Zum Feierlichen Gelöbnis und Appell lies die Feldjägerschule der Bundeswehr in Hannover antreten. Dem Anlass folgten neben den Soldatinnen und Soldaten auch zahlreiche geladene Gäste aus politischen und militärischen Kreisen. Unter ihnen MdB Robert Hochbaum, dem das Beisein bei diesem bewegenden Moment eine Herzensangelegenheit ist. Er ist selbst Hauptmann der Reserve und war viele Jahre als Feldjägeroffizier aktiv. „Ich kann mich noch gut an den Tag meiner Vereidigung erinnern. Es ist ein besonderer Tag und als langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss ist es mir ein Anliegen bei dieser Tradition dabei zu sein und den Soldatinnen und Soldaten meinen Respekt zu zollen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Emmich-Cambrai-Kaserne, in welcher der Festakt abgehalten wurde, ist die zentrale Ausbildungseinrichtung der Streitkräfte, in der die lehrgangsgebundene Laufbahn- und Verwendungsausbildung für das Feldjägerwesen, den Stabsdienst, den Spitzensport, das Verbindungspersonal der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit u.v.m. durchgeführt werden. Sie zählt somit zu den bedeutendsten Ausbildungs- und Qualifizierungsstandorten der Bundeswehr.

Seinen 25. Geburtstag feierte der Gewerbeverband Oelsnitz / Vogtland e.V. am 26. November. Dazu fanden sich die Gewerbetreibenden und Geschäftsführer im Irish Pub „Church Hill“ (fb) ein. Zahlreiche Gäste nahmen das Jubiläum zum Anlass um den Vereinsmitgliedern zu gratulieren. Ebenso galt ihnen der Dank für ihr Engagement in Oelsnitz, mit dem sie sich sowohl für die wirtschaftlichen, als auch für die sozialen Belange der Stadt einsetzen.

Dennoch blieben Worte der Kritik nicht aus, welche Vereinspräsident Dietmar Koczy an die Vertreter des Rathauses richtete. An diesem Abend war jedoch gleichwohl klar, dass es nur miteinander voran gehen könne, und so fanden die Parteien sehr schnell versöhnliche Worte.

MdB Robert Hochbaum, der zum Vereinsjubiläum von seiner Ehefrau Mandy begleitet wurde, überbrachte ebenfalls seine Grüße und Glückwünsche. „Ich bin überzeugt, dass die Unternehmer in Oelsnitz mit dem Gewerbeverein ein sehr wichtiges Bündnis geschaffen haben, welches zur wirtschaftlichen Vielfalt und dem Lebensstandard in der Stadt äußerst positiv beitragen kann. Umso mehr freue ich mich, dass der Verein heute bereits sein 25. Jubiläum feiern kann und ich bin sicher, es werden weitere folgen“, so MdB Hochbaum.

Spanien

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

Am 12. November war es wieder soweit. Der TVF, das „Trogisten Vaschings Fergnügen“, lud wieder zu seinem jährlichen Weinfest in die Plauener Festhalle. Vor ausverkauftem Haus, mit rund 1100 Gästen, brachte das Team um Lutz Reinhard und Karsten Hellgott am Samstag ein abwechslungsreiches Showprogramm auf die Bühne und somit das versammelte Publikum wiederholt zum Lachen. Den stürmischen Beifall ernteten sie verdient. Einmal mehr haben die Trogisten eine wunderbare Show auf die Bühne gezaubert. Angefangen mit der Althaselbrunner Feuerwehrkapelle, welche mit spitzer Zunge sowie gewollt schrägen Tönen ihrer Blasinstrumente die Gäste begeistern. Ihnen folgte die Tanzgruppe Vergissmeinnicht von Ruth Müller-Landauer, welche mit unglaublicher Disziplin und Trainingsfleiß die Messlatte immer sehr hoch anlegen. Das Highlight war natürlich erneut das Rathausmusical! Lebendig und ausdrucksstark wurde der geplante Umzug in das neue Landratsamt facettenreich geschildert. Politische Satire auf hohem Niveau! Anwesende und nicht anwesende „Polit-Prominenz“ des Abends wurde aufs Korn genommen, da blieb beim Publikum kein Auge trocken. Mit Spannung erwartet, für die Gäste im Saal immer wieder das i-Tüpfelchen der Veranstaltung, Lutz Reinhard, umjubelt als „berühmt-berüchtigter“ Rathauselektriker, der kein Blatt vor den Mund nimmt, und so immer den Nerv der Zeit trifft. Seien es Blumenkübel am Altmarkt oder die Parkuhren des neuen Parkraumkonzeptes in Plauen. Eine perfekte Choreografie aus 1001 Nacht zeigte zum Abschluss das TVF Showballett mit einer Darbietung aus dem Musical Aladdin.

