130. Versammlung der Interparlamentarischen Union

Vom 16. bis 20. März trafen sich Vertreter aus 163 Mitgliedsparlamenten zur
130. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf. Die Leitung der Deutschen Delegation hatte der Bundestagspräsident Norbert Lammert. Mit dabei war auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum.

„Die IPU ist eine wichtige Institution zur weltweiten Vernetzung der Parlamente. Sie fördert die Zusammenarbeit bei entscheidenden Themen, wie der Sicherheitspolitik, der wirtschaftlichen Entwicklung und der atomaren Abrüstung. Sich in diesen Punkten international abzustimmen und das weitere Vorgehen zu koordinieren ist unabdingbar“, so Hochbaum im Anschluss an die Veranstaltung.

Die Veranstaltung war geprägt von einem Jubiläum, die IPU feiert ihr 125-jähriges Bestehen. Kernpunkt der angesetzten Debatten bildete die Erneuerung des Bekenntnisses für Frieden und Demokratie. In einer Kampfabstimmung wurde die Lage in Zentralafrika als Dringlichkeitspunkt in die Tagesordnung aufgenommen und verdrängte damit eine Diskussion zur aktuellen Situation in der Ukraine. Daneben waren auch die Themen „weltweite atomare Abrüstung“, „demografische Entwicklung“ sowie „die Rechte von Kindern in Kriegsgebieten“ zur Debatte angesetzt.

Am letzten Tag der 130. IPU-Versammlung wurde zudem ein neuer Generalsekretär gewählt. Das Amt des Schweden Anders B. Johnsson übernimmt nun Martin Chungong (siehe Bild). Er setzte sich gegenüber seiner Mitbewerberin aus Pakistan und dem belgischen Kandidaten, der von den Europäern unterstützt wurde, durch. Der Kameruner ist seit 1993 Mitglied der IPU und der erste Afrikaner, dem dieses Amt übertragen wird. Er wird damit der 8. Generalsekretär seit der Gründung der Interparlamentarischen Union im Jahre 1889.

Weitere Infos gibt es zu diesem Thema auf der Website des Bundestages.

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