Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

Außenminister Makei hob die Bedeutung der Stadt Minsk als Ort für die Friedensverhandlungen zur Ukraine-Krise hervor. Die Wahl dieses Ortes sei für seine Heimat und die Arbeit der Kontaktgruppen sehr wichtig gewesen. Der Vertreter von Belarus habe dabei die Ukraine-Krise als große politische Herausforderung für sein Land bezeichnet.

Von der Wahl der Stadt Minsk als Verhandlungsort sei ein wichtiges Signal ausgegangen. Der Minister habe ausdrücklich die Aufhebung eines Teils der Sanktionen durch die EU begrüßt, so MdB
Hochbaum. Die Beziehungen zwischen Belarus und der EU seien damit auf einen besseren Pfad gesetzt worden. Dies sei der erste Schritt hin zu einer verbesserten Zusammenarbeit in der Zukunft, vor allem auch im Wirtschaftsbereich. Makei betonte dabei insbesondere die Bedeutung Deutschlands.

„Es wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig es ist, trotz aller Schwierigkeiten miteinander im Gespräch zu bleiben. Wir stehen aktuell vor zahlreichen sicherheitspolitischen Herausforderungen und sehen uns mit einer Vielzahl von Krisen konfrontiert. Dabei dürfen wir jedoch nicht aus den Augen verlieren, dass wir in Bezug auf die Situation in der Ukraine eine gemeinsame Aufgabe haben: die Umsetzung des Friedensprozesses von Minsk“, stellt Hochbaum fest. „Wir müssen dies gemeinsam angehen. Ich begleite die politischen Entwicklungen in Belarus seit vielen Jahren. Bei meiner letzten Reise nach Belarus im vergangenen Jahr waren ein hoher Gesprächsbedarf und ein großes Interesse an einem verbesserten Verhältnis zur EU, besonders aber auch zu Deutschland deutlich spürbar. Dies begrüße ich persönlich sehr und werde mich auch in Zukunft weiterhin für die Verbesserung der Beziehungen zu Belarus einsetzen.“

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