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Bürgersprechstunde_24.08

Bürgersprechstunde in Falkenstein

Nach einem spannenden EM-Viertelfinalspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft am Vorabend, begaben sich am frühen Morgen des 3. Juli 50 Vogtländerinnen und Vogtländer auf eine Reise für politisch Interessierte nach Berlin. Die erste Station war bei bestem Wetter der Deutsche Bundestag. Hier lernten die Vogtländer die Wirkungsstätte ihres Bundestagsabgeordneten kennen und konnten so einen Blick „hinter die Kulissen“ werfen. Wie immer begleitete MdB Robert Hochbaum die gesamte Reise als Ansprechpartner und berichtete dabei von seiner Arbeit und allem Wissenswerten zur Bundeshauptstadt und der aktuellen politischen Lage. Eine Stadtrundfahrt, die Besichtigung des Fernsehturms sowie des Verteidigungsministeriums und des Bundeskanzleramts gehörten diesmal u.a. zum Programm. Am 5. Juli schloss die Reise mit einem Besuch im „Wald der Erinnerungen“, beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr, nahe Potsdam ab. Am frühen Nachmittag trat die Gruppe dann ihre Rückreise an.

Am 9. Juni begaben sich 46 Vogtländerinnen und Vogtländer auf eine Fahrt für politisch interessierte Bürger nach Berlin. Sie folgten damit der Einladung von MdB Robert Hochbaum, der seine Gäste wie immer persönlich zu den Sehenswürdigkeiten führt und als Ansprechpartner stets zur Seite steht. Die 3-tägige Tour, welche durch das Bundespresseamt geplant wird, führt die Gruppe zum Fernsehturm, dem Bundestag, das Bundeskanzleramt und das Bundesverteidigungsministerium. Diesmal steht zudem ein Besuch bei der Landesrundfunkanstalt RBB auf dem Programm, bei der die Teilnehmer einen Einblick hinter die Kulissen von Fernseh- und Radioproduktionen gewinnen können. Bei bestem Wetter erleben die Gäste ihres vogtländischen Abgeordneten noch eine spannende Reise durch das politische Berlin, bevor sie am 11. Juni die Rückreise antreten.

Flagge Portugal

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.

Auf Einladung von Robert Hochbaum besuchten Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Klingenthal am 6. Juni den Bundestag. Der vogtländische Abgeordnete nahm seine Gäste am Eingang des Paul-Löbe-Hauses persönlich in Empfang. Nach einer kleinen Stärkung im Besucherrestaurant folgte eine Führung von der gläsernen Reichstagskuppel durch den Gebäudekomplex des Parlaments, mit anschließendem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals. Die Tour führte die Gruppe u.a. ins Büro ihres Abgeordneten im Paul-Löbe-Haus, ins Jakob-Kaiser-Haus und auf die Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes. Im Anschluss nahm sich Robert Hochbaum gern die Zeit seinen Gästen aus Klingenthal Fragen zu beantworten sowie von seiner Arbeit in Berlin und dem Wahlkreis zu berichten. „Ich habe mich sehr über den Besuch der Schülerinnen und Schüler aus Klingenthal gefreut und hoffe, sie hatten bei strahlendem Sonnenschein im Anschluss an den Blick hinter die Kulissen im Deutschen Bundestag noch einen angenehmen weiteren Aufenthalt in unserer Hauptstadt “, so der vogtländische Abgeordnete.

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 6,39 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: der Besuch von Botschafter Philippe Étienne beim Europäischen Bauernmarkt und dem Unternehmen Buffet Crampon, das Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen, die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung in Berlin, ein Doppeljubiläum in Sonthofen, das TVF Starkbierfest in Plauen und die deutsche Flüchtlings- und Asylpolitik.

Viel Freude beim Lesen!

In der Hauptstadt Albaniens trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu ihrer turnusmäßigen Frühjahrstagung. Vom 27. bis 30. Mai debattierten die Teilnehmer aller NATO Mitgliedsstaaten die aktuellen sicherheitspolitischen Themen im Kongresspalast der Stadt, darunter auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum, erfahrener Sicherheitspolitiker und langjähriges Mitglied der NATO PV. Den Kern der Themenkomplexe bildeten die transatlantische Zusammenarbeit der Bündnispartner vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Bei unseren Treffen ist es mir stets ein Anliegen, unsere Gesprächsbereitschaft mit Russland zum Thema zu machen. Wir müssen uns die Verbesserung der Beziehung zu unserem NATO-Nachbarn als langfristiges Ziel setzen und aktiv daran arbeiten. Aus meiner Sicht wäre der erste Schritt die Aufhebung, oder zumindest die Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. Ich denke, die zielführende Effektivität dieser Maßnahmen kann inzwischen in Frage gestellt werden, zudem schaden wir dadurch z.B. ostdeutschen Unternehmen ganz besonders“, so Robert Hochbaum.

Als ordentliches Mitglied im NATO PV Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit beteiligte sich MdB Robert Hochbaum an der Sitzung am 29. Mai, u.a. mit Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Robra, Staatsminister aus Sachsen- Anhalt und Dr. Holger Poppenhäger, Innenminister von Thüringen. Die deutsche Beteiligung bei der Friedenssicherung in Afghanistan und die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte der NATO waren weitere Themenschwerpunkte dieser Ausschuss-Tagung.

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