Zur Wahlbeobachtung in die Ukraine

Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO nimmt Robert Hochbaum Teil an der OSZE-Wahlbeobachter-Mission in der Ukraine. Sollte die angekündigte Präsidentschaftswahl am 25. Mai tatsächlich stattfinden reist Hochbaum Freitagnacht über Moskau nach Kiev.

Alle Vorbereitungen dafür laufen in den eingebunden Abteilungen derzeit auf Hochtouren. Sicherheitsbriefings, Reisebuchung und Einsatzplanungen fallen neben den regulären Arbeiten an und beschäftigen zahlreiche Mitarbeiter. Die Wahlbeobachter erhalten dann in den Tagen vor der Wahl ihren eigentlichen Einsatzort. Bereits zur Wahl am 26. Dezember 2004 war Hochbaum als Beobachter in der Ukraine. „Auch damals wussten wir nicht, was am Wahltag alles passieren wird. Ob die Armee eingreift oder nicht. Doch dann ging alles gut und es kam kaum zu Beanstandungen der Wahldurchführung. Ich war damals nördlich der Hauptstadt in Chernihiv eingesetzt“, so der Abgeordnete.

 

Ziel der Mission ist es sicherzustellen, dass die Wahl frei von Unregelmäßigkeiten und Zwang stattfindet. Sie soll den demokratischen Grundprinzipien, nur dann kann der neue Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin als wirklich legitim angesehen werden. Die Wahlbeobachter sind dabei entschlossen sich im Vorfeld nicht von bewaffneten Kräften einschüchtern zu lassen, die in der nahen Vergangenheit auch nicht vor Geiselnahmen zurückschreckten.

Weitere Informationen zur Mission und ihrem Verlauf folgen in den nächsten Tagen hier auf www.robert-hochbaum.de

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