Die Wahl unseres 16. Bundespräsidenten

Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

25 Jahre Deutsche Einheit

Robert Hochbaum beim Festakt in Frankfurt am Main

Zum Jubiläumsjahr der Wiedervereinigung lud in diesem Jahr das Bundesland Hessen, das derzeit den Vorsitz im Bundesrat innehat, zu einem Festakt nach Frankfurt am Main. Vom 2. bis 4. Oktober trafen sich die Einwohner der Mainmetropole und zahlreiche Besucher aus den alten und neuen Bundesländern bei über 300 Veranstaltungen in der Stadt. Im Mittelpunkt stand der Festakt in der Alten Oper am 3. Oktober, zu der Bundespräsident Gauck eine herausragende Rede zum Tag der Deutschen Einheit hielt und klare Worte zu den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit fand.

„Der Bundespräsident brachte die unvergleichlichen Leistungen der vergangenen 25 Jahre in seiner Rede auf den Punkt und verband sie mit den anspruchsvollen Aufgaben die vor uns liegen – allen voran die Asylpolitik. Unsere Bereitschaft zur Flüchtlingshilfe ist groß, unsere Möglichkeiten sind jedoch endlich. Flüchtlinge aus Kriegsgebieten sind willkommen, vorausgesetzt sie halten sich zu einhundert Prozent an unsere Normen und Gesetze. Zugleich zeichnet sich ab, dass es sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU eine Aufnahmegrenze gibt. Beide Gedanken verdeutlichte Bundespräsident Joachim Gauck mit seinen Worten, die auch meine Auffassung widerspiegeln“, so MdB Hochbaum.

Am Abend reisten zahlreiche Mandatsträger aus dem Bundestag zurück nach Berlin, um dort auf dem Platz der Republik an den Feierlichkeiten des Bundestagspräsidenten teilzunehmen. Zehntausende Touristen besuchten an diesem Tag bereits das Gelände rund um den Bundestag und das Brandenburger Tor. Über eine umfangreiche Lichtshow und ein Feuerwerk konnte sich dann das Abendpublikum erfreuen, darunter Robert Hochbaum in Begleitung von Ehefrau Mandy.

Robert Hochbaum im Dialog mit Bundespräsident Gauck

Empfang der Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Schloss Bellevue

Die ordentlichen Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages, unter ihnen auch der vogtländische CDU-Wahlkreisabgeordnete Robert Hochbaum, haben sich am Mittwochvormittag mit Bundespräsident Joachim Gauck zu einem informativen Meinungsaustausch getroffen.

Das Treffen wurde auf Einladung des Bundespräsidenten organisiert und diente dem Austausch über die Einschätzung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage.

Deutlich nahm Joachim Gauck Stellung zur Ukraine-Krise und den aktuellen Entwicklungen in Europas Osten. So sprach Gauck von einer völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass eine friedliche Lösung der Krise erreicht werden könne. Thema war außerdem die Rolle der Bundeswehr für Deutschland sowie deren oft differenzierte Wahrnehmung in der Bevölkerung.

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„Unser Bundespräsident hat seine früheren positiven Äußerungen über die Arbeit der Bundeswehr noch einmal bekräftigt. Wir fanden Übereinkunft, dass unsere Armee ein wichtiger Baustein ist, der gestiegenen Verantwortung Deutschlands im Rahmen der weltpolitischen Entwicklung gerecht zu werden“, fasst Hochbaum das Gespräch am Amtssitz des Bundespräsidenten zusammen.

Der vogtländische Bundestagsabgeordnete ist selbst Reserve-Offizier der Bundeswehr und plädiert seit Jahren dafür, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einen höheren Stellenwert in der gesellschaftlichen Achtung entgegen zu bringen. „Insbesondere die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, darunter auch junge Frauen und Männer aus dem Vogtland, haben unser Anerkennen und unsere Unterstützung verdient. Sie erfüllen ihren Auftrag, der Bundesrepublik zu dienen und diese zu schützen in außerordentlicher Art und Weise“, lobt Hochbaum.

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