Am 05. April 2017 stellte die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Dienst und ernannte Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur. MdB Hochbaum nahm als Vertreter des Verteidigungsausschusses am feierlichen Indienststellungsappell in Bonn teil.

Die Digitalisierung hat immer größere Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft. Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur Vorteile mit sich, sondern auch neue Gefahren. So stellt die Bundeswehr ein hochrangiges Ziel für professionelle Cyber-Angriffe dar und muss sich zu jeder Zeit vor solchen schützen können. Die dafür nötigen Kompetenzen werden von nun an im neuen militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum gebündelt. Das KdoCIR ist eine wichtige Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, die Wirtschaft und internationale Verbündete, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht. Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR außerdem das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt.

Die Bundeswehr zeigt durch das neue Kommando für Cyber- und Informationsraum, dass sie zeitnah und angemessen auf neue Bedrohungen reagieren kann.

Weitere Informationen finden alle Interessenten u.a. auf der Seite des KdoCIR bei der Bundeswehr, im Cyber-Dossier der Bundeswehrwebsite und im Bericht bei heise online.

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

Weiterlesen

Am 24. September 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Wahlen sind das entscheidende Element der parlamentarischen Demokratie. Gerade in unserer heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, jungen Menschen Parlamentswahlen und deren Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie nahezubringen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“, welches parallel zur Bundestagswahl 2017 stattfindet, ermöglicht es Schülerinnen und Schülern auf eine spielerische Art und Weise Demokratie im Klassenverband zu erleben.

Bei der Juniorwahl können die Schülerinnen und Schüler alles selbst ausprobieren und erfahren: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer organisieren die Wahl in der Schule, es wird ein Wahlvorstand gebildet, Wahlbenachrichtigungen werden verteilt, es wird gewählt. Wie auch bei der Bundestagswahl selbst, wird der Höhepunkt die Verkündung des Ergebnisses sein.

Politik wird erlebbar. Wer wählt, setzt sich für seine eigenen und die Interessen seiner Mitmenschen ein und übernimmt Verantwortung. Nutzt man diese Stimme nicht, verliert man zugleich einen Teil seiner Selbstbestimmung.

Das Anmeldeformular sowie weitere Informationen gibt es im Internet unter www.juniorwahl.de.
Teilnehmen können alle Schulformen der Sekundarstufen I und II sowie Berufs- und Förderschulen, jeweils ab Jahrgangsstufe 7.

Die Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe traf sich am 14. Februar mit dem neuen Botschafter der Republik Belarus, S.E. Denis Sidorenko. Der Botschafter nutzte diese Gelegenheit um die Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen in seinem Land zu informieren. Gleichzeitig galt dieses Treffen ebenso einem ersten Kennenlernen.

„2007 hielt ich die Festansprache zum 1. Tag der Deutschen Wirtschaft in Minsk, organisiert vom Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclub. Seit dieser Zeit setze ich mich stets für einen intensiveren Austausch zwischen unseren Ländern ein. Dazu treffe ich mich immer wieder mit Akteuren beider Länder, vermittle Gespräche und halte mich selbst auf dem Laufenden. Was sich dabei seit einigen Jahren sehr deutlich zeigt, ist die positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Republik Belarus. Auf allen Ebenen macht dieses Land kontinuierliche Fortschritte. Natürlich gibt es weiterhin noch Probleme, die es zu lösen gilt. Dies sind zum Beispiel eine Wahlrechtsreform und die noch praktizierte Todesstrafe. Ein ganz anderes Thema ist die Öffnung des Landes für Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auf diesem Gebiet zeigte sich zuletzt vermehrt Offenheit seitens Belarus. Dieses und andere Gespräche lassen mich hoffen, dass sich in absehbarer Zeit auch hier Erfolge einstellen werden. Natürlich muss man bedenken, dass solche gesellschaftlichen Veränderungen Zeit benötigen. Am 17. November 2015 traf ich zuletzt den Belarussischen Außenminister Vladimir Makei. Wie ich von Botschafter Sidorenko erfahren durfte, hat sich seit diesem Treffen wieder einiges zum Positiven verändert. Darum blicke ich sehr zuversichtlich auf die Beziehungen zwischen unseren Ländern und gehe davon aus, dass der neue Botschafter erfolgreich dazu beitragen wird“, so MdB Robert Hochbaum.

Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

Weiterlesen

Auf einer Neujahrstour besuchte MdB Hochbaum drei Stadtoberhäupter im Vogtland. Am 11. Januar traf er sich im Oberen Vogtland mit Andreas Rubner, dem Bürgermeister von Markneukirchen und im Anschluss mit Olaf Schlott, Bürgermeister der Stadt Bad Elster, auf ein Gespräch.

In Markneukirchen wurde wenige Tage vor Hochbaums Besuch der Haushaltsetat besprochen. Die Sanierung der Musikschule, die Fertigstellung der neuen Feuerwache, einige Straßen- und Brückenbauprojekte, die Liste der Investitionsvorhaben ist umfangreich. „Schön wenn die Stadt in der Lage ist, solche Projekte zu realisieren, das spricht für eine solide Investitionsarbeit und ist wichtig, um als ländliche Region am Ball zu bleiben“, so der CDU Bundestagsabgeordnete. Dabei fließen nicht nur Eigenmittel der Stadt, ca. 3,6 Mio. Euro kommen aus Töpfen von Bund und Freistaat.

v.r. Andreas Rubner (Bürgermeister von Markneukirchen) und MdB Robert Hochbaum | © Robert Hochbaum

Mit Bürgermeister Schlott stand natürlich die erfolgreiche Reprädikatisierung der Stadt als staatlich anerkanntes Mineral- und Moorheilbad auf dem Gesprächsprogramm. „Eine wichtige und respektable Leistung, die für unsere Kurregion im Oberen Vogtland von größter Bedeutung ist. Gleiches muss jetzt noch in Bad Brambach gelingen“, so Hochbaum. Eines der anstehenden Projekte in der Bäderstadt befasst sich mit der Altlastenbeseitigung. 60.000 Tonnen müssen entsorgt werden. Das möchte man schnellstmöglich angehen, allerdings müssen 20 Prozent der Kosten, die bei ca. 4 Mio. Euro liegen, von der Stadt getragen werden. „Im Haushalt macht sich das natürlich bemerkbar, aber mit der Unterstützung des Freistaates wird es gelingen“, so Hochbaum zuversichtlich. Bad Elster kämpft, wie viele Städte und Gemeinden im Vogtland, zudem mit Schneemassen. Das ist vielerorts zwar eine Freude für Wintersportler, Touristen und Hoteliers, allerdings mussten bereits einige Straßen als Einbahnstraßen ausgeschildert werden. „Da kann auf Dauer nur das Wetter etwas Entlastung schaffen und darauf hat die Politik nun wirkliche keinen Einfluss“, so der Bundestagsabgeordnete.

Am 12. Januar besuchte er Oberbürgermeister Raphael Kürzinger in Reichenbach. Auch mit ihm sprach er über Projekte der Göltzschtalstadt.
Hochbaum nutzte seine Neujahrsbesuche zugleich, um mit den Stadtoberhäuptern über Bürgeranliegen zu sprechen, die noch kurz vor dem Jahreswechsel an ihn herangetragen wurden.