Hochbaum führt Feldjäger aus Berlin durch den Bundestag

Einen Besuch im Bundestag ermöglichte MdB Robert Hochbaum den Soldatinnen und Soldaten des Feldjägerregiments 1 aus Berlin. In seiner Funktion als Vorsitzender der Berliner Kameradschaft der Feldjäger initiierte er gemeinsam mit dem 2. Vorsitzenden, Wolfgang Böhm, diesen Besuch.

Bei einer Führung durch das Paul-Löbe-Haus, den Reichstag und die angrenzenden Gebäude erläuterte MdB Hochbaum Details zum Abgeordnetenhaus und seiner Aufgaben. Im Anschluss an die etwa zweistündige Tour folgte eine Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses. Hier hatten die Feldjäger die Möglichkeit, dem Abgeordneten, der selbst viele Jahre aktiv als Feldjäger diente, zahlreiche Fragen zu stellen. Natürlich ging es dabei vorrangig um die deutsche Verteidigungspolitik. Besonders das Thema der Ausrüstung kam dabei zur Sprache. In diesem Punkt zeichnen sich Veränderungen aufgrund des erhöhten Verteidigungsetats ab. Nach insgesamt circa 3 Stunden endete der Bundestagsbesuch für die Soldatinnen und Soldaten.

Weitere Informationen zum Besuch finden Sie zudem auf der Seite der Feldjägerkameradschaft Berlin.

Indienststellungsappell Kommando Cyber- und Informationsraum

Am 05. April 2017 stellte die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Dienst und ernannte Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur. MdB Hochbaum nahm als Vertreter des Verteidigungsausschusses am feierlichen Indienststellungsappell in Bonn teil.

Die Digitalisierung hat immer größere Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft. Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur Vorteile mit sich, sondern auch neue Gefahren. So stellt die Bundeswehr ein hochrangiges Ziel für professionelle Cyber-Angriffe dar und muss sich zu jeder Zeit vor solchen schützen können. Die dafür nötigen Kompetenzen werden von nun an im neuen militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum gebündelt. Das KdoCIR ist eine wichtige Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, die Wirtschaft und internationale Verbündete, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht. Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR außerdem das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt.

Die Bundeswehr zeigt durch das neue Kommando für Cyber- und Informationsraum, dass sie zeitnah und angemessen auf neue Bedrohungen reagieren kann.

Weitere Informationen finden alle Interessenten u.a. auf der Seite des KdoCIR bei der Bundeswehr, im Cyber-Dossier der Bundeswehrwebsite und im Bericht bei heise online.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Angetreten zum Appell – Feldjäger in Hannover leisten ihr Gelöbnis

Zum Feierlichen Gelöbnis und Appell lies die Feldjägerschule der Bundeswehr in Hannover antreten. Dem Anlass folgten neben den Soldatinnen und Soldaten auch zahlreiche geladene Gäste aus politischen und militärischen Kreisen. Unter ihnen MdB Robert Hochbaum, dem das Beisein bei diesem bewegenden Moment eine Herzensangelegenheit ist. Er ist selbst Hauptmann der Reserve und war viele Jahre als Feldjägeroffizier aktiv. „Ich kann mich noch gut an den Tag meiner Vereidigung erinnern. Es ist ein besonderer Tag und als langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss ist es mir ein Anliegen bei dieser Tradition dabei zu sein und den Soldatinnen und Soldaten meinen Respekt zu zollen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Emmich-Cambrai-Kaserne, in welcher der Festakt abgehalten wurde, ist die zentrale Ausbildungseinrichtung der Streitkräfte, in der die lehrgangsgebundene Laufbahn- und Verwendungsausbildung für das Feldjägerwesen, den Stabsdienst, den Spitzensport, das Verbindungspersonal der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit u.v.m. durchgeführt werden. Sie zählt somit zu den bedeutendsten Ausbildungs- und Qualifizierungsstandorten der Bundeswehr.

Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Hochbaum vor Ort: in der Polarregion im Dialog zum Klimaschutz

Vom 15. bis 20. August befand sich MdB Robert Hochbaum in seiner Funktion als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu einer Auslandsdienstreise in Dänemark, auf Grönland und den Färöer Inseln. Der NATO PV Unterausschuss für Technologieentwicklungen und Sicherheit traf sich mit Forschern und jeweiligen Landesvertretern in den teils abgelegenen Regionen, um über zahlreiche Aspekte der Klimaveränderung und mögliche Präventivmaßnahmen zu diskutieren. Hinzu kamen natürlich Sicherheitsfragen, die im Zusammenhang mit Rohstoffthemen auch in der nördlichsten Region unseres Planeten zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Die Reise führte die Delegation u.a. in das grönländische Institut für natürliche Ressourcen und Klimaforschung. Neben den Besuchen weiterer Forschungseinrichtungen, des Parlaments, der Regierung und des dänischen Arctic Command (ENG) stand auch ein Zwischenstopp beim nördlichsten ständig besetzten Stützpunkt der dänischen Streitkräfte, der „Station North“, mit der nördlichsten Behelfslandebahn der Erde auf dem Programm. Der Lufttransport zwischen den einzelnen Etappen erfolgte mit einer Maschine der dänischen Royal Air Force, die Versorgungsgüter zu den für zwei Jahre in der kalten Einöde lebenden Soldaten transportiert hat.
„Zahlreiche Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen sowie die Briefings der Fachreferenten haben mir den Stand der aktuellen Klimaveränderungen sehr deutlich gemacht. Diese bergen auch viele Sicherheitsaspekte, über die wir Verteidigungspolitiker uns Gedanken für die Zukunft machen müssen. So nah an der Polarregion kann man die Folgen der klimatischen Entwicklung auch noch deutlicher sehen, leider sind dadurch auch zahlreiche Tierarten bedroht. Somit besteht international weiterhin Handlungsbedarf. Besonders erfreulich für mich waren die Informationen des kommandierenden Generals des dänischen Arctic Command in Bezug auf die Beziehungen zu Russland. Hier gäbe es eine sehr gute und unproblematische Zusammenarbeit.“, so MdB Hochbaum nach seiner Reise.

Newsletter Nr. 108 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 6,39 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: der Besuch von Botschafter Philippe Étienne beim Europäischen Bauernmarkt und dem Unternehmen Buffet Crampon, das Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen, die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung in Berlin, ein Doppeljubiläum in Sonthofen, das TVF Starkbierfest in Plauen und die deutsche Flüchtlings- und Asylpolitik.

Viel Freude beim Lesen!

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