Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Hochbaum vor Ort: In Spanien kommen Innenpolitik und Tourismus zur Sprache

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

„Bonjour de la France“

Der Französische Botschafter besucht mit MdB Hochbaum am 5. März den 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen.

„Bonjour de la France – Hallo aus Frankreich“ lautet das Motto des 21. Europäischen Bauernmarktes in Plauen. Erstmals werden die Grüße in diesem Jahr vom ranghöchsten diplomatischen Vertreter des Partnerlandes persönlich überbracht. S.E. Botschafter Philippe Etienne folgt der Einladung in das Vogtland. Diese war von MdB Robert Hochbaum in Berlin vermittelt worden.

S.E. Botschafter Etienne wird an den Eröffnungsfeierlichkeiten des 21. Europäischen Bauernmarktes teilnehmen und im Anschluss die Musikinstrumentenmanufaktur Buffet Crampon, Teil der Buffet Group Niederlassung in Markneukirchen, besichtigen.

Weiter Informationen finden Sie auch in unserer Pressemitteilung (PDF | 198 kB) und in den nächsten Tagen hier auf der Website.

DAS PARLAMENT: Sonderthema 25 Jahre Deutsche Einheit

Mit der aktuellen Ausgabe der Zeitung „DAS PARLAMENT„, erschien am 31. August ein Artikel von MdB Robert Hochbaum. Themenschwerpunkt der aktuelle Ausgabe ist der 25. Jahrestag der Deutschen Einheit.

MdB Robert Hochbaum | © Laurence Chaperon
MdB Robert Hochbaum | © Laurence Chaperon

»Man muss klar sagen: Hier wurden nicht zwei Armeen fusioniert«

ROBERT HOCHBAUM  Aus der Sicht des CDU-Politikers verlief das Miteinander zwischen ehemaligen NVA-Soldaten und alten Bundeswehrkräften nach der Wiedervereinigung problemlos

Meine zwölf Jahre als Zeitsoldat bei den Feldjägern waren 1983 vorbei. Insofern habe ich den Übergang von Teilen der NVA in die Bundeswehr nur noch als Reserveoffizier miterlebt, aber doch intensiv beobachtet und mich später als Abgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss auch immer wieder mit dem Thema beschäftigt. Man muss klar sagen: Hier wurden nicht zwei Armeen fusioniert. Die NVA wurde abgewickelt und ein Teil von ihr – sowohl personell als auch materiell – ging in die Bundeswehr über. So wurden etwa die modernsten Militärflugzeuge (MIGs) übernommen, aber auch klimatisierte Aufsätze für LKWs, über die die Bundeswehr seinerzeit nicht verfügte. Von den NVA-Soldaten wurde ein geringer Teil übernommen und natürlich erstmal durchleuchtet, inwieweit sie systemnah oder gar Politoffiziere waren. Galten sie als politisch unbedenklich konnten sie – im Regelfall ein oder zwei Dienstgrade herabgesetzt – in der Bundeswehr weitermachen. Das Miteinander zwischen ehemaligen NVA-Soldaten und alten Bundeswehrkräften verlief weitgehend problemlos. …

Mehr lesen alle Interessierten mit Klick auf den Artikel oder folgenden Link:
http://epaper.das-parlament.de/2015/36_37/index.html#/13
(benötigt AdobeFlash-Player)

 

Artikel - DAS PARLAMENT
(PDF-Dokument)

Im Interesse der Sicherheit: Bericht und Pressemitteilung zur Situation im Flüchtlingslager von Islahiye

„Die Situation in den nahöstlichen Krisengebieten so zu verbessern, dass den Millionen Flüchtlingen eine baldige Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden kann, ist die zentrale Aufgabe ganz Europas und der gesamten freien westlichen Welt“, so Robert Hochbaum unmittelbar nach seinem Besuch des Flüchtlingslagers İslahiye in der türkischen Provinz Gaziantep.

 

In dieser Provinz hat die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze 5 Camps errichtet, die über 200 000 Flüchtlinge beherbergen. Laut offiziellen Angaben haben in der Türkei inzwischen ca. 1,8 Millionen Kriegsflüchtlinge Unterschlupf gefunden. Nur ca. 400 000 sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Der größte Teil jedoch versucht auf eigene Faust in den größeren Städten unter zu kommen. Eine riesige Herausforderung für den türkischen Staat.

Laut den Angaben des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers, die der vogtländische Abgeordnete am Mittwoch in Ankara traf, hat die Türkei dafür schon fast 4 Milliarden Euro aufgewandt. „Geld, das auch hier in den Flüchtlingscamps dringend benötigt wird,“ so der Abgeordnete. „Vor allem geht es um die Kinder. Über 50 % der Campbewohner sind Kinder und Jugendliche. Teilweise wohnen Familien schon Jahre in kleinen Zelten. In manchen Fällen sind dies bis zu 12 Personen.“ …

Lesen Sie außerdem mehr in unserer Pressemitteilung …

 

Robert Hochbaum bei der BDZV Bürgerpreisverleihung an Rupert Neudeck

Der Bürgerpreis des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) wurde am Mittag des 27. Februars an den Journalisten Dr. Rupert Neudeck vergeben. Mit dem einmal jährlich verliehenen Preis ehren die Deutschen Zeitungsverleger Menschen mit herausragendem bürgerschaftlichem Engagement. Sie werden damit zum „Bürger/Bürgerinn des Jahres“ ausgezeichnet.

Mit Dr. Neudeck erhält damit der Gründer der Hilfsorganisation Cap Anamur/Deutsche Notärzte e.V. und des Friedenskorps Grünhelme den mit 20.000,- € dotierten Preis. Die Jury -alle Chefredakteure der im BDZV organisierten Verlage- würdigte damit sein unermüdliches Engagement für Flüchtlinge und Menschen in Not.

Der Festredner, Bundesjustizminister Heiko Maas, würdigte Rupert Neudeck als eine Persönlichkeit, die „uns mit ihrer eigenen Lebensgeschichte sehr anschaulich vermittelt, dass Flucht keine Wahl ist, sondern ein Schicksal. Die Verleihung des Bürgerpreises an Rupert Neudeck sei ein starkes Zeichen dafür, Menschen zu helfen, die ihre Heimat verlassen müssen. Rupert Neudeck habe vielleicht das Größte geleistet, was ein Mensch überhaupt tun kann: Menschenleben retten.“

Auch Vogtlands Bundestagsabgeordneter Robert Hochbaum war unter den 150 Gästen aus Politik und Gesellschaft. „In Zeiten, in denen wir Kriegsflüchtlinge in großer Zahl in unserem Land 
aufnehmen müssen, ist die Auszeichnung an diesen Aktivisten der Menschlichkeit eine wichtige Geste. Es ist wichtig, dass das Vorbild Rupert Neudecks den Bürgern in unserem Land Ansporn für eigene gute Taten an den Mitmenschen wird“, resümiert Hochbaum.

Robert Hochbaums zweite Politik-Karriere

Freie Presse Plauen 10. November 2014

„Robert Hochbaum sägt Weihnachtsbäume, macht mit seinem Wohnwagen Wahlkampf und ist für jeden Spaß zu haben. So kennen ihn die die Vogtländer, für die er als direkt gewählter Abgeordneter seit mittlerweile zwölf Jahren im Bundestag sitzt. Was viele jedoch nicht wissen: neben seinem Job als „Vogtländer in Berlin“ hat sich der 60-Jährige über die Jahre als Mitglied des Verteidigungsausschusses auch fachlich positioniert …“
FP 10.11.2014

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