Neujahrstour bei Stadtoberhäuptern im Vogtland

Auf einer Neujahrstour besuchte MdB Hochbaum drei Stadtoberhäupter im Vogtland. Am 11. Januar traf er sich im Oberen Vogtland mit Andreas Rubner, dem Bürgermeister von Markneukirchen und im Anschluss mit Olaf Schlott, Bürgermeister der Stadt Bad Elster, auf ein Gespräch.

In Markneukirchen wurde wenige Tage vor Hochbaums Besuch der Haushaltsetat besprochen. Die Sanierung der Musikschule, die Fertigstellung der neuen Feuerwache, einige Straßen- und Brückenbauprojekte, die Liste der Investitionsvorhaben ist umfangreich. „Schön wenn die Stadt in der Lage ist, solche Projekte zu realisieren, das spricht für eine solide Investitionsarbeit und ist wichtig, um als ländliche Region am Ball zu bleiben“, so der CDU Bundestagsabgeordnete. Dabei fließen nicht nur Eigenmittel der Stadt, ca. 3,6 Mio. Euro kommen aus Töpfen von Bund und Freistaat.

v.r. Andreas Rubner (Bürgermeister von Markneukirchen) und MdB Robert Hochbaum | © Robert Hochbaum

Mit Bürgermeister Schlott stand natürlich die erfolgreiche Reprädikatisierung der Stadt als staatlich anerkanntes Mineral- und Moorheilbad auf dem Gesprächsprogramm. „Eine wichtige und respektable Leistung, die für unsere Kurregion im Oberen Vogtland von größter Bedeutung ist. Gleiches muss jetzt noch in Bad Brambach gelingen“, so Hochbaum. Eines der anstehenden Projekte in der Bäderstadt befasst sich mit der Altlastenbeseitigung. 60.000 Tonnen müssen entsorgt werden. Das möchte man schnellstmöglich angehen, allerdings müssen 20 Prozent der Kosten, die bei ca. 4 Mio. Euro liegen, von der Stadt getragen werden. „Im Haushalt macht sich das natürlich bemerkbar, aber mit der Unterstützung des Freistaates wird es gelingen“, so Hochbaum zuversichtlich. Bad Elster kämpft, wie viele Städte und Gemeinden im Vogtland, zudem mit Schneemassen. Das ist vielerorts zwar eine Freude für Wintersportler, Touristen und Hoteliers, allerdings mussten bereits einige Straßen als Einbahnstraßen ausgeschildert werden. „Da kann auf Dauer nur das Wetter etwas Entlastung schaffen und darauf hat die Politik nun wirkliche keinen Einfluss“, so der Bundestagsabgeordnete.

Am 12. Januar besuchte er Oberbürgermeister Raphael Kürzinger in Reichenbach. Auch mit ihm sprach er über Projekte der Göltzschtalstadt.
Hochbaum nutzte seine Neujahrsbesuche zugleich, um mit den Stadtoberhäuptern über Bürgeranliegen zu sprechen, die noch kurz vor dem Jahreswechsel an ihn herangetragen wurden.

 

Hochbaum vor Ort: In Spanien kommen Innenpolitik und Tourismus zur Sprache

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

Tourismus Dialog Vogtland im König Albert Hotel Bad Elster

Der Landrat des Vogtlands Rolf Keil hatte am 2.November zu dieser Informationsveranstaltung in das König Albert Hotel in Bad Elster eingeladen. Hintergrund war das Bestreben, den kleinen, mittelständischen und Familienunternehmen der Touristikbranche Wege aufzuzeigen, zur Verfügung stehende Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union nicht nur richtig einzusetzen, sondern auch bestmöglich miteinander zu kombinieren und so ihre Unternehmen zukunftssicher zu gestalten.

„Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich sehr gerne den vom Landrat eingeschlagenen Weg. In unserem Vogtland gibt es zahlreiche etablierte Familienunternehmen, die für neue Ideen Geld von Bund- und Ländern gut brauchen können. Im Vogtland schlummert noch einiges touristisches Potential, das im Hotel- und Gaststättengewerbe durch Kooperationen weiter ausgeschöpft werden kann. Schön wäre es, wenn alle zur Verfügung stehenden Mittel und Kräfte genutzt werden. Das ist unerlässlich, wenn wir den Tourismus im Vogtland langfristig und nachhaltig ausbauen wollen“, so MdB Hochbaum.

Unser Vogtland auf der internationalen Fachmesse für Tourismuswirtschaft 2014

„Die Reisewirtschaft startet optimistisch ins Jahr 2014 und so war auch die Resonanz auf der Weltmesse für Tourismus in Berlin sehr positiv. Mehr Besucher und ein Spitzenwert bei den Geschäftsabschlüssen sind deutliche Signale. Ein Umfeld in dem sich auch in diesem Jahr unser Vogtland wieder hervorragend präsentieren konnte“, so der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum.

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