Delegationsreise des UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nach Israel

Vom 4.-8. Juni 2017 reiste Robert Hochbaum MdB als Leiter einer Delegation des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, dessen Vorsitzender er ist, nach Israel. Anlass dieser Reise war das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern. „Die Krisen im Nahen und Mittleren Osten wirken sich so unmittelbar wie nie zuvor auf unsere Sicherheit aus. Deshalb liegt es in unserem vitalen Interesse, einen multinuklearen Nahen Osten zu verhindern. Zentraler Baustein hierfür ist das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es gibt der internationalen Gemeinschaft zehn Jahre Zeit, um die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf in der Region verhindern können.“, so Robert Hochbaum.
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Neuer Botschafter der Republik Belarus trifft sich mit Parlamentariergruppe

Die Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe traf sich am 14. Februar mit dem neuen Botschafter der Republik Belarus, S.E. Denis Sidorenko. Der Botschafter nutzte diese Gelegenheit um die Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen in seinem Land zu informieren. Gleichzeitig galt dieses Treffen ebenso einem ersten Kennenlernen.

„2007 hielt ich die Festansprache zum 1. Tag der Deutschen Wirtschaft in Minsk, organisiert vom Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclub. Seit dieser Zeit setze ich mich stets für einen intensiveren Austausch zwischen unseren Ländern ein. Dazu treffe ich mich immer wieder mit Akteuren beider Länder, vermittle Gespräche und halte mich selbst auf dem Laufenden. Was sich dabei seit einigen Jahren sehr deutlich zeigt, ist die positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Republik Belarus. Auf allen Ebenen macht dieses Land kontinuierliche Fortschritte. Natürlich gibt es weiterhin noch Probleme, die es zu lösen gilt. Dies sind zum Beispiel eine Wahlrechtsreform und die noch praktizierte Todesstrafe. Ein ganz anderes Thema ist die Öffnung des Landes für Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auf diesem Gebiet zeigte sich zuletzt vermehrt Offenheit seitens Belarus. Dieses und andere Gespräche lassen mich hoffen, dass sich in absehbarer Zeit auch hier Erfolge einstellen werden. Natürlich muss man bedenken, dass solche gesellschaftlichen Veränderungen Zeit benötigen. Am 17. November 2015 traf ich zuletzt den Belarussischen Außenminister Vladimir Makei. Wie ich von Botschafter Sidorenko erfahren durfte, hat sich seit diesem Treffen wieder einiges zum Positiven verändert. Darum blicke ich sehr zuversichtlich auf die Beziehungen zwischen unseren Ländern und gehe davon aus, dass der neue Botschafter erfolgreich dazu beitragen wird“, so MdB Robert Hochbaum.

Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Bundestagsrede von MdB Robert Hochbaum zum Biowaffenübereinkommen

Den Schutz vor Biowaffen auszubauen und das Biowaffenübereinkommen zu stärken, das ist Inhalt des gemeinsamen Antrags von CDU/CSU und SPD (BT-Drucksache 18/10017).
Als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung eröffnete MdB Robert Hochbaum die Beratung über diesen Antrag in der 196. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Hier ein Video seiner Rede (5:12 Min. / ca. 74 MB):

Im Wortlaut zu finden im Plenarprotokoll vom 20.11.2016 (18/196).

Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Hochbaum vor Ort: 91. Rose-Roth Seminar der NATO PV in Rabat, Marokko

Vom 20. bis 22. April treffen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit Vertretern Marokkos zusammen. Das sog. Rose-Roth Seminar, das aktuell in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfindet, dient dem gegenseitigen Austausch zu spezifischen sicherheitspolitischen Themen. Besprochen werden u.a. eine gemeinsame internationale Strategie gegen die aktuellen Bedrohungen, wie die Sicherheitsprobleme im Nahen und Mittleren Osten, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verhinderung von Korruption sowie der Status der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum
MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum

Dabei treten die Mitglieder der NATO PV, unter ihnen auch MdB Robert Hochbaum, mit führenden Politikern, Wissenschaftlern und Sachverständigen zu einzelnen Fachdebatten zusammen. Die Themensitzungen begannen am heutigen Vormittag mit den Reden der stellvertretenden Außenministerin Marokkos, Mbarak Bouaida und Minister Abdelaziz El Omari, im Parlament Marokkos. Beide nahmen Stellung zur gegenwärtigen Außenpolitik des Landes und erläuterten, welche Ziele damit verfolgt werden sollen.

Seit Dezember 1991 organisiert die NATO gemeinsam mit internationalen Partnern regelmäßig die sicherheitspolitischen Rose-Roth Seminare. Dabei liegt der Fokus auf den jeweiligen regionalen Sicherheitsthemen, die dann im Austausch zwischen Militär, Politik und Zivilgesellschaft erörtert werden.

„Bei den Rose-Roth Seminaren werden wichtige Themen von verschiedenen Standpunkten aus besprochen. Das hilft die Position und die Ziele unserer Partner zu verstehen und zugleich unsere eigenen Sicherheitsinteressen stärker zu verdeutlichen. Häufig ebnen diese Seminare den Weg für weitere zwischenstaatliche Verhandlungen. Heute, am 20. April, folgen noch Treffen mit Minister Mohamed Hassad und Gastdozent Dr. Joseph Bahout, um die Bekämpfung des IS zu besprechen. Bisher waren die Gespräche sehr konstruktiv“, so MdB Hochbaum.

Mit Newsletter Nr. 105 durch die Vorweihnachtszeit

Ausgabe 105 des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann seit heute zum Lesen (PDF | 2,67 MB) abgerufen werden.

Wie immer gab es viel Spannendes und Wissenswertes der letzten Monate zu berichten, diesmal umfangreich auf 24 Seiten.
Themen sind unter anderem: 25 Jahre Deutsche Einheit, Dienstreise nach Moskau, 60 Jahre Bundeswehr, Bürgerdialog mit Sts. Peter Bleser in Weischlitz, 70 Jahre Volkssolidarität und der Delegationsbesuch beim Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr.

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

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