Delegationsreise des UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nach Israel

Vom 4.-8. Juni 2017 reiste Robert Hochbaum MdB als Leiter einer Delegation des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, dessen Vorsitzender er ist, nach Israel. Anlass dieser Reise war das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern. „Die Krisen im Nahen und Mittleren Osten wirken sich so unmittelbar wie nie zuvor auf unsere Sicherheit aus. Deshalb liegt es in unserem vitalen Interesse, einen multinuklearen Nahen Osten zu verhindern. Zentraler Baustein hierfür ist das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es gibt der internationalen Gemeinschaft zehn Jahre Zeit, um die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf in der Region verhindern können.“, so Robert Hochbaum.
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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Frühjahrstagung in Budapest

Vom 15. bis 18. Mai tagte die parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV / PA) in Ungarns Hauptstadt Budapest. Die Frühjahrstagung war von einem breiten Themenspektrum geprägt. Unter anderem wurden in den jeweiligen Fachkomitees das Nuklear-Abkommen mit dem Iran, die Lage in der Ukraine und neue Möglichkeiten der Terrorismusabwehr besprochen.

Robert Hochbaum, der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands, reiste nach seinen Terminen bei der UNO und einem kurzen Zwischenstopp in Deutschland am Freitag nach Budapest, um an der Frühjahrstagung teilzunehmen. Er ist langjähriges Mitglied der NATO PV und war in seiner Funktion als deutsches Delegationsmitglied zuletzt im Januar in Washington D.C. und Norfolk.

„Dass auf der Frühjahrstagung so viele unterschiedliche Thematiken besprochen und debattiert wurden zeigt unseren Bürgerinnen und Bürgern insbesondere, dass die Zahl an sicherheitspolitischen Herausforderungen in den letzten Monaten und Jahren gestiegen ist. Nicht auf jeden Sachverhalt lässt sich dabei sofort eine adäquate Antwort finden. Umso wichtiger sind unsere regelmäßigen Treffen. Nachdem ich unsere deutsche Delegation bei der UNO leiten durfte, konnte ich mit meiner Teilnahme an der Frühjahrstagung in Budapest die Interessen unserer Sicherheitspolitik damit bei zwei bedeutenden Zusammenkünften aktiv international vertreten. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass wir mit unseren Partnerländern noch stärker kooperieren müssen, um politische Lösungen auf komplexer werdende Probleme zu bieten. Insgesamt sind wir aber auf dem richtigen Weg und leisten stetig Beiträge um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten weiter zu festigen“, so Robert Hochbaum über das NATO PV Treffen.

Sir John Stanley, Mitglied der britischen Conservative Party, scheidet mit Beginn der neuen Legislaturperiode in Großbritannien aus dem Parlament aus. Dort war er seit 1974 Mitglied und geschätzter Experte auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung. Für diesen über so viele Jahre unermüdlichen Einsatz für Frieden und Sicherheit in Europa überreichte Robert Hochbaum ihm eine Medaille aus dem Deutschen Bundestag.

Robert Hochbaum ist Vorsitzender des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Den Vorsitz des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung übernimmt der vogtländische CDU-Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Auf der konstituierenden Sitzung am 13. März 2014 wurde das beschlossen. Bereits seit 2005 war er Mitglied des Ausschusses.

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