Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

„Ich begrüße die Absicht der russischen Regierung auch in Zukunft an den bestehenden, essenziellen Rüstungskontrollverträgen festzuhalten und darüber hinaus bei den damit verbundenen vertrauensbildenden Maßnahmen mitzuwirken. Zuversichtlich stimmte mich, dass wir beiderseits bekräftigen konnten, dass keinerlei Interesse besteht, durch unintendierte Zwischenfälle in Ost-Europa oder Syrien, den diplomatischen Status Quo weiter zu verschärfen. In Zukunft werde ich auch weiterhin dafür einstehen, den Meinungsaustausch mit Russland intensiver zu nutzen, um am gegenseitigen Vertrauensverhältnis zu arbeiten – gerade in diesen angespannten Zeiten“, so MdB Robert Hochbaum.

Ein Bundestag aus Plauener Spitze als freundschaftlicher Gruß an den stellv. russischen Außenminister Sergey A. Ryabkov, überreicht von MdB Hochbaum. | © MdB Hochbaum
Ein Bundestag aus Plauener Spitze als freundschaftlicher Gruß an den stellv. russischen Außenminister Sergey A. Ryabkov, überreicht von MdB Hochbaum. | © MdB Hochbaum

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