Hochbaum vor Ort: Dienstreise nach Spanien

Die Rolle des Berichterstatters der CDU/CSU-Fraktion für Spanien im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages setzt eine fundierte Kenntnis der aktuellen Lage des Landes voraus. Seinem Credo folgend, verschaffte sich der vogtländische Abgeordnete Robert Hochbaum diese Informationen aus erster Hand, ungefiltert, im direkten Dialog. Dazu begab er sich vom 5. bis 10. Juli auf eine Dienstreise auf die iberische Halbinsel und traf vor Ort Regierungsmitglieder, Wirtschaftsvertreter, Journalisten und Parteivorsitzende von Regionalparteien.

Beim Treffen mit dem Leiter der Grundsatzabteilung für politische Ökonomie im spanischen Wirtschaftsministerium, Ignacio Mezquita, war das aufkommen neuer Parteien ein erstes großes Thema. In folge der Finanzkrise und notwendiger Wirtschaftsreformen kam es in Spanien zu einer generellen Unzufriedenheit mit dem politischen System. Mit den neuen politischen Akteuren droht den etablierten Volksparteien gleichzeitig die Gefahr, entscheidende Wählerstimmen einzubüßen. Von großer Bedeutung wird dabei die Entwicklung der spanischen Wirtschaftspolitik sein, sie wird den Wahlkampf bestimmen. Die In- und Exporte in Zusammenarbeit mit Deutschland spielen dabei eine wichtige Rolle, das betonte auch Frau Carolin von Buddenbrock, die Leiterin der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft in Madrid, sie nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

Im Zusammenhang mit den wirtschaftspolitischen Gesprächen und spanisch-deutschen-Kooperationen besucht MdB Hochbaum außerdem das im Luft- und Raumfahrtbereich tätige spanische Unternehmen GMV – Grupo Tecnològico e Industrial (en), das starke wirtschaftliche Verbindungen nach Deutschland besitzt.

Der zweite Teil der Reise umfasste Termine und Gespräche in Barcelona und Palma. So gab es ein Treffen mit der Sprecherin des katalanischen Ausschusses für Außenbeziehungen der regierenden Partei CDC und der deutschsprachigen Führung des Unternehmens Braun Medical. Am Donnerstag, den 9. Juli folgte ein Gespräch mit Felip Puig Godes– Minister für Unternehmen und Arbeit im Baskenland und weiteren Regierungsmitgliedern und Parteivorsitzenden des Parlaments der Autonomen Region.

Im Rahmen seiner wirtschaftspolitischen Reformen bemüht sich Spanien stark um eine Neuausrichtung seines Ausbildungssystem und diskutiert derzeit intensiv eine Umstellung auf ein duales System wie in Deutschland (Spiegel). Um diesem Thema weitere Impulse zu geben, traf sich MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen mit Vertretern der Außenhandelskammer, der deutschen Berufsschule in Spanien und Experten der katalanischen Politik und Wirtschaft.

Hochbaums Expertise im Bereich Verteidigung war auf der Dienstreise ebenfalls gefragt. In Son Bauló nahm er an einem Fachgespräch über die „Weltweite Bedrohungslage und die Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ teil, in der er sich besonders als Mitglied der parlamentarischen Versammlung der NATO sowie als langjähriges Mitglied des Verteidigungsausschusses, fachlich fundiert einbringen konnte. An der Runde nahmen ebenfalls der „Die Zeit“-Journalist Werner Perger und Circo Krauthausen von der Mallorca-Zeitung teil.

Bei Urlaubern beliebt, diesmal allerdings ganz im Zeichen seiner Arbeit, besuchte Hochbaum die Insel Mallorca. Hier fand er auch Zeit dem Radio Aleman ein Interview zu geben.
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Spanien wurde durch die Wirtschaftskrise schwer getroffen und befindet sich in einem Reformprozess, der seit vergangenem Jahr erste Früchte trägt. Während die Wirtschaft wieder wächst, bleibt aber die Arbeitslosigkeit insbesondere unter Jugendlichen hoch. Dies und die von der Regierung in Madrid eingeleiteten drastischen Sparmaßnahmen bedeuten natürlich mit Blick auf die Hilfspakete für Griechenland Sprengstoff. Schon jetzt sind die linken Parteien auch in Spanien im Vormarsch und es kann abgewartet werden, wann auch von dort auf Grund des schlechten Vorbildes der Griechen nach Finanzhilfen gerufen wird. Ähnliches könnte auch in Portu-gal, das sich zur Zeit ebenfalls auf einem guten Weg befindet, der Fall sein.

„Eine solche Situation könnte für Europa zur Zerreißprobe werden. Also wehret den Anfängen. Es muss Schluss sein mit weiteren Milliarden für Griechenland“, so der Abgeordnete des Vogtlandes, der bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am Freitag, dem 17. Juli gegen weitere Zahlungen gestimmt hat.

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