Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Frühjahrstagung in Budapest

Vom 15. bis 18. Mai tagte die parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV / PA) in Ungarns Hauptstadt Budapest. Die Frühjahrstagung war von einem breiten Themenspektrum geprägt. Unter anderem wurden in den jeweiligen Fachkomitees das Nuklear-Abkommen mit dem Iran, die Lage in der Ukraine und neue Möglichkeiten der Terrorismusabwehr besprochen.

Robert Hochbaum, der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands, reiste nach seinen Terminen bei der UNO und einem kurzen Zwischenstopp in Deutschland am Freitag nach Budapest, um an der Frühjahrstagung teilzunehmen. Er ist langjähriges Mitglied der NATO PV und war in seiner Funktion als deutsches Delegationsmitglied zuletzt im Januar in Washington D.C. und Norfolk.

„Dass auf der Frühjahrstagung so viele unterschiedliche Thematiken besprochen und debattiert wurden zeigt unseren Bürgerinnen und Bürgern insbesondere, dass die Zahl an sicherheitspolitischen Herausforderungen in den letzten Monaten und Jahren gestiegen ist. Nicht auf jeden Sachverhalt lässt sich dabei sofort eine adäquate Antwort finden. Umso wichtiger sind unsere regelmäßigen Treffen. Nachdem ich unsere deutsche Delegation bei der UNO leiten durfte, konnte ich mit meiner Teilnahme an der Frühjahrstagung in Budapest die Interessen unserer Sicherheitspolitik damit bei zwei bedeutenden Zusammenkünften aktiv international vertreten. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass wir mit unseren Partnerländern noch stärker kooperieren müssen, um politische Lösungen auf komplexer werdende Probleme zu bieten. Insgesamt sind wir aber auf dem richtigen Weg und leisten stetig Beiträge um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten weiter zu festigen“, so Robert Hochbaum über das NATO PV Treffen.

Sir John Stanley, Mitglied der britischen Conservative Party, scheidet mit Beginn der neuen Legislaturperiode in Großbritannien aus dem Parlament aus. Dort war er seit 1974 Mitglied und geschätzter Experte auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung. Für diesen über so viele Jahre unermüdlichen Einsatz für Frieden und Sicherheit in Europa überreichte Robert Hochbaum ihm eine Medaille aus dem Deutschen Bundestag.

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