Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Portugiesischer Botschafter zum Amtsantrittsbesuch bei MdB Hochbaum im Bundestag

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.

Newsletter Nr. 108 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 6,39 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: der Besuch von Botschafter Philippe Étienne beim Europäischen Bauernmarkt und dem Unternehmen Buffet Crampon, das Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen, die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung in Berlin, ein Doppeljubiläum in Sonthofen, das TVF Starkbierfest in Plauen und die deutsche Flüchtlings- und Asylpolitik.

Viel Freude beim Lesen!

Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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25 Jahre Deutsche Einheit

Robert Hochbaum beim Festakt in Frankfurt am Main

Zum Jubiläumsjahr der Wiedervereinigung lud in diesem Jahr das Bundesland Hessen, das derzeit den Vorsitz im Bundesrat innehat, zu einem Festakt nach Frankfurt am Main. Vom 2. bis 4. Oktober trafen sich die Einwohner der Mainmetropole und zahlreiche Besucher aus den alten und neuen Bundesländern bei über 300 Veranstaltungen in der Stadt. Im Mittelpunkt stand der Festakt in der Alten Oper am 3. Oktober, zu der Bundespräsident Gauck eine herausragende Rede zum Tag der Deutschen Einheit hielt und klare Worte zu den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit fand.

„Der Bundespräsident brachte die unvergleichlichen Leistungen der vergangenen 25 Jahre in seiner Rede auf den Punkt und verband sie mit den anspruchsvollen Aufgaben die vor uns liegen – allen voran die Asylpolitik. Unsere Bereitschaft zur Flüchtlingshilfe ist groß, unsere Möglichkeiten sind jedoch endlich. Flüchtlinge aus Kriegsgebieten sind willkommen, vorausgesetzt sie halten sich zu einhundert Prozent an unsere Normen und Gesetze. Zugleich zeichnet sich ab, dass es sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU eine Aufnahmegrenze gibt. Beide Gedanken verdeutlichte Bundespräsident Joachim Gauck mit seinen Worten, die auch meine Auffassung widerspiegeln“, so MdB Hochbaum.

Am Abend reisten zahlreiche Mandatsträger aus dem Bundestag zurück nach Berlin, um dort auf dem Platz der Republik an den Feierlichkeiten des Bundestagspräsidenten teilzunehmen. Zehntausende Touristen besuchten an diesem Tag bereits das Gelände rund um den Bundestag und das Brandenburger Tor. Über eine umfangreiche Lichtshow und ein Feuerwerk konnte sich dann das Abendpublikum erfreuen, darunter Robert Hochbaum in Begleitung von Ehefrau Mandy.

Im Interesse der Sicherheit: Bericht und Pressemitteilung zur Situation im Flüchtlingslager von Islahiye

„Die Situation in den nahöstlichen Krisengebieten so zu verbessern, dass den Millionen Flüchtlingen eine baldige Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden kann, ist die zentrale Aufgabe ganz Europas und der gesamten freien westlichen Welt“, so Robert Hochbaum unmittelbar nach seinem Besuch des Flüchtlingslagers İslahiye in der türkischen Provinz Gaziantep.

 

In dieser Provinz hat die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze 5 Camps errichtet, die über 200 000 Flüchtlinge beherbergen. Laut offiziellen Angaben haben in der Türkei inzwischen ca. 1,8 Millionen Kriegsflüchtlinge Unterschlupf gefunden. Nur ca. 400 000 sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Der größte Teil jedoch versucht auf eigene Faust in den größeren Städten unter zu kommen. Eine riesige Herausforderung für den türkischen Staat.

Laut den Angaben des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers, die der vogtländische Abgeordnete am Mittwoch in Ankara traf, hat die Türkei dafür schon fast 4 Milliarden Euro aufgewandt. „Geld, das auch hier in den Flüchtlingscamps dringend benötigt wird,“ so der Abgeordnete. „Vor allem geht es um die Kinder. Über 50 % der Campbewohner sind Kinder und Jugendliche. Teilweise wohnen Familien schon Jahre in kleinen Zelten. In manchen Fällen sind dies bis zu 12 Personen.“ …

Lesen Sie außerdem mehr in unserer Pressemitteilung …

 

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