Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Seminar in Norwegens Polarregion

Auf Einladung des Norwegischen Parlaments (dem sog. „Storting“) trafen sich vom 7. bis 12. Mai Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) auf der Insel Svalbard (Spitzbergen) und in der Küstenstadt Kirkenes. Als NATO PV Mitglied befand sich auch MdB Robert Hochbaum unter den Teilnehmern. Die Gruppe nahm an einem umfangreichen Seminar über die aktuellen Entwicklungen in der Arktis und der Barentssee teil. Die Fachthemen deckten hauptsächlich die Umweltentwicklungen in der Region als auch geostrategische Fragen ab.

Neben zahlreichen Referaten und Podiumsdiskussionen standen einige Exkursionen auf dem Programm. Beispielsweise zum Svanhovd Bioforsk im Pasvik Nationalpark, zur Svanvik Grenzstation, zur Universität von Svalbard (UNIS) und der Svalsat Satelitenstation.

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Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

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Hochbaum vor Ort: in der Polarregion im Dialog zum Klimaschutz

Vom 15. bis 20. August befand sich MdB Robert Hochbaum in seiner Funktion als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu einer Auslandsdienstreise in Dänemark, auf Grönland und den Färöer Inseln. Der NATO PV Unterausschuss für Technologieentwicklungen und Sicherheit traf sich mit Forschern und jeweiligen Landesvertretern in den teils abgelegenen Regionen, um über zahlreiche Aspekte der Klimaveränderung und mögliche Präventivmaßnahmen zu diskutieren. Hinzu kamen natürlich Sicherheitsfragen, die im Zusammenhang mit Rohstoffthemen auch in der nördlichsten Region unseres Planeten zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Die Reise führte die Delegation u.a. in das grönländische Institut für natürliche Ressourcen und Klimaforschung. Neben den Besuchen weiterer Forschungseinrichtungen, des Parlaments, der Regierung und des dänischen Arctic Command (ENG) stand auch ein Zwischenstopp beim nördlichsten ständig besetzten Stützpunkt der dänischen Streitkräfte, der „Station North“, mit der nördlichsten Behelfslandebahn der Erde auf dem Programm. Der Lufttransport zwischen den einzelnen Etappen erfolgte mit einer Maschine der dänischen Royal Air Force, die Versorgungsgüter zu den für zwei Jahre in der kalten Einöde lebenden Soldaten transportiert hat.
„Zahlreiche Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen sowie die Briefings der Fachreferenten haben mir den Stand der aktuellen Klimaveränderungen sehr deutlich gemacht. Diese bergen auch viele Sicherheitsaspekte, über die wir Verteidigungspolitiker uns Gedanken für die Zukunft machen müssen. So nah an der Polarregion kann man die Folgen der klimatischen Entwicklung auch noch deutlicher sehen, leider sind dadurch auch zahlreiche Tierarten bedroht. Somit besteht international weiterhin Handlungsbedarf. Besonders erfreulich für mich waren die Informationen des kommandierenden Generals des dänischen Arctic Command in Bezug auf die Beziehungen zu Russland. Hier gäbe es eine sehr gute und unproblematische Zusammenarbeit.“, so MdB Hochbaum nach seiner Reise.

Newsletter Nr. 108 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 6,39 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: der Besuch von Botschafter Philippe Étienne beim Europäischen Bauernmarkt und dem Unternehmen Buffet Crampon, das Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen, die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung in Berlin, ein Doppeljubiläum in Sonthofen, das TVF Starkbierfest in Plauen und die deutsche Flüchtlings- und Asylpolitik.

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana, Albanien

In der Hauptstadt Albaniens trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu ihrer turnusmäßigen Frühjahrstagung. Vom 27. bis 30. Mai debattierten die Teilnehmer aller NATO Mitgliedsstaaten die aktuellen sicherheitspolitischen Themen im Kongresspalast der Stadt, darunter auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum, erfahrener Sicherheitspolitiker und langjähriges Mitglied der NATO PV. Den Kern der Themenkomplexe bildeten die transatlantische Zusammenarbeit der Bündnispartner vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Bei unseren Treffen ist es mir stets ein Anliegen, unsere Gesprächsbereitschaft mit Russland zum Thema zu machen. Wir müssen uns die Verbesserung der Beziehung zu unserem NATO-Nachbarn als langfristiges Ziel setzen und aktiv daran arbeiten. Aus meiner Sicht wäre der erste Schritt die Aufhebung, oder zumindest die Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. Ich denke, die zielführende Effektivität dieser Maßnahmen kann inzwischen in Frage gestellt werden, zudem schaden wir dadurch z.B. ostdeutschen Unternehmen ganz besonders“, so Robert Hochbaum.

Als ordentliches Mitglied im NATO PV Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit beteiligte sich MdB Robert Hochbaum an der Sitzung am 29. Mai, u.a. mit Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Robra, Staatsminister aus Sachsen- Anhalt und Dr. Holger Poppenhäger, Innenminister von Thüringen. Die deutsche Beteiligung bei der Friedenssicherung in Afghanistan und die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte der NATO waren weitere Themenschwerpunkte dieser Ausschuss-Tagung.

Hochbaum vor Ort: Gespräche mit kriegsversehrten deutschen Soldaten in Orlando, USA

MdB Hochbaum besucht deutsches Team im Rahmen der Invictus Games

Auf dem Weg nach Washington zur Delegationssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, der MdB Hochbaum bereits seit mehreren Jahren angehört, besuchte der vogtländische Bundestagsabgeordnete deutsche Soldaten im Rahmen der diesjährigen Invictus Games in Orlando.

Die paralympische Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldaten wurde erstmals 2014 in London ausgetragen und von Prince Harry initiiert. Die Teilnahme an diesem internationalen Wettkampf steht symbolisch für die Willensstärke der Sportler. Zugleich unterstreicht sie die Bedeutung des Sports bei der Genesung und Rehabilitation verwundeter Soldaten. Das Gedenken an den aufopferungsvollen Einsatz im Afghanistan-Krieg ist das langfristige Anliegen der Organisatoren um Prince Harry.

Am sportlichen Wettstreit nehmen Teams aus 15 Nationen teil, darunter Kanada, Irak, Jordanien, Australien und Deutschland. Vom 8. bis 12. Mai werden unter ihnen die besten Teilnehmer in 10 Disziplinen ermittelt. Die Athleten messen sich unter anderem in klassischen Disziplinen wie Bogenschießen und Gewichtheben, Sitzvolleyball oder Rollstuhlrugby.

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