Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Im Interesse der Sicherheit: Vorsitzender Hochbaum mit Unterausschussmitgliedern beim ZVBw

Beim Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) informierten sich die Mitglieder des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ über die Neuigkeiten vor Ort. Dazu reisten die Delegationsmitglieder am Montag, dem 2. Oktober, mit einer Bundeswehrmaschine nach Geilenkirchen.

Am Stützpunkt eingetroffen wurden sie vom Kommandeur Brigadegeneral Braunstein in Empfang genommen. Es folgte die Vorstellung der verschiedenen Arbeitsgebiete des ZVBw in den jeweiligen Einrichtungen. Dazu gehören u.a. die regionale, konventionelle Rüstungskontrolle sowie die globale Rüstungskontrolle. Anhand einer praktischen Unterweisung konnten sich die Ausschussmitglieder darüber hinaus auch einen Eindruck von den Missionen im Rahmen der Open-Skies-Verträge verschaffen.

„Bei der Einhaltung einer Vielzahl von Rüstungskontrollverträgen und Abkommen leistet das ZVBw wertvolle Arbeit. Neben den Kontrollaufgaben sind die Abteilungen zugleich Ausdruck des Willens der Bundesrepublik, sich für die Vertrauensbildung unter den Vertragspartnern zu engagieren. Das ist ein wichtiges Element der Sicherheit und Stabilität Europas und seiner Nachbarn“, so der Unterausschussvorsitzende Robert Hochbaum.

Oberst i.G. Schneider besprach fortführend mit den Ausschussmitgliedern die aktuelle Leistungsbilanz des ZVBw bevor Brigadegeneral Braunstein zu den derzeitigen Handlungsfeldern Stellung nahm und einen Ausblick auf anstehende Arbeitsprojekte gab.

Gegen 17:00 machten sich die Abgeordneten dann via Lufttransport zurück auf den Weg nach Berlin, um an ihren Terminen der Sitzungswoche teilzunehmen.

Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum bei den Vereinten Nationen

In New York trifft sich seit dem 27. April die internationale Staatengemeinschaft bei der 9. Überprüfungskonferenz zur Nichtverbreitung von Kernwaffen im UNO Hauptquartier. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im Deutschen Bundestag leitet der vogtländische Abgeordnete Robert Hochbaum die deutsche Delegation.

Vom 10.-14. Mai treffen sich Deutschlands Vertreter mit zahlreichen internationalen Entscheidungsträgern, so u.a. Delegierte aus den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Ägypten, Israel und dem Iran. Dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) aus dem Jahr 1986 gehören aktuell 190 Staaten an. Diese Gemeinschaft versammelt sich alle 5 Jahre bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages.

Robert Hochbaum erwartet, dass von der Konferenz eine Signalwirkung für alle Beteiligten ausgeht. Um die Gefahr eines atomaren Aufrüstens von Staaten ohne Atomwaffen zu verhindern, müsse von den Atommächten deutlich mehr in Richtung eigener Abrüstung unternommen werden. Vor diesem Hintergrund traf sich die Delegation um Hochbaum auch mit Angela Kane, der Hohen Beauftragten für Abrüstungsfragen bei den Vereinten Nationen. Hochbaum und Kane kenne sich bereits persönlich aus einem Treffen im Bundestag im vergangenen Jahr.

„Man sollte nicht glauben, dass die Welt, gerade in Bezug auf die Bedrohung mit Kernwaffen, nach dem Ende des kalten Krieges sicherer geworden sei. Im Gegenteil. Die Gefahr des Einsatzes bzw. eines Unfalls oder eines verhängnisvollen Irrtums ist präsenter denn je. Umso wichtiger ist es jetzt, die richtigen Weichen zu stellen. Dies kann nur im gegenseitigen Dialog erfolgen. Dabei gilt die Devise: Auch wenn ein sichtbarer Erfolg der Verhandlungen von vielen als unwahrscheinlich gesehen wird, darf nichts unversucht gelassen werden“, so MdB Hochbaum.

Mehr Informationen finden alle Interessenten im Nachrichtenbeitrag des VRF und unserer Pressemitteilung.

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