Hochbaum vor Ort: In Spanien kommen Innenpolitik und Tourismus zur Sprache

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Portugiesischer Botschafter zum Amtsantrittsbesuch bei MdB Hochbaum im Bundestag

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.

Firmenbesuch: Botschafter Étienne und MdB Hochbaum bei Buffet Crampon in Markneukirchen

Anlässlich des 21. Europäischen Bauernmarktes reiste der französische Botschafter, S.E. Philippe Étienne am 5. März ins Vogtland. Der zweite Teil seines Besuches galt dabei der Unternehmensgruppe Buffet Crampon.

Begleitet wurden Botschafter Étienne und seine Gattin Patricia von MdB Robert Hochbaum mit Ehefrau Mandy, MdB Yvonne Magwas, MdL Andreas Heinz und Landrat Rolf Keil. Am Unternehmenssitz in Markneukirchen angekommen nahm sie CFO Jochen Keilwerth in Empfang, der mit einer Präsentation einen Überblick zur Unternehmensstruktur gab. Botschafter Étienne interessierte sich dabei besonders für die Hintergründe zur Übernahme durch den französischen Investor. Die Produktionsleiter Joachim Stark und Carsten Göpf präsentierten anschließend beispielhaft einige Instrumente aus der Produktpalette der Buffet Crampon Group. Einen besonderen Eindruck hinterließen dabei die meisterhaft gefertigten Klarinetten und Saxophone.

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Staatsbesuch aus Frankreich beim 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen

Am vergangenen Samstag, dem 5. März, fand auf den oberen Etagen des Möbelhauses Biller in Plauen der Auftakt des 21. Europäischen Bauernmarktes statt. 2016 ist Frankreich das Partnerland und dementsprechend waren zahlreiche Stände mit kulinarischen Spezialitäten des Landes vertreten. Zu diesem Anlass kündigte sich hoher Besuch an. Auf Vermittlung von MdB Robert Hochbaum begab sich S.E. Philippe Étienne, Botschafter von Frankreich, gemeinsam mit seiner Frau Patricia auf den Weg ins Vogtland. Hochbaum holte beide am Leipziger Hauptbahnhof ab, um mit Ihnen rechtzeitig zu den agrarpolitischen Gesprächen beim Bauernmarkt einzutreffen.

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„Bonjour de la France“

Der Französische Botschafter besucht mit MdB Hochbaum am 5. März den 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen.

„Bonjour de la France – Hallo aus Frankreich“ lautet das Motto des 21. Europäischen Bauernmarktes in Plauen. Erstmals werden die Grüße in diesem Jahr vom ranghöchsten diplomatischen Vertreter des Partnerlandes persönlich überbracht. S.E. Botschafter Philippe Etienne folgt der Einladung in das Vogtland. Diese war von MdB Robert Hochbaum in Berlin vermittelt worden.

S.E. Botschafter Etienne wird an den Eröffnungsfeierlichkeiten des 21. Europäischen Bauernmarktes teilnehmen und im Anschluss die Musikinstrumentenmanufaktur Buffet Crampon, Teil der Buffet Group Niederlassung in Markneukirchen, besichtigen.

Weiter Informationen finden Sie auch in unserer Pressemitteilung (PDF | 198 kB) und in den nächsten Tagen hier auf der Website.

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