Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Neujahrsempfang des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Am 2. Oktober 2015 war Robert Hochbaum mit Mitgliedern seines Unterausschusses zuletzt persönlich in Geilenkirchen um sich dort über die aktuelle Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) zu informieren. „Natürlich stand ich in der Zwischenzeit weiter in Kontakt mit dem kommandierenden Brigadegeneral Braunstein. Die Chance auf einen Besuch wollte ich aber nicht verstreichen lassen, da der letzte schon eine Weile zurück liegt“, so Robert Hochbaum, der sich gern im persönlichen Gespräch vor Ort ein Bild von der Lage macht. Der Neujahrsempfang des ZVBw in der Niederheider Selfkant Kaserne bot dazu am 18. Januar die passende Gelegenheit.

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Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Feldjäger zu Gast bei MdB Robert Hochbaum

Im Rahmen einer politischen Weiterbildung traf heute eine Abordnung der Feldjäger mit MdB Robert Hochbaum im Bundestag zusammen. Die Feldjäger um Hauptmann Martin Wonneberger, sind der 3. Kompanie des Feldjägerregiments 1 in Berlin zugehörig.

Gemeinsam erörterten sie Handlungsmöglichkeiten der Bundeswehr bei einem Einsatz im Inland. Ein Thema, mit dem sich der vogtländische Abgeordnete, selbst ehemaliger Feldjäger und aktiver Reservist, bereits seit einiger Zeit beschäftigt.

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Hochbaum vor Ort: 91. Rose-Roth Seminar der NATO PV in Rabat, Marokko

Vom 20. bis 22. April treffen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit Vertretern Marokkos zusammen. Das sog. Rose-Roth Seminar, das aktuell in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfindet, dient dem gegenseitigen Austausch zu spezifischen sicherheitspolitischen Themen. Besprochen werden u.a. eine gemeinsame internationale Strategie gegen die aktuellen Bedrohungen, wie die Sicherheitsprobleme im Nahen und Mittleren Osten, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verhinderung von Korruption sowie der Status der aktuellen Flüchtlingsbewegungen.

MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum
MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 22. April, beim Rose-Roth Seminar in Marokko|© MdB Hochbaum

Dabei treten die Mitglieder der NATO PV, unter ihnen auch MdB Robert Hochbaum, mit führenden Politikern, Wissenschaftlern und Sachverständigen zu einzelnen Fachdebatten zusammen. Die Themensitzungen begannen am heutigen Vormittag mit den Reden der stellvertretenden Außenministerin Marokkos, Mbarak Bouaida und Minister Abdelaziz El Omari, im Parlament Marokkos. Beide nahmen Stellung zur gegenwärtigen Außenpolitik des Landes und erläuterten, welche Ziele damit verfolgt werden sollen.

Seit Dezember 1991 organisiert die NATO gemeinsam mit internationalen Partnern regelmäßig die sicherheitspolitischen Rose-Roth Seminare. Dabei liegt der Fokus auf den jeweiligen regionalen Sicherheitsthemen, die dann im Austausch zwischen Militär, Politik und Zivilgesellschaft erörtert werden.

„Bei den Rose-Roth Seminaren werden wichtige Themen von verschiedenen Standpunkten aus besprochen. Das hilft die Position und die Ziele unserer Partner zu verstehen und zugleich unsere eigenen Sicherheitsinteressen stärker zu verdeutlichen. Häufig ebnen diese Seminare den Weg für weitere zwischenstaatliche Verhandlungen. Heute, am 20. April, folgen noch Treffen mit Minister Mohamed Hassad und Gastdozent Dr. Joseph Bahout, um die Bekämpfung des IS zu besprechen. Bisher waren die Gespräche sehr konstruktiv“, so MdB Hochbaum.

Osternewsletter 2016 – Ausgabe Nr. 107

Die Osterausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 969 kB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderem: die Terroranschläge in Brüssel, die Heimtextilmesse in Frankfurt am Main, die Frühjahrsklausur der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten und der Neujahrsempfang von Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister von Plauen.

Die besten Wünsche für die Osterzeit!

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