„Ein gelungener Abend. Faszinierend, wenn ein traditionsreicher Faschingsklub wie der TVF, mit viel Engagement, Talent und Freude hier immer wieder auf hohem Niveau Entertainment auf die Bühne bringt. Wir freuen uns auf das nächste Mal!“ so MdB Robert Hochbaum, der von seiner Frau Mandy begleitet wurde.

Eigentlich schade, denn nun heißt es wieder warten bis zum Starkbierfest am 29.04.17, wenn es wieder heißt: RIZI! RIZI!… NUS! NUS! NUS!

S.E. Dr. Badr Abdelatty bekleidet das Amt des Botschafters der Arabischen Republik Ägypten. Am 10. November war er zu Gast im Bundestagsbüro von MdB Robert Hochbaum. Zentrale Gesprächsthemen waren die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und Ägypten. S.E. Dr. Abdelatty legte dabei seinen Schwerpunkt auf Kooperationen in der Landwirtschaft und der Energiegewinnung aus erneuerbaren Ressourcen.

In Ägypten spielt, neben den industrialisierten Regionen, außerhalb der Ballungsgebiete die Landwirtschaft eine tragende Rolle. Auf internationaler Ebene verfolgt das Land eine Strategie zur Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Daneben will man im Energiesektor neue Wege beschreiten und sucht daher die verlässliche Partnerschaft in der Deutschen Wirtschaft.

„Ich freue mich über das große Interesse an unserer sächsischen Wirtschaft. Ich bin überzeugt in beiden intensiv besprochenen Wirtschaftszweigen kann es zu Kooperationen kommen. Bei diesen Themengebieten können sächsische Unternehmen, besonders auch unsere vogtländischen, auf jahrelange, gewachsene Erfahrung zurückgreifen“, so MdB Hochbaum.

Russland

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Der Landrat des Vogtlands Rolf Keil hatte am 2.November zu dieser Informationsveranstaltung in das König Albert Hotel in Bad Elster eingeladen. Hintergrund war das Bestreben, den kleinen, mittelständischen und Familienunternehmen der Touristikbranche Wege aufzuzeigen, zur Verfügung stehende Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union nicht nur richtig einzusetzen, sondern auch bestmöglich miteinander zu kombinieren und so ihre Unternehmen zukunftssicher zu gestalten.

„Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich sehr gerne den vom Landrat eingeschlagenen Weg. In unserem Vogtland gibt es zahlreiche etablierte Familienunternehmen, die für neue Ideen Geld von Bund- und Ländern gut brauchen können. Im Vogtland schlummert noch einiges touristisches Potential, das im Hotel- und Gaststättengewerbe durch Kooperationen weiter ausgeschöpft werden kann. Schön wäre es, wenn alle zur Verfügung stehenden Mittel und Kräfte genutzt werden. Das ist unerlässlich, wenn wir den Tourismus im Vogtland langfristig und nachhaltig ausbauen wollen“, so MdB Hochbaum.