Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Hochbaum vor Ort: 91. Rose-Roth Seminar der NATO PV in Rabat, Marokko

Vom 20. bis 22. April treffen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit Vertretern Marokkos zusammen. Das sog. Rose-Roth Seminar, das aktuell in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfindet, dient dem gegenseitigen Austausch zu spezifischen sicherheitspolitischen Themen. Besprochen werden u.a. eine gemeinsame internationale Strategie gegen die aktuellen Bedrohungen, wie die Sicherheitsprobleme im Nahen und Mittleren Osten, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verhinderung von Korruption sowie der Status der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum
MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum

Dabei treten die Mitglieder der NATO PV, unter ihnen auch MdB Robert Hochbaum, mit führenden Politikern, Wissenschaftlern und Sachverständigen zu einzelnen Fachdebatten zusammen. Die Themensitzungen begannen am heutigen Vormittag mit den Reden der stellvertretenden Außenministerin Marokkos, Mbarak Bouaida und Minister Abdelaziz El Omari, im Parlament Marokkos. Beide nahmen Stellung zur gegenwärtigen Außenpolitik des Landes und erläuterten, welche Ziele damit verfolgt werden sollen.

Seit Dezember 1991 organisiert die NATO gemeinsam mit internationalen Partnern regelmäßig die sicherheitspolitischen Rose-Roth Seminare. Dabei liegt der Fokus auf den jeweiligen regionalen Sicherheitsthemen, die dann im Austausch zwischen Militär, Politik und Zivilgesellschaft erörtert werden.

„Bei den Rose-Roth Seminaren werden wichtige Themen von verschiedenen Standpunkten aus besprochen. Das hilft die Position und die Ziele unserer Partner zu verstehen und zugleich unsere eigenen Sicherheitsinteressen stärker zu verdeutlichen. Häufig ebnen diese Seminare den Weg für weitere zwischenstaatliche Verhandlungen. Heute, am 20. April, folgen noch Treffen mit Minister Mohamed Hassad und Gastdozent Dr. Joseph Bahout, um die Bekämpfung des IS zu besprechen. Bisher waren die Gespräche sehr konstruktiv“, so MdB Hochbaum.

Osternewsletter 2016 – Ausgabe Nr. 107

Die Osterausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 969 kB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: die Terroranschläge in Brüssel, die Heimtextilmesse in Frankfurt am Main, die Frühjahrsklausur der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und der Neujahrsempfang von Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister von Plauen.

Die besten Wünsche für die Osterzeit!

Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum
S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen in Moskau

Moskau war das Ziel der jüngsten Dienstreise des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stand er vom 18. bis 22. Oktober im Dialog mit politischen Entscheidungsträgern der Russischen Föderation. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten u.a. Michail Iwanowitsch Uljanow, Direktor des Departements für Sicherheit und Abrüstung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation und Sergej Jurjewitsch Netschajew, Direktor des 3. Europäischen Departements in selbigem Ministerium.

Schwerpunktmäßig wurde sich vor dem Hintergrund von abrüstungspolitischen Fragen auf dem Feld der Sicherheitspolitik ausgetauscht, auch in Bezug auf die aktuelle Lage in Syrien und der Ukraine.

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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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