Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Die Wahl unseres 16. Bundespräsidenten

Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Engagiertes Unternehmerbündnis blickt zum 25. Geburtstag auf Herausforderungen und Erfolge zurück

Seinen 25. Geburtstag feierte der Gewerbeverband Oelsnitz / Vogtland e.V. am 26. November. Dazu fanden sich die Gewerbetreibenden und Geschäftsführer im Irish Pub „Church Hill“ (fb) ein. Zahlreiche Gäste nahmen das Jubiläum zum Anlass um den Vereinsmitgliedern zu gratulieren. Ebenso galt ihnen der Dank für ihr Engagement in Oelsnitz, mit dem sie sich sowohl für die wirtschaftlichen, als auch für die sozialen Belange der Stadt einsetzen.

Dennoch blieben Worte der Kritik nicht aus, welche Vereinspräsident Dietmar Koczy an die Vertreter des Rathauses richtete. An diesem Abend war jedoch gleichwohl klar, dass es nur miteinander voran gehen könne, und so fanden die Parteien sehr schnell versöhnliche Worte.

MdB Robert Hochbaum, der zum Vereinsjubiläum von seiner Ehefrau Mandy begleitet wurde, überbrachte ebenfalls seine Grüße und Glückwünsche. „Ich bin überzeugt, dass die Unternehmer in Oelsnitz mit dem Gewerbeverein ein sehr wichtiges Bündnis geschaffen haben, welches zur wirtschaftlichen Vielfalt und dem Lebensstandard in der Stadt äußerst positiv beitragen kann. Umso mehr freue ich mich, dass der Verein heute bereits sein 25. Jubiläum feiern kann und ich bin sicher, es werden weitere folgen“, so MdB Hochbaum.

MdB Hochbaum im Gespräch mit S.E. Dr. Abdelatty, Botschafter der Arabischen Republik Ägypten

S.E. Dr. Badr Abdelatty bekleidet das Amt des Botschafters der Arabischen Republik Ägypten. Am 10. November war er zu Gast im Bundestagsbüro von MdB Robert Hochbaum. Zentrale Gesprächsthemen waren die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und Ägypten. S.E. Dr. Abdelatty legte dabei seinen Schwerpunkt auf Kooperationen in der Landwirtschaft und der Energiegewinnung aus erneuerbaren Ressourcen.

In Ägypten spielt, neben den industrialisierten Regionen, außerhalb der Ballungsgebiete die Landwirtschaft eine tragende Rolle. Auf internationaler Ebene verfolgt das Land eine Strategie zur Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Daneben will man im Energiesektor neue Wege beschreiten und sucht daher die verlässliche Partnerschaft in der Deutschen Wirtschaft.

„Ich freue mich über das große Interesse an unserer sächsischen Wirtschaft. Ich bin überzeugt in beiden intensiv besprochenen Wirtschaftszweigen kann es zu Kooperationen kommen. Bei diesen Themengebieten können sächsische Unternehmen, besonders auch unsere vogtländischen, auf jahrelange, gewachsene Erfahrung zurückgreifen“, so MdB Hochbaum.

Tourismus Dialog Vogtland im König Albert Hotel Bad Elster

Der Landrat des Vogtlands Rolf Keil hatte am 2.November zu dieser Informationsveranstaltung in das König Albert Hotel in Bad Elster eingeladen. Hintergrund war das Bestreben, den kleinen, mittelständischen und Familienunternehmen der Touristikbranche Wege aufzuzeigen, zur Verfügung stehende Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union nicht nur richtig einzusetzen, sondern auch bestmöglich miteinander zu kombinieren und so ihre Unternehmen zukunftssicher zu gestalten.

„Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich sehr gerne den vom Landrat eingeschlagenen Weg. In unserem Vogtland gibt es zahlreiche etablierte Familienunternehmen, die für neue Ideen Geld von Bund- und Ländern gut brauchen können. Im Vogtland schlummert noch einiges touristisches Potential, das im Hotel- und Gaststättengewerbe durch Kooperationen weiter ausgeschöpft werden kann. Schön wäre es, wenn alle zur Verfügung stehenden Mittel und Kräfte genutzt werden. Das ist unerlässlich, wenn wir den Tourismus im Vogtland langfristig und nachhaltig ausbauen wollen“, so MdB Hochbaum.

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