Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Auf einer Neujahrstour besuchte MdB Hochbaum drei Stadtoberhäupter im Vogtland. Am 11. Januar traf er sich im Oberen Vogtland mit Andreas Rubner, dem Bürgermeister von Markneukirchen und im Anschluss mit Olaf Schlott, Bürgermeister der Stadt Bad Elster, auf ein Gespräch.

In Markneukirchen wurde wenige Tage vor Hochbaums Besuch der Haushaltsetat besprochen. Die Sanierung der Musikschule, die Fertigstellung der neuen Feuerwache, einige Straßen- und Brückenbauprojekte, die Liste der Investitionsvorhaben ist umfangreich. „Schön wenn die Stadt in der Lage ist, solche Projekte zu realisieren, das spricht für eine solide Investitionsarbeit und ist wichtig, um als ländliche Region am Ball zu bleiben“, so der CDU Bundestagsabgeordnete. Dabei fließen nicht nur Eigenmittel der Stadt, ca. 3,6 Mio. Euro kommen aus Töpfen von Bund und Freistaat.

v.r. Andreas Rubner (Bürgermeister von Markneukirchen) und MdB Robert Hochbaum | © Robert Hochbaum

Mit Bürgermeister Schlott stand natürlich die erfolgreiche Reprädikatisierung der Stadt als staatlich anerkanntes Mineral- und Moorheilbad auf dem Gesprächsprogramm. „Eine wichtige und respektable Leistung, die für unsere Kurregion im Oberen Vogtland von größter Bedeutung ist. Gleiches muss jetzt noch in Bad Brambach gelingen“, so Hochbaum. Eines der anstehenden Projekte in der Bäderstadt befasst sich mit der Altlastenbeseitigung. 60.000 Tonnen müssen entsorgt werden. Das möchte man schnellstmöglich angehen, allerdings müssen 20 Prozent der Kosten, die bei ca. 4 Mio. Euro liegen, von der Stadt getragen werden. „Im Haushalt macht sich das natürlich bemerkbar, aber mit der Unterstützung des Freistaates wird es gelingen“, so Hochbaum zuversichtlich. Bad Elster kämpft, wie viele Städte und Gemeinden im Vogtland, zudem mit Schneemassen. Das ist vielerorts zwar eine Freude für Wintersportler, Touristen und Hoteliers, allerdings mussten bereits einige Straßen als Einbahnstraßen ausgeschildert werden. „Da kann auf Dauer nur das Wetter etwas Entlastung schaffen und darauf hat die Politik nun wirkliche keinen Einfluss“, so der Bundestagsabgeordnete.

Am 12. Januar besuchte er Oberbürgermeister Raphael Kürzinger in Reichenbach. Auch mit ihm sprach er über Projekte der Göltzschtalstadt.
Hochbaum nutzte seine Neujahrsbesuche zugleich, um mit den Stadtoberhäuptern über Bürgeranliegen zu sprechen, die noch kurz vor dem Jahreswechsel an ihn herangetragen wurden.

 

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Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Zum Feierlichen Gelöbnis und Appell lies die Feldjägerschule der Bundeswehr in Hannover antreten. Dem Anlass folgten neben den Soldatinnen und Soldaten auch zahlreiche geladene Gäste aus politischen und militärischen Kreisen. Unter ihnen MdB Robert Hochbaum, dem das Beisein bei diesem bewegenden Moment eine Herzensangelegenheit ist. Er ist selbst Hauptmann der Reserve und war viele Jahre als Feldjägeroffizier aktiv. „Ich kann mich noch gut an den Tag meiner Vereidigung erinnern. Es ist ein besonderer Tag und als langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss ist es mir ein Anliegen bei dieser Tradition dabei zu sein und den Soldatinnen und Soldaten meinen Respekt zu zollen“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Emmich-Cambrai-Kaserne, in welcher der Festakt abgehalten wurde, ist die zentrale Ausbildungseinrichtung der Streitkräfte, in der die lehrgangsgebundene Laufbahn- und Verwendungsausbildung für das Feldjägerwesen, den Stabsdienst, den Spitzensport, das Verbindungspersonal der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit u.v.m. durchgeführt werden. Sie zählt somit zu den bedeutendsten Ausbildungs- und Qualifizierungsstandorten der Bundeswehr.

Seinen 25. Geburtstag feierte der Gewerbeverband Oelsnitz / Vogtland e.V. am 26. November. Dazu fanden sich die Gewerbetreibenden und Geschäftsführer im Irish Pub „Church Hill“ (fb) ein. Zahlreiche Gäste nahmen das Jubiläum zum Anlass um den Vereinsmitgliedern zu gratulieren. Ebenso galt ihnen der Dank für ihr Engagement in Oelsnitz, mit dem sie sich sowohl für die wirtschaftlichen, als auch für die sozialen Belange der Stadt einsetzen.

Dennoch blieben Worte der Kritik nicht aus, welche Vereinspräsident Dietmar Koczy an die Vertreter des Rathauses richtete. An diesem Abend war jedoch gleichwohl klar, dass es nur miteinander voran gehen könne, und so fanden die Parteien sehr schnell versöhnliche Worte.

MdB Robert Hochbaum, der zum Vereinsjubiläum von seiner Ehefrau Mandy begleitet wurde, überbrachte ebenfalls seine Grüße und Glückwünsche. „Ich bin überzeugt, dass die Unternehmer in Oelsnitz mit dem Gewerbeverein ein sehr wichtiges Bündnis geschaffen haben, welches zur wirtschaftlichen Vielfalt und dem Lebensstandard in der Stadt äußerst positiv beitragen kann. Umso mehr freue ich mich, dass der Verein heute bereits sein 25. Jubiläum feiern kann und ich bin sicher, es werden weitere folgen“, so MdB Hochbaum.

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.