Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum trifft Außenminister der Republik Belarus in Berlin

Am 17. November traf MdB Robert Hochbaum in Berlin mit dem Außenminister der Republik Belarus, Vladimir Makei (Уладзімір Макей), zusammen. Das Gespräch, das im Deutschen Bundestag stattfand, sei offen und konstruktiv verlaufen, unterstrich MdB Hochbaum im Anschluss. Den Schwerpunkt habe der Austausch über die aktuellen Entwicklungen in der Sicherheits- und Außenpolitik gebildet, dies allem vor dem Hintergrund der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Lage in Syrien und der Ukraine.

S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum
S.E. Botschafter Vladimir Makei und MdB Robert Hochbaum im Bundestag am 17.11.2015 | © Robert Hochbaum

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Im Interesse der Sicherheit: MdB Robert Hochbaum zu Gesprächen in Moskau

Moskau war das Ziel der jüngsten Dienstreise des vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum. In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung stand er vom 18. bis 22. Oktober im Dialog mit politischen Entscheidungsträgern der Russischen Föderation. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten u.a. Michail Iwanowitsch Uljanow, Direktor des Departements für Sicherheit und Abrüstung im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation und Sergej Jurjewitsch Netschajew, Direktor des 3. Europäischen Departements in selbigem Ministerium.

Schwerpunktmäßig wurde sich vor dem Hintergrund von abrüstungspolitischen Fragen auf dem Feld der Sicherheitspolitik ausgetauscht, auch in Bezug auf die aktuelle Lage in Syrien und der Ukraine.

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Im Interesse der Sicherheit: 61. NATO PV Jahrestagung in Stavanger

Vom 9. bis 12. Oktober trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Stavanger, Norwegen, unter ihnen der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum. nato_pa_logo

Hochbaum nahm als ordentliches Mitglied u.a. an der Sitzung des Ausschusses Verteidigung und Sicherheit (DSC) teil. Themenschwerpunkte der 61. Jahrestagung bildeten der Ukraine-Konflikt und die aktuellen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und an den Grenzen der europäischen NATO-Mitgliedstaaten.

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Im Interesse der Sicherheit: NATO PV Frühjahrstagung in Budapest

Vom 15. bis 18. Mai tagte die parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV / PA) in Ungarns Hauptstadt Budapest. Die Frühjahrstagung war von einem breiten Themenspektrum geprägt. Unter anderem wurden in den jeweiligen Fachkomitees das Nuklear-Abkommen mit dem Iran, die Lage in der Ukraine und neue Möglichkeiten der Terrorismusabwehr besprochen.

Robert Hochbaum, der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands, reiste nach seinen Terminen bei der UNO und einem kurzen Zwischenstopp in Deutschland am Freitag nach Budapest, um an der Frühjahrstagung teilzunehmen. Er ist langjähriges Mitglied der NATO PV und war in seiner Funktion als deutsches Delegationsmitglied zuletzt im Januar in Washington D.C. und Norfolk.

„Dass auf der Frühjahrstagung so viele unterschiedliche Thematiken besprochen und debattiert wurden zeigt unseren Bürgerinnen und Bürgern insbesondere, dass die Zahl an sicherheitspolitischen Herausforderungen in den letzten Monaten und Jahren gestiegen ist. Nicht auf jeden Sachverhalt lässt sich dabei sofort eine adäquate Antwort finden. Umso wichtiger sind unsere regelmäßigen Treffen. Nachdem ich unsere deutsche Delegation bei der UNO leiten durfte, konnte ich mit meiner Teilnahme an der Frühjahrstagung in Budapest die Interessen unserer Sicherheitspolitik damit bei zwei bedeutenden Zusammenkünften aktiv international vertreten. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass wir mit unseren Partnerländern noch stärker kooperieren müssen, um politische Lösungen auf komplexer werdende Probleme zu bieten. Insgesamt sind wir aber auf dem richtigen Weg und leisten stetig Beiträge um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten weiter zu festigen“, so Robert Hochbaum über das NATO PV Treffen.

Sir John Stanley, Mitglied der britischen Conservative Party, scheidet mit Beginn der neuen Legislaturperiode in Großbritannien aus dem Parlament aus. Dort war er seit 1974 Mitglied und geschätzter Experte auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung. Für diesen über so viele Jahre unermüdlichen Einsatz für Frieden und Sicherheit in Europa überreichte Robert Hochbaum ihm eine Medaille aus dem Deutschen Bundestag.

Robert Hochbaum im Dialog mit Bundespräsident Gauck

Empfang der Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Schloss Bellevue

Die ordentlichen Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages, unter ihnen auch der vogtländische CDU-Wahlkreisabgeordnete Robert Hochbaum, haben sich am Mittwochvormittag mit Bundespräsident Joachim Gauck zu einem informativen Meinungsaustausch getroffen.

Das Treffen wurde auf Einladung des Bundespräsidenten organisiert und diente dem Austausch über die Einschätzung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage.

Deutlich nahm Joachim Gauck Stellung zur Ukraine-Krise und den aktuellen Entwicklungen in Europas Osten. So sprach Gauck von einer völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass eine friedliche Lösung der Krise erreicht werden könne. Thema war außerdem die Rolle der Bundeswehr für Deutschland sowie deren oft differenzierte Wahrnehmung in der Bevölkerung.

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„Unser Bundespräsident hat seine früheren positiven Äußerungen über die Arbeit der Bundeswehr noch einmal bekräftigt. Wir fanden Übereinkunft, dass unsere Armee ein wichtiger Baustein ist, der gestiegenen Verantwortung Deutschlands im Rahmen der weltpolitischen Entwicklung gerecht zu werden“, fasst Hochbaum das Gespräch am Amtssitz des Bundespräsidenten zusammen.

Der vogtländische Bundestagsabgeordnete ist selbst Reserve-Offizier der Bundeswehr und plädiert seit Jahren dafür, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einen höheren Stellenwert in der gesellschaftlichen Achtung entgegen zu bringen. „Insbesondere die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, darunter auch junge Frauen und Männer aus dem Vogtland, haben unser Anerkennen und unsere Unterstützung verdient. Sie erfüllen ihren Auftrag, der Bundesrepublik zu dienen und diese zu schützen in außerordentlicher Art und Weise“, lobt Hochbaum.

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