Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

„Die IPNDV arbeitet unter Einbezug der P5. Also der fünf permanenten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Der Dialog auf dieser Ebene ist wichtig und ich erachte ihn gerade jetzt als besonders bedeutungsvoll, da folglich sowohl die USA als auch Russland in den Dialog eingebunden werden. Die technischen Verifikationslösungen, an denen die IPNDV fortlaufend arbeitet, tragen zur Transparenz und Vertrauensbildung bei. Das Forum kann gleichwohl helfen, den Atomwaffensperrvertrag weiter voran zu bringen. Nach der NVV-Überprüfungskonferenz 2015 in New York wären Fortschritte sehr erstrebenswert, insbesondere für die Region im Mittleren Osten. Daher gilt es, unter Berücksichtigung der Schritt-für-Schritt-Politik unserer Regierung, an modernen und konsensfähigen multilateralen Lösungen zu arbeiten. Die IPNDV kann dies leisten.“, so der Unterausschussvorsitzende MdB Robert Hochbaum.

Neben ihrem Fokus auf nukleare Bedrohungen und deren Verifikation und Überwachung bezieht die Organisation auch tangierende Themen ein: u.a. die Auswirkungen von Cyberangriffen auf nukleare Anlagen, die Gefahr biologischer Waffensysteme und die militärischen Risiken von neuen zivilen Technologien (dual-use), beispielsweise dem 3D-Druckverfahren.

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