Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Vogtländischer Weihnachtszauber im Auswärtigen Amt

MdB Hochbaum überbringt Bundesaußenminister Steinmeier seinen
diesjährigen Weihnachtsbaum

Ein vogtländischer Zauber der besonderen Art hielt heute im Auswärtigen
Amt Einzug: Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist seit
heute stolzer Besitzer eines mit Plauener Spitze geschmückten, echten
vogtländischen Weihnachtsbaumes.

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Hochbaum bei Nobelpreisträger

Einen Nobelpreisträger der besonderen Art traf MdB Robert Hochbaum im Anschluss an die Parlamentarische Versammlung der NATO in Den Haag. Im Rahmen seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, traf er mit dem Deutschen Botschafter bei der Ständigen Vertretung bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), Dr. Christoph Israng, zusammen. Die Organisation setzt sich für den Bann von Chemiewaffen ein und wurde für ihre bahnbrechende Arbeit auf diesem Gebiet im Jahre 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die OVCW überwacht die Einhaltung und die Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ), welches 1997 in Kraft getreten ist. Ziel der 190 Mitgliedsstaaten der OVCW ist eine Welt ohne Chemiewaffen.

Robert Hochbaums zweite Politik-Karriere

Freie Presse Plauen 10. November 2014

„Robert Hochbaum sägt Weihnachtsbäume, macht mit seinem Wohnwagen Wahlkampf und ist für jeden Spaß zu haben. So kennen ihn die die Vogtländer, für die er als direkt gewählter Abgeordneter seit mittlerweile zwölf Jahren im Bundestag sitzt. Was viele jedoch nicht wissen: neben seinem Job als „Vogtländer in Berlin“ hat sich der 60-Jährige über die Jahre als Mitglied des Verteidigungsausschusses auch fachlich positioniert …“
FP 10.11.2014

MdB Hochbaum trifft die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini

Hoher Besuch stand am 10. November 2014 im Bundestag auf dem Programm: die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der europäischen Kommission, Frau Federica Mogherini (@FedericaMog), kam zu Ihrem Antrittsbesuch nach Berlin. In diesem Zusammenhang fand eine gemeinsame Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses statt, an der Robert Hochbaum in seiner Funktion als Mitglied in beiden Ausschüssen sowie als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, teilnahm.

Gedenken an einen historischen Tag im Herbst ‘89

Gut 5000 Flüchtlinge vernahmen am 30. September 1989 die Worte des damaligen BRD Außenminister Hans-Dietrich Genscher, vom Balkon der bundesdeutschen Botschaft in Prag. „Liebe Landsleute, wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“, was folgte ging im Jubel der Erleichterung unter und war ein weiterer Schritt zur Überwindung der Teilung Deutschlands.

 

 

Genau 25 Jahre später wurde dieser außenpolitischen Leistung noch einmal gedacht. Beim Festakt im Palais Lobkowicz sprach Hans-Dietrich Genscher noch einmal vom Balkon zu den Gästen aus Tschechien und Deutschland, unter denen sich auch MdB Robert Hochbaum, in Begleitung seiner Ehegattin Mandy befand.

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