Hochbaum vor Ort: 91. Rose-Roth Seminar der NATO PV in Rabat, Marokko

Vom 20. bis 22. April treffen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit Vertretern Marokkos zusammen. Das sog. Rose-Roth Seminar, das aktuell in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfindet, dient dem gegenseitigen Austausch zu spezifischen sicherheitspolitischen Themen. Besprochen werden u.a. eine gemeinsame internationale Strategie gegen die aktuellen Bedrohungen, wie die Sicherheitsprobleme im Nahen und Mittleren Osten, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verhinderung von Korruption sowie der Status der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum
MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum

Dabei treten die Mitglieder der NATO PV, unter ihnen auch MdB Robert Hochbaum, mit führenden Politikern, Wissenschaftlern und Sachverständigen zu einzelnen Fachdebatten zusammen. Die Themensitzungen begannen am heutigen Vormittag mit den Reden der stellvertretenden Außenministerin Marokkos, Mbarak Bouaida und Minister Abdelaziz El Omari, im Parlament Marokkos. Beide nahmen Stellung zur gegenwärtigen Außenpolitik des Landes und erläuterten, welche Ziele damit verfolgt werden sollen.

Seit Dezember 1991 organisiert die NATO gemeinsam mit internationalen Partnern regelmäßig die sicherheitspolitischen Rose-Roth Seminare. Dabei liegt der Fokus auf den jeweiligen regionalen Sicherheitsthemen, die dann im Austausch zwischen Militär, Politik und Zivilgesellschaft erörtert werden.

„Bei den Rose-Roth Seminaren werden wichtige Themen von verschiedenen Standpunkten aus besprochen. Das hilft die Position und die Ziele unserer Partner zu verstehen und zugleich unsere eigenen Sicherheitsinteressen stärker zu verdeutlichen. Häufig ebnen diese Seminare den Weg für weitere zwischenstaatliche Verhandlungen. Heute, am 20. April, folgen noch Treffen mit Minister Mohamed Hassad und Gastdozent Dr. Joseph Bahout, um die Bekämpfung des IS zu besprechen. Bisher waren die Gespräche sehr konstruktiv“, so MdB Hochbaum.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum
S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen in Moskau

Moskau war das Ziel der jüngsten Dienstreise des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stand er vom 18. bis 22. Oktober im Dialog mit politischen Entscheidungsträgern der Russischen Föderation. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten u.a. Michail Iwanowitsch Uljanow, Direktor des Departements für Sicherheit und Abrüstung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation und Sergej Jurjewitsch Netschajew, Direktor des 3. Europäischen Departements in selbigem Ministerium.

Schwerpunktmäßig wurde sich vor dem Hintergrund von abrüstungspolitischen Fragen auf dem Feld der Sicherheitspolitik ausgetauscht, auch in Bezug auf die aktuelle Lage in Syrien und der Ukraine.

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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Frühjahrstagung in Budapest

Vom 15. bis 18. Mai tagte die parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV / PA) in Ungarns Hauptstadt Budapest. Die Frühjahrstagung war von einem breiten Themenspektrum geprägt. Unter anderem wurden in den jeweiligen Fachkomitees das Nuklear-Abkommen mit dem Iran, die Lage in der Ukraine und neue Möglichkeiten der Terrorismusabwehr besprochen.

Robert Hochbaum, der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands, reiste nach seinen Terminen bei der UNO und einem kurzen Zwischenstopp in Deutschland am Freitag nach Budapest, um an der Frühjahrstagung teilzunehmen. Er ist langjähriges Mitglied der NATO PV und war in seiner Funktion als deutsches Delegationsmitglied zuletzt im Januar in Washington D.C. und Norfolk.

„Dass auf der Frühjahrstagung so viele unterschiedliche Thematiken besprochen und debattiert wurden zeigt unseren Bürgerinnen und Bürgern insbesondere, dass die Zahl an sicherheitspolitischen Herausforderungen in den letzten Monaten und Jahren gestiegen ist. Nicht auf jeden Sachverhalt lässt sich dabei sofort eine adäquate Antwort finden. Umso wichtiger sind unsere regelmäßigen Treffen. Nachdem ich unsere deutsche Delegation bei der UNO leiten durfte, konnte ich mit meiner Teilnahme an der Frühjahrstagung in Budapest die Interessen unserer Sicherheitspolitik damit bei zwei bedeutenden Zusammenkünften aktiv international vertreten. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass wir mit unseren Partnerländern noch stärker kooperieren müssen, um politische Lösungen auf komplexer werdende Probleme zu bieten. Insgesamt sind wir aber auf dem richtigen Weg und leisten stetig Beiträge um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten weiter zu festigen“, so Robert Hochbaum über das NATO PV Treffen.

Sir John Stanley, Mitglied der britischen Conservative Party, scheidet mit Beginn der neuen Legislaturperiode in Großbritannien aus dem Parlament aus. Dort war er seit 1974 Mitglied und geschätzter Experte auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung. Für diesen über so viele Jahre unermüdlichen Einsatz für Frieden und Sicherheit in Europa überreichte Robert Hochbaum ihm eine Medaille aus dem Deutschen Bundestag.

Im Interesse der Sicherheit: Bericht und Pressemitteilung zur Situation im Flüchtlingslager von Islahiye

„Die Situation in den nahöstlichen Krisengebieten so zu verbessern, dass den Millionen Flüchtlingen eine baldige Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden kann, ist die zentrale Aufgabe ganz Europas und der gesamten freien westlichen Welt“, so Robert Hochbaum unmittelbar nach seinem Besuch des Flüchtlingslagers İslahiye in der türkischen Provinz Gaziantep.

 

In dieser Provinz hat die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze 5 Camps errichtet, die über 200 000 Flüchtlinge beherbergen. Laut offiziellen Angaben haben in der Türkei inzwischen ca. 1,8 Millionen Kriegsflüchtlinge Unterschlupf gefunden. Nur ca. 400 000 sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Der größte Teil jedoch versucht auf eigene Faust in den größeren Städten unter zu kommen. Eine riesige Herausforderung für den türkischen Staat.

Laut den Angaben des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers, die der vogtländische Abgeordnete am Mittwoch in Ankara traf, hat die Türkei dafür schon fast 4 Milliarden Euro aufgewandt. „Geld, das auch hier in den Flüchtlingscamps dringend benötigt wird,“ so der Abgeordnete. „Vor allem geht es um die Kinder. Über 50 % der Campbewohner sind Kinder und Jugendliche. Teilweise wohnen Familien schon Jahre in kleinen Zelten. In manchen Fällen sind dies bis zu 12 Personen.“ …

Lesen Sie außerdem mehr in unserer Pressemitteilung …

 

Im Interesse der Sicherheit: Interview mit dem VRF (Teil 2)

Nach seinem Skype-Interview am gestrigen Tag meldete sich Vogtlands Bundestagsabgeordneter Robert Hochbaum auch heute wieder beim VRF, diesmal via Skypetelefonie aus dem Flüchtlingslager in Islahiye an der türkisch-syrischen Grenze.

Da ihm eine direkte Videoverbindung technisch nicht möglich war, hielt MdB Hochbaum seine bewegenden Eindrücke auf Fotos fest.
Das Interview ist wieder Teil der Nachrichtensendung des VRF und kann ebenso auf dem YouTube Kanal VRFdirekt  abgerufen werden.

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