages. Beim gemeinsamen Abendessen ließen alle den Tag noch einmal Revue passieren und genossen den besonderen Blick auf Berlin vom Wasser aus.

Am letzten Tag stand die Besichtigung des Bundeskanzleramts an. Unter sachkundiger Führung beim Rundgang konnten die Gäste einige der Räume besichtigen, z.B. den großen Kabinettsaal, in dem sich mittwochs die Bundesregierung zu Beratungen trifft, den Pressebereich und die Kanzler-Galerie. Die Zeit verging wie im Fluge, schon stand der letzte Programmpunkt an. Dieser begann mit einem Informationsgespräch beim Besuch im Bundesministerium für Verteidigung. Nach der Diskussionsrunde besuchte die Reisegruppe das Ehrenmal der Bundeswehr. Hier wird der Soldaten und zivilen Angestellten gedacht, die in Ausübung ihrer Dienstpflichten ums Leben gekommen sind.

Etwas erschöpft, doch voller neuer Eindrücke und um viele interessante Erkenntnisse reicher, kam die Gruppe Dienstagabend wieder im Vogtland an. Es waren spannende drei Tage, so die einhellige Meinung der Vogtländer. „Wir haben neue Einsichten über die Arbeit der Abgeordneten und der Regierung gewonnen.“

MdB Robert Hochbaum: „Ich freue mich sehr, wenn ich Besuch aus dem Vogtland bekomme und begleite meine Gäste so häufig wie nur möglich. Das ist für sie eine ausgezeichnete Möglichkeit, die Politik kennenzulernen, die Abläufe des Bundestages zu erleben und gute Einblicke in die deutsche Geschichte zu erlangen. Vielen Dank auch an dieser Stelle an mein Team in Berlin und Falkenstein für die Unterstützung bei der Vorbereitung der Reise.“

Wir bitten um Terminvereinbarung unter der Rufnummer 03745 – 77 239.

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Bürgersprechstunde in Falkenstein

Nach einem spannenden EM-Viertelfinalspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft am Vorabend, begaben sich am frühen Morgen des 3. Juli 50 Vogtländerinnen und Vogtländer auf eine Reise für politisch Interessierte nach Berlin. Die erste Station war bei bestem Wetter der Deutsche Bundestag. Hier lernten die Vogtländer die Wirkungsstätte ihres Bundestagsabgeordneten kennen und konnten so einen Blick „hinter die Kulissen“ werfen. Wie immer begleitete MdB Robert Hochbaum die gesamte Reise als Ansprechpartner und berichtete dabei von seiner Arbeit und allem Wissenswerten zur Bundeshauptstadt und der aktuellen politischen Lage. Eine Stadtrundfahrt, die Besichtigung des Fernsehturms sowie des Verteidigungsministeriums und des Bundeskanzleramts gehörten diesmal u.a. zum Programm. Am 5. Juli schloss die Reise mit einem Besuch im „Wald der Erinnerungen“, beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr, nahe Potsdam ab. Am frühen Nachmittag trat die Gruppe dann ihre Rückreise an.

Am 9. Juni begaben sich 46 Vogtländerinnen und Vogtländer auf eine Fahrt für politisch interessierte Bürger nach Berlin. Sie folgten damit der Einladung von MdB Robert Hochbaum, der seine Gäste wie immer persönlich zu den Sehenswürdigkeiten führt und als Ansprechpartner stets zur Seite steht. Die 3-tägige Tour, welche durch ihn geplant wird, führt die Gruppe zum Fernsehturm, dem Bundestag, das Bundeskanzleramt und das Bundesverteidigungsministerium. Diesmal steht zudem ein Besuch bei der Landesrundfunkanstalt RBB auf dem Programm, bei der die Teilnehmer einen Einblick hinter die Kulissen von Fernseh- und Radioproduktionen gewinnen können. Bei bestem Wetter erleben die Gäste ihres vogtländischen Abgeordneten noch eine spannende Reise durch das politische Berlin, bevor sie am 11. Juni die Rückreise antreten.

Flagge Portugal

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.