Parlamentarische Versammlung der NATO in Washington D.C.

Russlands Außenpolitik, ISIS und Afghanistan sowie Hybride Kriegsführung, das waren die Themenschwerpunkte der Parlamentarier und Sicherheitsexperten beim Treffen der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Washington D.C. und Norfolk (Virginia). Vom 27. bis 30. Januar vertrat MdB Robert Hochbaum das Deutsche Parlament bei diesem Treffen. Er ist Mitglied der Deutschen Delegation, die sich in diesem internationalen Rahmen mit den Kollegen der anderen NATO-Mitglieder abstimmt und auf dem Laufenden hält.

Dabei stand diesmal ebenfalls eine Nachbesprechung des NATO-Gipfels in Newport (Wales) auf dem Programm. Die Mitgliedsstaaten hatten am  4. September 2014 -im Schatten des Ukrainekonflikts- den NATO Readiness Action Plan begründet. Er soll die Reaktionsfähigkeit der Streitkräfte erhöhen und ist die umfassendste Neuausrichtung der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges. In diesem Zusammenhang wurde die NATO Response Force (NRF) um die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) aufgewertet. Dabei handelt es sich um eine 3000 bis 5000 Einheiten starke, schlagkräftige Einsatztruppe die zur Konfliktreaktion unmittelbar durch Lufttransporte zum Einsatz kommen kann. Gemeinhin wird auch von der „NATO-Speerspitze“ gesprochen.

„Unsere Versammlungen finden in kürzeren Abständen statt und unsere Diskussionen haben sich intensiviert. Das ist natürlich auf die weltpolitische Sicherheitslage zurückzuführen. Es ist nicht nur sinnvoll sondern absolut wichtig, nicht nur unter den Militärs sonder auch unter Parlamentariern im sachlichen Dialog zu bleiben. Die Themen sind stets aktuell und mir bestens aus meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss bekannt“, so MdB Hochbaum im Rückblick.

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