„Die Bedrohung steigt“- Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum in Den Haag

Zum historischen 60. Mal tagte vom 23.-24. November 2014 die Parlamentarische Versammlung der NATO in Den Haag, an der MdB Robert Hochbaum als langjähriges Mitglied der Delegation des Deutschen Bundestages bei der NATO PV teilnahm.

Auf der diesjährigen Tagung stand der ehemalige Ministerpräsident Norwegens und neue Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg), den Delegierten Rede und Antwort. Stoltenberg mahnte vor einer Fortsetzung des Sparkurses im Rüstungsbereich. In friedlicheren Zeiten sei es richtig gewesen, die Verteidigungsausgaben zu reduzieren. Aber angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Bedrohungslage müsse hier umgedacht werden, im Interesse unser aller Sicherheit, dies gelte für alle Bündnispartner. Vor diesem Hintergrund nutzte MdB Hochbaum die Gelegenheit zum intensiven Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus den übrigen NATO Mitgliedsstaaten. In diesen Gesprächen erhält er seit Jahren wichtige Eindrücke zur konkreten Situation der NATO Partner, die von hohem Wert für seine parlamentarische Arbeit im Deutschen Bundestag sind. „Die NATO PV stand im Zeichen der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen. Wir leben in besonderen Zeiten und die NATO und wir als Bundesrepublik Deutschland sind hier gefordert. Wir stehen vor neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen wir entschlossen und adäquat begegnen müssen- auf allen Feldern und mit Nachdruck. Täglich führen uns die Meldungen aus den verschiedenen Konfliktregionen der Welt vor Augen wie fragil die Lage ist, von der Ukraine über den Nahen Osten, den Schrecken von Boko Haram und des IS bis hin zu Syrien. Diese Lage erfordert ein Umdenken, wir müssen gewappnet sein. Jeglicher Sparkurs zu Lasten unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ist indiskutabel und mit der CDU/CSU nicht zu machen“ so MdB Hochbaum.

 

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