Bundestagsrede von MdB Robert Hochbaum zum Biowaffenübereinkommen

Den Schutz vor Biowaffen auszubauen und das Biowaffenübereinkommen zu stärken, das ist Inhalt des gemeinsamen Antrags von CDU/CSU und SPD (BT-Drucksache 18/10017).
Als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung eröffnete MdB Robert Hochbaum die Beratung über diesen Antrag in der 196. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Hier ein Video seiner Rede (5:12 Min. / ca. 74 MB):

Im Wortlaut zu finden im Plenarprotokoll vom 20.11.2016 (18/196).

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Portugiesischer Botschafter zum Amtsantrittsbesuch bei MdB Hochbaum im Bundestag

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.

Hochbaum vor Ort: Doppeljubiläum in der General-Oberst-Beck Kaserne in Sonthofen

Im Rahmen eines Festaktes zum 60-jährigen Jubiläum des Prinzips der Inneren Führung bei der Bundeswehr fiel zugleich der Startschuss zur Verlegung der ABC-Abwehr-Schule.

Am 2. Mai fanden sich dazu zahlreiche Vertreter aus Militär und Sicherheitspolitik in der Generaloberst-Beck-Kaserne in Sonthofen ein. Der Stützpunkt wurde 1956 von der Bundeswehr übernommen und konnte somit an diesem Tag ebenfalls sein 60-jähriges Bestehen feiern. Bis 2009 diente das Gelände als Ausbildungsstätte für Feldjäger und dem Stabsdienst sowie als Bundeswehr Sportschule.

MdB Robert Hochbaum nahm in seiner Funktion als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für die Streitkräftebasis an dieser Veranstaltung teil. Der Abgeordnete, heute noch Feldjägerreservist, ist dem Standort auch persönlich sehr verbunden, da er in seiner aktiven Dienstzeit viele Monate auf der sog. „Burg“ verbrachte. Der Umzug der ABC-Abwehr-Schule wurde bei der Planung der Bundeswehrneuausrichtung im Oktober 2011 bekannt gegeben. MdB Hochbaum hat dieses Vorhaben seither begleitet.

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Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

Mit Newsletter Nr. 105 durch die Vorweihnachtszeit

Ausgabe 105 des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann seit heute zum Lesen (PDF | 2,67 MB) abgerufen werden.

Wie immer gab es viel Spannendes und Wissenswertes der letzten Monate zu berichten, diesmal umfangreich auf 24 Seiten.
Themen sind unter anderem: 25 Jahre Deutsche Einheit, Dienstreise nach Moskau, 60 Jahre Bundeswehr, Bürgerdialog mit Sts. Peter Bleser in Weischlitz, 70 Jahre Volkssolidarität und der Delegationsbesuch beim Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr.

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

Newsletter-kl-11-2015

60 Jahre Bundeswehr – Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude

„Die Bundeswehr dient Deutschland und unserer demokratischen Ordnung seit 60 Jahren in vorbildlicher Weise.“, so die einleitenden Worte des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert am Abend des 11. November, der damit die Rolle der deutschen Streitkräfte zum Auftakt des Großen Zapfenstreichs vor dem Reichstagsgebäude würdigte. Bei der Veranstaltung anlässlich der Gründung der Bundeswehr am 12. November 1955 brachte auch Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen dankende und anerkennende Worte zum Ausdruck. „Unser Land und seine Werte zu schützen, das ist das Verdienst der Männer und Frauen in Uniform“, so die Ministerin.

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