Hochbaum führt Feldjäger aus Berlin durch den Bundestag

Einen Besuch im Bundestag ermöglichte MdB Robert Hochbaum den Soldatinnen und Soldaten des Feldjägerregiments 1 aus Berlin. In seiner Funktion als Vorsitzender der Berliner Kameradschaft der Feldjäger initiierte er gemeinsam mit dem 2. Vorsitzenden, Wolfgang Böhm, diesen Besuch.

Bei einer Führung durch das Paul-Löbe-Haus, den Reichstag und die angrenzenden Gebäude erläuterte MdB Hochbaum Details zum Abgeordnetenhaus und seiner Aufgaben. Im Anschluss an die etwa zweistündige Tour folgte eine Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses. Hier hatten die Feldjäger die Möglichkeit, dem Abgeordneten, der selbst viele Jahre aktiv als Feldjäger diente, zahlreiche Fragen zu stellen. Natürlich ging es dabei vorrangig um die deutsche Verteidigungspolitik. Besonders das Thema der Ausrüstung kam dabei zur Sprache. In diesem Punkt zeichnen sich Veränderungen aufgrund des erhöhten Verteidigungsetats ab. Nach insgesamt circa 3 Stunden endete der Bundestagsbesuch für die Soldatinnen und Soldaten.

Weitere Informationen zum Besuch finden Sie zudem auf der Seite der Feldjägerkameradschaft Berlin.

Besuch der Oberschulen Plauen und Falkenstein im Bundestag

In der letzten Woche des Aprils folgten gleich mehrere Schülergruppen der Einladung des Abgeordneten Robert Hochbaum in den Bundestag: sowohl Schülerinnen und Schüler der „Friedrich Rückert“ Oberschule Plauen, als auch der Wilhelm-Adolph-von-Trützschler-Oberschule Falkenstein. Auf dem Programm standen zunächst ein Fototermin, für eine kleine Erinnerung an den Besuch sowie im Anschluss eine Stärkung im Besucherrestaurant. Alle wichtigen und spannenden Informationen wurden den Schülerinnen und Schülern durch Herrn Hochbaums Mitarbeiter, Rainer Poller, näher gebracht.

Robert Hochbaum war es aufgrund dienstlicher Verpflichtungen diesmal leider nicht möglich beide Gruppen selbst zu betreuen. In einer der darauffolgenden Wochen besuchte er jedoch die Oberschule Falkenstein um dort den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort zu stehen. Ein weiteres Highlight und der gelungene Abschluss für die Gruppen war der Besuch der Reichstagskuppel mit dem schönen Ausblick über das Regierungsviertel und die Innenstadt von Berlin.

 

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

Weiterlesen „Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt“

Neuer Botschafter der Republik Belarus trifft sich mit Parlamentariergruppe

Die Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe traf sich am 14. Februar mit dem neuen Botschafter der Republik Belarus, S.E. Denis Sidorenko. Der Botschafter nutzte diese Gelegenheit um die Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen in seinem Land zu informieren. Gleichzeitig galt dieses Treffen ebenso einem ersten Kennenlernen.

„2007 hielt ich die Festansprache zum 1. Tag der Deutschen Wirtschaft in Minsk, organisiert vom Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclub. Seit dieser Zeit setze ich mich stets für einen intensiveren Austausch zwischen unseren Ländern ein. Dazu treffe ich mich immer wieder mit Akteuren beider Länder, vermittle Gespräche und halte mich selbst auf dem Laufenden. Was sich dabei seit einigen Jahren sehr deutlich zeigt, ist die positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Republik Belarus. Auf allen Ebenen macht dieses Land kontinuierliche Fortschritte. Natürlich gibt es weiterhin noch Probleme, die es zu lösen gilt. Dies sind zum Beispiel eine Wahlrechtsreform und die noch praktizierte Todesstrafe. Ein ganz anderes Thema ist die Öffnung des Landes für Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auf diesem Gebiet zeigte sich zuletzt vermehrt Offenheit seitens Belarus. Dieses und andere Gespräche lassen mich hoffen, dass sich in absehbarer Zeit auch hier Erfolge einstellen werden. Natürlich muss man bedenken, dass solche gesellschaftlichen Veränderungen Zeit benötigen. Am 17. November 2015 traf ich zuletzt den Belarussischen Außenminister Vladimir Makei. Wie ich von Botschafter Sidorenko erfahren durfte, hat sich seit diesem Treffen wieder einiges zum Positiven verändert. Darum blicke ich sehr zuversichtlich auf die Beziehungen zwischen unseren Ländern und gehe davon aus, dass der neue Botschafter erfolgreich dazu beitragen wird“, so MdB Robert Hochbaum.

Die Wahl unseres 16. Bundespräsidenten

Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

MdB Hochbaum im Gespräch mit S.E. Dr. Abdelatty, Botschafter der Arabischen Republik Ägypten

S.E. Dr. Badr Abdelatty bekleidet das Amt des Botschafters der Arabischen Republik Ägypten. Am 10. November war er zu Gast im Bundestagsbüro von MdB Robert Hochbaum. Zentrale Gesprächsthemen waren die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und Ägypten. S.E. Dr. Abdelatty legte dabei seinen Schwerpunkt auf Kooperationen in der Landwirtschaft und der Energiegewinnung aus erneuerbaren Ressourcen.

In Ägypten spielt, neben den industrialisierten Regionen, außerhalb der Ballungsgebiete die Landwirtschaft eine tragende Rolle. Auf internationaler Ebene verfolgt das Land eine Strategie zur Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Daneben will man im Energiesektor neue Wege beschreiten und sucht daher die verlässliche Partnerschaft in der Deutschen Wirtschaft.

„Ich freue mich über das große Interesse an unserer sächsischen Wirtschaft. Ich bin überzeugt in beiden intensiv besprochenen Wirtschaftszweigen kann es zu Kooperationen kommen. Bei diesen Themengebieten können sächsische Unternehmen, besonders auch unsere vogtländischen, auf jahrelange, gewachsene Erfahrung zurückgreifen“, so MdB Hochbaum.

Create a website or blog at WordPress.com

Nach oben ↑