Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

Zur Debatte kam dabei eine Ukraine-Resolution, eingebracht von der Französischen Senatorin Joëlle Garriaud-Maylam (fb/fr), die darauf abzielt die politische Verhandlungsposition der Ukrainischen Regierungsvertreter gegenüber Russland und den Ostukrainischen Separatisten zu stärken. Betont wurde dabei nochmals, dass es keine militärische Lösung für diesen Konflikt gibt. „Die Diplomatie muss ihre Chance bekommen“, so Garriaud-Maylam.

 

Daneben diskutierten die Delegierten gemeinsam mit den Fachreferenten mögliche Ansätze der NATO-Strategie im Mittleren Osten, mit denen Stabilität und Sicherheit in der Region erwirkt werden können. Unterstrichen wurde dabei die politische Wirkung des Atomabkommens mit dem Iran, wenngleich man der Vereinbarung noch mit vorsichtigem Optimismus entgegen sieht. Im Mittelpunkt aller Anstrengungen müsse weiterhin der Kampf gegen extremistische, dschihadistische Gruppierungen stehen, allen voran Daesh/IS. In diesem Zusammenhang besprach man auch die aktuelle Flüchtlingssituation. Unter anderen stellte sich Jan Egeland (twit), Generalsekretär des norwegischen Flüchtlingsrates (NRC), den Fragen der Delegationsmitglieder.

Noch am Abend des 12. Oktober fliegt Robert Hochbaum über Frankfurt zurück nach Berlin um morgen Vormittag regulär seine weiteren Termine im Deutschen Bundestag wahrzunehmen.

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