Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Seminar in Norwegens Polarregion

Auf Einladung des Norwegischen Parlaments (dem sog. „Storting“) trafen sich vom 7. bis 12. Mai Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) auf der Insel Svalbard (Spitzbergen) und in der Küstenstadt Kirkenes. Als NATO PV Mitglied befand sich auch MdB Robert Hochbaum unter den Teilnehmern. Die Gruppe nahm an einem umfangreichen Seminar über die aktuellen Entwicklungen in der Arktis und der Barentssee teil. Die Fachthemen deckten hauptsächlich die Umweltentwicklungen in der Region als auch geostrategische Fragen ab.

Neben zahlreichen Referaten und Podiumsdiskussionen standen einige Exkursionen auf dem Programm. Beispielsweise zum Svanhovd Bioforsk im Pasvik Nationalpark, zur Svanvik Grenzstation, zur Universität von Svalbard (UNIS) und der Svalsat Satelitenstation.

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana, Albanien

In der Hauptstadt Albaniens trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu ihrer turnusmäßigen Frühjahrstagung. Vom 27. bis 30. Mai debattierten die Teilnehmer aller NATO Mitgliedsstaaten die aktuellen sicherheitspolitischen Themen im Kongresspalast der Stadt, darunter auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum, erfahrener Sicherheitspolitiker und langjähriges Mitglied der NATO PV. Den Kern der Themenkomplexe bildeten die transatlantische Zusammenarbeit der Bündnispartner vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Bei unseren Treffen ist es mir stets ein Anliegen, unsere Gesprächsbereitschaft mit Russland zum Thema zu machen. Wir müssen uns die Verbesserung der Beziehung zu unserem NATO-Nachbarn als langfristiges Ziel setzen und aktiv daran arbeiten. Aus meiner Sicht wäre der erste Schritt die Aufhebung, oder zumindest die Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. Ich denke, die zielführende Effektivität dieser Maßnahmen kann inzwischen in Frage gestellt werden, zudem schaden wir dadurch z.B. ostdeutschen Unternehmen ganz besonders“, so Robert Hochbaum.

Als ordentliches Mitglied im NATO PV Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit beteiligte sich MdB Robert Hochbaum an der Sitzung am 29. Mai, u.a. mit Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Robra, Staatsminister aus Sachsen- Anhalt und Dr. Holger Poppenhäger, Innenminister von Thüringen. Die deutsche Beteiligung bei der Friedenssicherung in Afghanistan und die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte der NATO waren weitere Themenschwerpunkte dieser Ausschuss-Tagung.

Osternewsletter 2016 – Ausgabe Nr. 107

Die Osterausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 969 kB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: die Terroranschläge in Brüssel, die Heimtextilmesse in Frankfurt am Main, die Frühjahrsklausur der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und der Neujahrsempfang von Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister von Plauen.

Die besten Wünsche für die Osterzeit!

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