Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Hochbaum vor Ort: In Spanien kommen Innenpolitik und Tourismus zur Sprache

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

Sommerbesuch aus dem Vogtland zu Gast bei MdB Hochbaum in Berlin

Am 9. Juni begaben sich 46 Vogtländerinnen und Vogtländer auf eine Fahrt für politisch interessierte Bürger nach Berlin. Sie folgten damit der Einladung von MdB Robert Hochbaum, der seine Gäste wie immer persönlich zu den Sehenswürdigkeiten führt und als Ansprechpartner stets zur Seite steht. Die 3-tägige Tour, welche durch ihn geplant wird, führt die Gruppe zum Fernsehturm, dem Bundestag, das Bundeskanzleramt und das Bundesverteidigungsministerium. Diesmal steht zudem ein Besuch bei der Landesrundfunkanstalt RBB auf dem Programm, bei der die Teilnehmer einen Einblick hinter die Kulissen von Fernseh- und Radioproduktionen gewinnen können. Bei bestem Wetter erleben die Gäste ihres vogtländischen Abgeordneten noch eine spannende Reise durch das politische Berlin, bevor sie am 11. Juni die Rückreise antreten.

Newsletter Nr. 108 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 6,39 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: der Besuch von Botschafter Philippe Étienne beim Europäischen Bauernmarkt und dem Unternehmen Buffet Crampon, das Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen, die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung in Berlin, ein Doppeljubiläum in Sonthofen, das TVF Starkbierfest in Plauen und die deutsche Flüchtlings- und Asylpolitik.

Viel Freude beim Lesen!

Osternewsletter 2016 – Ausgabe Nr. 107

Die Osterausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 969 kB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: die Terroranschläge in Brüssel, die Heimtextilmesse in Frankfurt am Main, die Frühjahrsklausur der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und der Neujahrsempfang von Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister von Plauen.

Die besten Wünsche für die Osterzeit!

Staatsbesuch aus Frankreich beim 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen

Am vergangenen Samstag, dem 5. März, fand auf den oberen Etagen des Möbelhauses Biller in Plauen der Auftakt des 21. Europäischen Bauernmarktes statt. 2016 ist Frankreich das Partnerland und dementsprechend waren zahlreiche Stände mit kulinarischen Spezialitäten des Landes vertreten. Zu diesem Anlass kündigte sich hoher Besuch an. Auf Vermittlung von MdB Robert Hochbaum begab sich S.E. Philippe Étienne, Botschafter von Frankreich, gemeinsam mit seiner Frau Patricia auf den Weg ins Vogtland. Hochbaum holte beide am Leipziger Hauptbahnhof ab, um mit Ihnen rechtzeitig zu den agrarpolitischen Gesprächen beim Bauernmarkt einzutreffen.

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