Indienststellungsappell Kommando Cyber- und Informationsraum

Am 05. April 2017 stellte die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Dienst und ernannte Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur. MdB Hochbaum nahm als Vertreter des Verteidigungsausschusses am feierlichen Indienststellungsappell in Bonn teil.

Die Digitalisierung hat immer größere Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft. Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur Vorteile mit sich, sondern auch neue Gefahren. So stellt die Bundeswehr ein hochrangiges Ziel für professionelle Cyber-Angriffe dar und muss sich zu jeder Zeit vor solchen schützen können. Die dafür nötigen Kompetenzen werden von nun an im neuen militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum gebündelt. Das KdoCIR ist eine wichtige Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, die Wirtschaft und internationale Verbündete, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht. Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR außerdem das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt.

Die Bundeswehr zeigt durch das neue Kommando für Cyber- und Informationsraum, dass sie zeitnah und angemessen auf neue Bedrohungen reagieren kann.

Weitere Informationen finden alle Interessenten u.a. auf der Seite des KdoCIR bei der Bundeswehr, im Cyber-Dossier der Bundeswehrwebsite und im Bericht bei heise online.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Unterausschussvorsitzender MdB Hochbaum trifft UNIDIR Direktor Jarmo Sareva

Der Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, MdB Robert Hochbaum empfing heute am 9. April den Direktor des United Nation Institute of Disarmament Research (UNIDIR), Jarmo Sareva und dessen Delegation in seinem Bundestagsbüro.

Direktor Sareva ist Finne und war zuletzt bis 2014 stellvertretender Generalsekretär der UN Abrüstungskonferenz (UNCD). Davor leitete er die Sparte Abrüstungs- und Friedenspolitik in der Hauptabteilung der Generalversammlung und des Konferenzmanagements der UN in New York.

Bei diesem Treffen wurde das aktuelle Arbeitsprogramm des UNIDIR besprochen, sowie die zuletzt erzielten Fortschritte. Es ging dabei unter anderem um Gefahren durch die wachsende Autonomie von Waffensystemen sowie die Sicherheit im Cyberspace, zu der Hochbaum unlängst bei der Interparlamentarischen Union in Hanoi für Deutschland Stellung nahm.

Zur Problematik der Verbreitung von Klein- und Leichtwaffen vertiefte UNIDIR Projektmanager Himayu Shiotani die Gespräche. Hochbaum war in diesem Zusammenhang Ende 2014 in Kolumbien und Mexiko.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert auf dem Weg zur 132. Interparlamentarischen Union nach Hanoi, Vietnam

MdB Hochbaum vertritt deutsche Delegation im Ausschuss für Frieden und weltweite Sicherheit.

Mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr machte sich die deutsche Delegation am gestrigen späten Nachmittag auf den Weg zur 132. Sitzung der Interparlamentarischen Union (IPU) in die vietnamesische Hauptstadt Hanoi.

Mit an Bord MdB Robert Hochbaum, der die deutsche Delegation dabei im Rahmen der Generaldebatte um eine Entschließung zum Thema „Cyber-Krieg: Eine ernste Bedrohung für Frieden und weltweite Sicherheit“ vertreten wird. „Der Cyberspace umfasst mehr als nur Hard- und Software, das Internet und Informationssysteme. Die Interaktion von Menschen und die Übermittlung ihrer persönlichen Daten zwischen den unterschiedlichsten Erdteilen ist ebenso Teil dieses Konzeptes. Dementsprechend finden Konflikte in unserer modernen Welt auch immer häufiger auf diesem Gebiet statt. Problematisch ist dabei insbesondere der Zugriff auf Einzelne in der „realen“ Welt. Dies gestaltet sich häufig allein schon aufgrund der Überwindung zahlreicher Ländergrenzen als schwierig. Böswillige Nutzungen von privaten Daten müssen daher möglichst von vornherein verhindert werden. Sicherheit muss auch bei der Bewegung imm digitalen Raum gewährleistet werden. Dafür müssen wir uns gerade auch auf internationaler Ebene einsetzen“, so Robert Hochbaum kurz vor seinem Abflug.

 

Die 132. Versammlung der IPU findet vom 27.3.-01.04.2015 statt. Deutschland wird dabei neben dem vogtländischen Bundestagsabgeordneten u.a. von Prof. Dr. Norbert Lammert und Claudia Roth vertreten.

 

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