Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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25 Jahre Deutsche Einheit

Robert Hochbaum beim Festakt in Frankfurt am Main

Zum Jubiläumsjahr der Wiedervereinigung lud in diesem Jahr das Bundesland Hessen, das derzeit den Vorsitz im Bundesrat innehat, zu einem Festakt nach Frankfurt am Main. Vom 2. bis 4. Oktober trafen sich die Einwohner der Mainmetropole und zahlreiche Besucher aus den alten und neuen Bundesländern bei über 300 Veranstaltungen in der Stadt. Im Mittelpunkt stand der Festakt in der Alten Oper am 3. Oktober, zu der Bundespräsident Gauck eine herausragende Rede zum Tag der Deutschen Einheit hielt und klare Worte zu den gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit fand.

„Der Bundespräsident brachte die unvergleichlichen Leistungen der vergangenen 25 Jahre in seiner Rede auf den Punkt und verband sie mit den anspruchsvollen Aufgaben die vor uns liegen – allen voran die Asylpolitik. Unsere Bereitschaft zur Flüchtlingshilfe ist groß, unsere Möglichkeiten sind jedoch endlich. Flüchtlinge aus Kriegsgebieten sind willkommen, vorausgesetzt sie halten sich zu einhundert Prozent an unsere Normen und Gesetze. Zugleich zeichnet sich ab, dass es sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU eine Aufnahmegrenze gibt. Beide Gedanken verdeutlichte Bundespräsident Joachim Gauck mit seinen Worten, die auch meine Auffassung widerspiegeln“, so MdB Hochbaum.

Am Abend reisten zahlreiche Mandatsträger aus dem Bundestag zurück nach Berlin, um dort auf dem Platz der Republik an den Feierlichkeiten des Bundestagspräsidenten teilzunehmen. Zehntausende Touristen besuchten an diesem Tag bereits das Gelände rund um den Bundestag und das Brandenburger Tor. Über eine umfangreiche Lichtshow und ein Feuerwerk konnte sich dann das Abendpublikum erfreuen, darunter Robert Hochbaum in Begleitung von Ehefrau Mandy.

Im Interesse der Sicherheit: Bericht und Pressemitteilung zur Situation im Flüchtlingslager von Islahiye

„Die Situation in den nahöstlichen Krisengebieten so zu verbessern, dass den Millionen Flüchtlingen eine baldige Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden kann, ist die zentrale Aufgabe ganz Europas und der gesamten freien westlichen Welt“, so Robert Hochbaum unmittelbar nach seinem Besuch des Flüchtlingslagers İslahiye in der türkischen Provinz Gaziantep.

 

In dieser Provinz hat die türkische Regierung nahe der syrischen Grenze 5 Camps errichtet, die über 200 000 Flüchtlinge beherbergen. Laut offiziellen Angaben haben in der Türkei inzwischen ca. 1,8 Millionen Kriegsflüchtlinge Unterschlupf gefunden. Nur ca. 400 000 sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Der größte Teil jedoch versucht auf eigene Faust in den größeren Städten unter zu kommen. Eine riesige Herausforderung für den türkischen Staat.

Laut den Angaben des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers, die der vogtländische Abgeordnete am Mittwoch in Ankara traf, hat die Türkei dafür schon fast 4 Milliarden Euro aufgewandt. „Geld, das auch hier in den Flüchtlingscamps dringend benötigt wird,“ so der Abgeordnete. „Vor allem geht es um die Kinder. Über 50 % der Campbewohner sind Kinder und Jugendliche. Teilweise wohnen Familien schon Jahre in kleinen Zelten. In manchen Fällen sind dies bis zu 12 Personen.“ …

Lesen Sie außerdem mehr in unserer Pressemitteilung …

 

Im Interesse der Sicherheit: Interview mit dem VRF (Teil 2)

Nach seinem Skype-Interview am gestrigen Tag meldete sich Vogtlands Bundestagsabgeordneter Robert Hochbaum auch heute wieder beim VRF, diesmal via Skypetelefonie aus dem Flüchtlingslager in Islahiye an der türkisch-syrischen Grenze.

Da ihm eine direkte Videoverbindung technisch nicht möglich war, hielt MdB Hochbaum seine bewegenden Eindrücke auf Fotos fest.
Das Interview ist wieder Teil der Nachrichtensendung des VRF und kann ebenso auf dem YouTube Kanal VRFdirekt  abgerufen werden.

Im Interesse der Sicherheit: Ein Skype-Interview mit dem VRF (Teil 1)

Als Mitglied der Deutschen Delegation bereist Vogtlands Wahlkreisabgeordneter Robert Hochbaum seit dem 10. März die Türkei.
Am zweiten Tag der Dienstreise stand er dann Studioleiterin Anne Vogel vom Vogtland Regionalfernsehen zu einem kurzen Interview via Skype zur Verfügung.

Das Interview ist Teil der tagesaktuellen Nachrichtensendung des VRF und kann auch auf dem YouTube Kanal VRFdirekt abgerufen werden.

Bereits einen Tag später, am 12.03. meldete sich MdB Hochbaum via Skypetelefonie abermals beim vogtländischen Sender. Diesmal aus einem Flüchtlingslagers in Islahiye an der türkisch-syrischen Grenze, einem der aktuellen Brennpunkte in dieser Region.

Im Interesse der Sicherheit: Robert Hochbaum unterwegs in der Türkei und dem türkisch-syrischen Grenzgebiet

Der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum befindet sich bis zum Abend des 12. März bei einer Konferenz der Parlamentarischen Versammlung der NATO in der Türkei. MdB Robert Hochbaum, seine Kollegen MdB Anita Schäfer sowie der Staatsminister von Sachsen-Anhalt Rainer Robra, nehmen als deutsche Delegation an dem multilateralen Austausch mit Parlamentariern der NATO-Staaten in Ankara und Adana teil. Vor Ort vertritt Robert Hochbaum die Interessen Deutschlands außerdem bei Gesprächen mit dem türkischen Verteidigungsminister İsmet Yılmaz sowie weiteren Mitgliedern der türkischen Regierung. Themen werden dabei insbesondere die Situation sowie der Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus Syrien und dem Irak sein. Um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge machen zu können, reist MdB Hochbaum im Anschluss an die offiziellen Gespräche nach Gaziantep in das sich in der Nähe befindliche türkische Flüchtlingslager Islahiye im türkisch-syrischen Grenzgebiet.

„Die Türkei sieht sich aktuell angesichts der akuten sicherheitspolitischen Lage in Syrien und Irak und der Gräueltaten des IS mit einer Flüchtlingssituation verheerenden Ausmaßes konfrontiert. Hunderttausende bis Millionen sind auf der Flucht. Um die Flüchtlingsflut nicht in Europa zu kanalisieren, müssen wir dafür sorgen und dahingehend vor Ort unterstützend tätig werden, dass sie sich in der Nähe ihrer Heimat aufhalten können, so lange dort Krieg herrscht. Um mir einen Eindruck von der Situation der Flüchtlinge und ihren Lebensumständen zu verschaffen, möchte ich diese Reise nutzen und persönlich mit den Betroffenen sprechen. Meine Erfahrungen als langjähriger Außen- und Sicherheitspolitiker haben mir immer wieder gezeigt, dass die beste Grundlage für meine Arbeit ein eigenes Lagebild ist, das kaum durch Berichte Dritter ersetzt werden kann“, so der vogtländische Bundestagsabgeordnete.

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