Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum
S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen in Moskau

Moskau war das Ziel der jüngsten Dienstreise des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stand er vom 18. bis 22. Oktober im Dialog mit politischen Entscheidungsträgern der Russischen Föderation. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten u.a. Michail Iwanowitsch Uljanow, Direktor des Departements für Sicherheit und Abrüstung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation und Sergej Jurjewitsch Netschajew, Direktor des 3. Europäischen Departements in selbigem Ministerium.

Schwerpunktmäßig wurde sich vor dem Hintergrund von abrüstungspolitischen Fragen auf dem Feld der Sicherheitspolitik ausgetauscht, auch in Bezug auf die aktuelle Lage in Syrien und der Ukraine.

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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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Im Interesse der Sicherheit: Wiedersehen mit Nobelpreisträger

„Chemiewaffen gehören zu den gefährlichsten und grausamsten Kampfmitteln unserer Zeit. 190 Staaten haben sich aus diesem Grund für ein vollständiges Verbot dieser Waffengattung entschieden und setzen sich dafür ein ihre weltweite Verbreitung zu verhindern. Wir haben es bei dieser Art von Waffe nicht mit einem Präzisionswerkzeug zu tun, sehr schnell wird die Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft gezogen, mit schrecklichsten Folgen. Das darf nicht passieren! Umso wichtiger und bedeutungsvoller ist die Arbeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen OVCW, hier in Den Haag“, so MdB Robert Hochbaum.

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Im Interesse der Sicherheit: Bericht und Pressemitteilung zur Situation im Flüchtlingslager von Islahiye

„Die Situation in den nahöstlichen Krisengebieten so zu verbessern, dass den Millionen Flüchtlingen eine baldige Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden kann, ist die zentrale Aufgabe ganz Europas und der gesamten freien westlichen Welt“, so Robert Hochbaum unmittelbar nach seinem Besuch des Flüchtlingslagers İslahiye in der türkischen Provinz Gaziantep.

 

In dieser Provinz hat die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze 5 Camps errichtet, die über 200 000 Flüchtlinge beherbergen. Laut offiziellen Angaben haben in der Türkei inzwischen ca. 1,8 Millionen Kriegsflüchtlinge Unterschlupf gefunden. Nur ca. 400 000 sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Der größte Teil jedoch versucht auf eigene Faust in den größeren Städten unter zu kommen. Eine riesige Herausforderung für den türkischen Staat.

Laut den Angaben des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers, die der vogtländische Abgeordnete am Mittwoch in Ankara traf, hat die Türkei dafür schon fast 4 Milliarden Euro aufgewandt. „Geld, das auch hier in den Flüchtlingscamps dringend benötigt wird,“ so der Abgeordnete. „Vor allem geht es um die Kinder. Über 50 % der Campbewohner sind Kinder und Jugendliche. Teilweise wohnen Familien schon Jahre in kleinen Zelten. In manchen Fällen sind dies bis zu 12 Personen.“ …

Lesen Sie außerdem mehr in unserer Pressemitteilung …

 

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