Hochbaum führt Feldjäger aus Berlin durch den Bundestag

Einen Besuch im Bundestag ermöglichte MdB Robert Hochbaum den Soldatinnen und Soldaten des Feldjägerregiments 1 aus Berlin. In seiner Funktion als Vorsitzender der Berliner Kameradschaft der Feldjäger initiierte er gemeinsam mit dem 2. Vorsitzenden, Wolfgang Böhm, diesen Besuch.

Bei einer Führung durch das Paul-Löbe-Haus, den Reichstag und die angrenzenden Gebäude erläuterte MdB Hochbaum Details zum Abgeordnetenhaus und seiner Aufgaben. Im Anschluss an die etwa zweistündige Tour folgte eine Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses. Hier hatten die Feldjäger die Möglichkeit, dem Abgeordneten, der selbst viele Jahre aktiv als Feldjäger diente, zahlreiche Fragen zu stellen. Natürlich ging es dabei vorrangig um die deutsche Verteidigungspolitik. Besonders das Thema der Ausrüstung kam dabei zur Sprache. In diesem Punkt zeichnen sich Veränderungen aufgrund des erhöhten Verteidigungsetats ab. Nach insgesamt circa 3 Stunden endete der Bundestagsbesuch für die Soldatinnen und Soldaten.

Weitere Informationen zum Besuch finden Sie zudem auf der Seite der Feldjägerkameradschaft Berlin.

Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Seminar in Norwegens Polarregion

Auf Einladung des Norwegischen Parlaments (dem sog. „Storting“) trafen sich vom 7. bis 12. Mai Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) auf der Insel Svalbard (Spitzbergen) und in der Küstenstadt Kirkenes. Als NATO PV Mitglied befand sich auch MdB Robert Hochbaum unter den Teilnehmern. Die Gruppe nahm an einem umfangreichen Seminar über die aktuellen Entwicklungen in der Arktis und der Barentssee teil. Die Fachthemen deckten hauptsächlich die Umweltentwicklungen in der Region als auch geostrategische Fragen ab.

Neben zahlreichen Referaten und Podiumsdiskussionen standen einige Exkursionen auf dem Programm. Beispielsweise zum Svanhovd Bioforsk im Pasvik Nationalpark, zur Svanvik Grenzstation, zur Universität von Svalbard (UNIS) und der Svalsat Satelitenstation.

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Besuch der Oberschulen Plauen und Falkenstein im Bundestag

In der letzten Woche des Aprils folgten gleich mehrere Schülergruppen der Einladung des Abgeordneten Robert Hochbaum in den Bundestag: sowohl Schülerinnen und Schüler der „Friedrich Rückert“ Oberschule Plauen, als auch der Wilhelm-Adolph-von-Trützschler-Oberschule Falkenstein. Auf dem Programm standen zunächst ein Fototermin, für eine kleine Erinnerung an den Besuch sowie im Anschluss eine Stärkung im Besucherrestaurant. Alle wichtigen und spannenden Informationen wurden den Schülerinnen und Schülern durch Herrn Hochbaums Mitarbeiter, Rainer Poller, näher gebracht.

Robert Hochbaum war es aufgrund dienstlicher Verpflichtungen diesmal leider nicht möglich beide Gruppen selbst zu betreuen. In einer der darauffolgenden Wochen besuchte er jedoch die Oberschule Falkenstein um dort den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort zu stehen. Ein weiteres Highlight und der gelungene Abschluss für die Gruppen war der Besuch der Reichstagskuppel mit dem schönen Ausblick über das Regierungsviertel und die Innenstadt von Berlin.

 

Indienststellungsappell Kommando Cyber- und Informationsraum

Am 05. April 2017 stellte die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) in Dienst und ernannte Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur. MdB Hochbaum nahm als Vertreter des Verteidigungsausschusses am feierlichen Indienststellungsappell in Bonn teil.

Die Digitalisierung hat immer größere Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und die Gesellschaft. Diese Entwicklung bringt jedoch nicht nur Vorteile mit sich, sondern auch neue Gefahren. So stellt die Bundeswehr ein hochrangiges Ziel für professionelle Cyber-Angriffe dar und muss sich zu jeder Zeit vor solchen schützen können. Die dafür nötigen Kompetenzen werden von nun an im neuen militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum gebündelt. Das KdoCIR ist eine wichtige Schnittstelle für andere Ressorts des Bundes, die Wirtschaft und internationale Verbündete, wenn es um Fragen der Cybersicherheit geht. Ab 1. Juli 2017 werden dem KdoCIR außerdem das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt.

Die Bundeswehr zeigt durch das neue Kommando für Cyber- und Informationsraum, dass sie zeitnah und angemessen auf neue Bedrohungen reagieren kann.

Weitere Informationen finden alle Interessenten u.a. auf der Seite des KdoCIR bei der Bundeswehr, im Cyber-Dossier der Bundeswehrwebsite und im Bericht bei heise online.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Die Wahl unseres 16. Bundespräsidenten

Die 16. Bundesversammlung kam am 12. Februar in Berlin zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Bereits am Tag zuvor trafen sich die Vertreter der Länder und die Bundestagsabgeordneten in den Gebäuden des Berliner Bundestages. An diesem Tag nahmen sie ihre Wahlunterlagen und ihren Wahlausweis entgegen, unter ihnen auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. Daneben bestand die Möglichkeit mit den Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag war es dann soweit. Die Wahl des 16. Deutschen Bundespräsidenten wurde eingeleitet durch eine bewegende Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Er fand deutliche Worte gegen eine egoistische Politik der Abschottung und für die Integrität und Stärke der EU und ihrer Werte. Sowohl dem US-Präsident Donald Trump als auch dem Russischen Föderationspräsident Wladimir Putin konstatierte er, sie hätten wenig Interesse an einem starken Europa. Anschließend leitete Prof. Dr. Lammert den Wahlgang ein.

Bereits im Vorfeld wurden Prof. Dr. Christoph Butterwegge (für Die Linke), Alexander Hold (für die Freien Wähler), Albrecht Glaser (für die AfD), Engelbert Sonneborn (für die Piratenpartei) sowie Dr. Frank-Walter Steinmeier (der als Kandidat für die Große Koalition ins Rennen ging) nominiert. Steinmeier konnte sich mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen. Er erzielte bereits im ersten Wahlgang 931 der 1239 abgegebenen, gültigen Stimmen. 128 Stimmen bekam Prof. Dr. Christoph Butterwegge, der fraktionsübergreifend Anhänger fand. 42 Stimmen erhielt Albrecht Glaser, Hold lediglich 25 und Piratenkandidat Sonneborn 10 Stimmen. Daneben gab es 103 Enthaltungen.

„Mit Frank-Walter Steinmeier bekommen wir einen Bundespräsidenten der sich in den vergangenen Jahren auf international schwierigem Parkett behaupten konnte. In meiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung hatte ich in den letzten Jahren sehr viel mit Ihm zu tun. Seine Souveränität stets an einem Konsens zu arbeiten zeigte sich u.a. in der Ukraine-Krise. Diese weltpolitische Erfahrung kann für unser Land sehr positiv sein“, so MdB Hochbaum.

Steinmeier nahm die Wahl an und sprach sich in seiner anschließenden Rede für den hohen Stellenwert von Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa aus. Mit den Worten „Lasst uns mutig sein, dann ist mir über die Zukunft der Welt nicht bange“ schloss er unter großem Beifall ab, woraufhin der Bundestagspräsident die Bundesversammlung beendete.

Offiziell wird Frank-Walter Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten am 19. März antreten.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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