Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum weiter im internationalen Dialog

Nur einen kurzen Zwischenstopp legte der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum in Berlin ein, bevor es für Ihn heute weiter ging nach Budapest, zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Noch bis Mittwochabend leitete er die deutsche Delegation bei der NVV-Überprüfungskonferenz in New York, in der Nacht zum Donnerstag startete dann sein Rückflug nach Deutschland.

In der ungarischen Hauptstadt trifft sich Hochbaum heute zum Briefing mit der deutschen Botschafterin, bereits morgen tritt die Generalversammlung im ungarischen Parlament zusammen.

„Ich glaube, gerade im Bereich Frieden und Sicherheit, darf man sich zurzeit keine Ruhe gönnen. Nach meinen vielen Gesprächen zur nuklearen Abrüstungskonferenz bei den UN, z.B. mit den dortigen Botschaftern Russlands, der USA und dem Iran ist mir noch einmal ganz deutlich geworden, wie brüchig der Frieden auf der Welt ist, und wie die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland bedroht wird. Internationale Diplomatie und nicht der Einsatz von Waffen, ist dabei das Gebot der Stunde. Unsere Bundeskanzlerin und unser Außenminister leisten dabei schon eine hervorragende, auch international sehr anerkannte Arbeit. Ich versuche diese von parlamentarischer Seite aus mit meinem Unterausschuss bzw. meiner Tätigkeit in der Parlamentarischen Versammlung der NATO zu unterstützen“, so der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands

Pünktlich am Montag wird er dann zum Beginn der neuen Bundestag-Sitzungswoche wieder zurück in Berlin sein.

Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum bei den Vereinten Nationen

In New York trifft sich seit dem 27. April die internationale Staatengemeinschaft bei der 9. Überprüfungskonferenz zur Nichtverbreitung von Kernwaffen im UNO Hauptquartier. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im Deutschen Bundestag leitet der vogtländische Abgeordnete Robert Hochbaum die deutsche Delegation.

Vom 10.-14. Mai treffen sich Deutschlands Vertreter mit zahlreichen internationalen Entscheidungsträgern, so u.a. Delegierte aus den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Ägypten, Israel und dem Iran. Dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) aus dem Jahr 1986 gehören aktuell 190 Staaten an. Diese Gemeinschaft versammelt sich alle 5 Jahre bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages.

Robert Hochbaum erwartet, dass von der Konferenz eine Signalwirkung für alle Beteiligten ausgeht. Um die Gefahr eines atomaren Aufrüstens von Staaten ohne Atomwaffen zu verhindern, müsse von den Atommächten deutlich mehr in Richtung eigener Abrüstung unternommen werden. Vor diesem Hintergrund traf sich die Delegation um Hochbaum auch mit Angela Kane, der Hohen Beauftragten für Abrüstungsfragen bei den Vereinten Nationen. Hochbaum und Kane kenne sich bereits persönlich aus einem Treffen im Bundestag im vergangenen Jahr.

„Man sollte nicht glauben, dass die Welt, gerade in Bezug auf die Bedrohung mit Kernwaffen, nach dem Ende des kalten Krieges sicherer geworden sei. Im Gegenteil. Die Gefahr des Einsatzes bzw. eines Unfalls oder eines verhängnisvollen Irrtums ist präsenter denn je. Umso wichtiger ist es jetzt, die richtigen Weichen zu stellen. Dies kann nur im gegenseitigen Dialog erfolgen. Dabei gilt die Devise: Auch wenn ein sichtbarer Erfolg der Verhandlungen von vielen als unwahrscheinlich gesehen wird, darf nichts unversucht gelassen werden“, so MdB Hochbaum.

Mehr Informationen finden alle Interessenten im Nachrichtenbeitrag des VRF und unserer Pressemitteilung.

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