Delegationsreise des UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nach Israel

Vom 4.-8. Juni 2017 reiste Robert Hochbaum MdB als Leiter einer Delegation des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, dessen Vorsitzender er ist, nach Israel. Anlass dieser Reise war das Anliegen, Rahmenbedingungen im Nahen Osten zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf verhindern. „Die Krisen im Nahen und Mittleren Osten wirken sich so unmittelbar wie nie zuvor auf unsere Sicherheit aus. Deshalb liegt es in unserem vitalen Interesse, einen multinuklearen Nahen Osten zu verhindern. Zentraler Baustein hierfür ist das Nuklearabkommen mit dem Iran. Es gibt der internationalen Gemeinschaft zehn Jahre Zeit, um die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen atomaren Rüstungswettlauf in der Region verhindern können.“, so Robert Hochbaum.
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Bundestagsrede von MdB Robert Hochbaum zum Biowaffenübereinkommen

Den Schutz vor Biowaffen auszubauen und das Biowaffenübereinkommen zu stärken, das ist Inhalt des gemeinsamen Antrags von CDU/CSU und SPD (BT-Drucksache 18/10017).
Als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung eröffnete MdB Robert Hochbaum die Beratung über diesen Antrag in der 196. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Hier ein Video seiner Rede (5:12 Min. / ca. 74 MB):

Im Wortlaut zu finden im Plenarprotokoll vom 20.11.2016 (18/196).

Im Interesse der Sicherheit: Vorsitzender Hochbaum mit Unterausschussmitgliedern beim ZVBw

Beim Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) informierten sich die Mitglieder des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ über die Neuigkeiten vor Ort. Dazu reisten die Delegationsmitglieder am Montag, dem 2. Oktober, mit einer Bundeswehrmaschine nach Geilenkirchen.

Am Stützpunkt eingetroffen wurden sie vom Kommandeur Brigadegeneral Braunstein in Empfang genommen. Es folgte die Vorstellung der verschiedenen Arbeitsgebiete des ZVBw in den jeweiligen Einrichtungen. Dazu gehören u.a. die regionale, konventionelle Rüstungskontrolle sowie die globale Rüstungskontrolle. Anhand einer praktischen Unterweisung konnten sich die Ausschussmitglieder darüber hinaus auch einen Eindruck von den Missionen im Rahmen der Open-Skies-Verträge verschaffen.

„Bei der Einhaltung einer Vielzahl von Rüstungskontrollverträgen und Abkommen leistet das ZVBw wertvolle Arbeit. Neben den Kontrollaufgaben sind die Abteilungen zugleich Ausdruck des Willens der Bundesrepublik, sich für die Vertrauensbildung unter den Vertragspartnern zu engagieren. Das ist ein wichtiges Element der Sicherheit und Stabilität Europas und seiner Nachbarn“, so der Unterausschussvorsitzende Robert Hochbaum.

Oberst i.G. Schneider besprach fortführend mit den Ausschussmitgliedern die aktuelle Leistungsbilanz des ZVBw bevor Brigadegeneral Braunstein zu den derzeitigen Handlungsfeldern Stellung nahm und einen Ausblick auf anstehende Arbeitsprojekte gab.

Gegen 17:00 machten sich die Abgeordneten dann via Lufttransport zurück auf den Weg nach Berlin, um an ihren Terminen der Sitzungswoche teilzunehmen.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum mit dem Verteidigungsausschuss beim Lufttransportgeschwader Wunstorf

Am Montag, dem 28. September informierten sich die Mitglieder des Verteidigungsausschusses über die Forstschritte bei der Übernahme des neuen Transportflugzeugs A400M durch die Luftwaffe.

Zu diesem Zweck wurde eine auswärtige Sitzung anberaumt, die beim Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) in Wunstorf (Niedersachsen) abgehalten wurde. Der Abflug erfolgte am Montagmittag vom Flughafen Tegel mit einer C-160 Transall.

In Fachvorträgen wurden die Ausschussmitglieder über alle wesentlichen Aspekte zum A400M und dessen Einführung beim LTG 62 informiert. Dem theoretischen Teil folgte eine Besichtigung der Maschine sowie der Infrastruktur am Luftwaffenstützpunkt (wiki), dabei gab es auch Gelegenheit den Flugsimulator in Betrieb zu erleben.

„Der A400M ist ein anspruchsvolles und komplexes Rüstungsprojekt, sowohl für das Verteidigungsministerium und die Luftwaffe, als auch für den Hersteller. Die technischen Daten und das, was wir hier in Wunstorf erleben durften beeindrucken. Die Männer und Frauen hier beim LTG 62 konnten seit Dezember 2014 schon einiges an Erfahrung mit dem neuen Flugzeug sammeln. Die Maschine und die Ausbildung neuer Crews ist deshalb bei ihnen in besten Händen“, so MdB Hochbaum.

Ganz im Zeichen der Tagesordnung (PDF) erfolgte dann der Rückflug in einem A400M. Am Abend landeten die Abgeordneten dann wieder in Berlin Tegel.

„Die Bedrohung steigt“- Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum in Den Haag

Zum historischen 60. Mal tagte vom 23.-24. November 2014 die Parlamentarische Versammlung der NATO in Den Haag, an der MdB Robert Hochbaum als langjähriges Mitglied der Delegation des Deutschen Bundestages bei der NATO PV teilnahm.

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