Delegationsreise des UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nach Israel

Vom 4.-8. Juni 2017 reiste Robert Hochbaum MdB als Leiter einer Delegation des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, dessen Vorsitzender er ist, nach Israel. Anlass dieser Reise war das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern. „Die Krisen im Nahen und Mittleren Osten wirken sich so unmittelbar wie nie zuvor auf unsere Sicherheit aus. Deshalb liegt es in unserem vitalen Interesse, einen multinuklearen Nahen Osten zu verhindern. Zentraler Baustein hierfür ist das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es gibt der internationalen Gemeinschaft zehn Jahre Zeit, um die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf in der Region verhindern können.“, so Robert Hochbaum.
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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Bundestagsrede von MdB Robert Hochbaum zum Biowaffenübereinkommen

Den Schutz vor Biowaffen auszubauen und das Biowaffenübereinkommen zu stärken, das ist Inhalt des gemeinsamen Antrags von CDU/CSU und SPD (BT-Drucksache 18/10017).
Als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung eröffnete MdB Robert Hochbaum die Beratung über diesen Antrag in der 196. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Hier ein Video seiner Rede (5:12 Min. / ca. 74 MB):

Im Wortlaut zu finden im Plenarprotokoll vom 20.11.2016 (18/196).

Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

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