Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Tirana, Albanien

In der Hauptstadt Albaniens trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) zu ihrer turnusmäßigen Frühjahrstagung. Vom 27. bis 30. Mai debattierten die Teilnehmer aller NATO Mitgliedsstaaten die aktuellen sicherheitspolitischen Themen im Kongresspalast der Stadt, darunter auch der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum, erfahrener Sicherheitspolitiker und langjähriges Mitglied der NATO PV. Den Kern der Themenkomplexe bildeten die transatlantische Zusammenarbeit der Bündnispartner vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. „Bei unseren Treffen ist es mir stets ein Anliegen, unsere Gesprächsbereitschaft mit Russland zum Thema zu machen. Wir müssen uns die Verbesserung der Beziehung zu unserem NATO-Nachbarn als langfristiges Ziel setzen und aktiv daran arbeiten. Aus meiner Sicht wäre der erste Schritt die Aufhebung, oder zumindest die Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland. Ich denke, die zielführende Effektivität dieser Maßnahmen kann inzwischen in Frage gestellt werden, zudem schaden wir dadurch z.B. ostdeutschen Unternehmen ganz besonders“, so Robert Hochbaum.

Als ordentliches Mitglied im NATO PV Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit beteiligte sich MdB Robert Hochbaum an der Sitzung am 29. Mai, u.a. mit Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Robra, Staatsminister aus Sachsen- Anhalt und Dr. Holger Poppenhäger, Innenminister von Thüringen. Die deutsche Beteiligung bei der Friedenssicherung in Afghanistan und die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte der NATO waren weitere Themenschwerpunkte dieser Ausschuss-Tagung.

Weihnachtsnewsletter 2015 – Ausgabe Nr. 106

Die Weihnachtsausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,44 MB) abgerufen werden.

Wie die Monate zuvor, war auch die Vorweihnachtszeit geprägt von vielen politischen Terminen im In- und Ausland.
Themen sind unter anderem: das Treffen mit dem Außenminister der Republik Belarus, ein Weihnachtsbaum aus dem Vogtland in Berlin, der Anschnitt des Riesen-Stollens im Plauen Park, die Geburtstagsfeier von MdB Riesenhuber und das Transatlantische Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Washington.

Die besten Wünsche für die Weihnachtszeit und viel Vergnügen bei der Lektüre!

Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum
S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen in Moskau

Moskau war das Ziel der jüngsten Dienstreise des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stand er vom 18. bis 22. Oktober im Dialog mit politischen Entscheidungsträgern der Russischen Föderation. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten u.a. Michail Iwanowitsch Uljanow, Direktor des Departements für Sicherheit und Abrüstung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation und Sergej Jurjewitsch Netschajew, Direktor des 3. Europäischen Departements in selbigem Ministerium.

Schwerpunktmäßig wurde sich vor dem Hintergrund von abrüstungspolitischen Fragen auf dem Feld der Sicherheitspolitik ausgetauscht, auch in Bezug auf die aktuelle Lage in Syrien und der Ukraine.

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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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Im Interesse der Sicherheit: Wiedersehen mit Nobelpreisträger

„Chemiewaffen gehören zu den gefährlichsten und grausamsten Kampfmitteln unserer Zeit. 190 Staaten haben sich aus diesem Grund für ein vollständiges Verbot dieser Waffengattung entschieden und setzen sich dafür ein ihre weltweite Verbreitung zu verhindern. Wir haben es bei dieser Art von Waffe nicht mit einem Präzisionswerkzeug zu tun, sehr schnell wird die Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft gezogen, mit schrecklichsten Folgen. Das darf nicht passieren! Umso wichtiger und bedeutungsvoller ist die Arbeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen OVCW, hier in Den Haag“, so MdB Robert Hochbaum.

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