Im Interesse der Sicherheit: MdB Hochbaum beim Treffen der IPNDV im Auswärtigen Amt

IPNDV – dieses Kürzel steht für International Partnership for Nuclear Disarmament Verification(Internationale Partnerschaft zur Überprüfung der nuklearen Abrüstung). In seiner Funktion als Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nahm der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum am 8. März an einem multilateralen Treffen im Auswärtigen Amt teil. Nach Washington D.C., Oslo, Tokyo und Abu Dhabi kam man erstmalig in Berlin zusammen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle Deutschlands bei der Arbeit dieser Organisation. Beim Thema nukleare Abrüstung verfolgt die Bundesregierung einen Schritt-für-Schritt-Ansatz. Dabei ist die IPNDV wesentlicher Bestandteil dieser Politik. Sie gehört zu den wenigen internationalen Foren, in denen noch konstruktiv an besseren Rahmenbedingungen und Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung gearbeitet wird. Hauptaugenmerk gilt dabei neuen, innovationsstarken Verifikations- und Kontrollmethoden auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt.

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Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Im Interesse der Sicherheit: Vertrauen & Kooperation im Mittelpunkt der Gespräche in Moskau

In einem schwierigen politischen Umfeld, geprägt von den Spannungen zwischen den USA und Russland, reiste eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu Gesprächen nach Moskau. Unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden MdB Robert Hochbaum traf man sich Ende Oktober mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation im Außen- sowie Verteidigungsministerium und der Duma (rus).

MdB Hochbaum folgte dabei erneut seinem zentralen Anliegen, den Gesprächsfaden nach Russland nicht abreißen zu lassen. Zugleich brachte die Delegation drängende Fragen der Rüstungskontrolle und des sicherheitspolitischen Vertrauens zur Sprache. Der deutschen Delegation gehörten Ausschussmitglieder der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen an.

Seitens der russischen Gesprächspartner wurde deutlich der Wille an der Wahrung des Vertrages über einen offenen Himmel (Open Skies treaty | engl.) und des Wiener Dokuments (WD11) zum Ausdruck gebracht. Die OSZE Rüstungskontrollinitiative von Bundesaußenminister Steinmeier (PDF) wusste man insbesondere im russischen Außenministerium als deutliches Signal zur Zusammenarbeit zu schätzen. Gleichsam war festzustellen, dass unbedingt weiter am gegenseitigen Vertrauensaufbau gearbeitet werden muss.

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Den Weltraum zivil nutzen – MdB Hochbaum auf Dienstreise in Washington DC um über Gefahren der Weltraumrüstung zu sprechen

In Vorbereitung auf seinen Besuch in Moskau reiste MdB Robert Hochbaum im Oktober nach Washington DC. Im Pentagon sowie im Außenministerium brachte er zahlreiche wichtige sicherheitspolitische Themen ins Gespräch. So traf er sich u.a. mit John D. Hill, dem Direktor für Weltraumpolitik des US Verteidigungsministeriums sowie mit Anita Friedt, die stellvertretende US Staatssekretärin in der Abteilung für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Außenministeriums. Sie debattierten intensiv über das Thema Weltraumrüstung, den damit verbundenen Gefahren und in welcher Rolle die USA sich dabei sehen. MdB Hochbaum warb dabei nachdrücklich für eine Nichtstationierung von Waffen im Weltraum und für die weiter gehende Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft mit Russland und China.

Neben diesem Thema besprach man auch die weiterhin notwendigen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung, insbesondere den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. MdB Hochbaum brachte zugleich den Entschließungsantrag zur Biowaffenkonvention ein, den er gemeinsam mit seinem Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erarbeitete und erfolgreich im Bundestag einbrachte. Die transatlantische Kooperation bei der Verteidigungs- sowie Sicherheitspolitik und die Terrorbekämpfung waren u.a. weitere Themen mit seinen hochrangigen Gesprächspartnern der US Behörden, um dabei auch in Zukunft weitere Impulse zur gegenseitigen Annäherung geben zu können.

Hochbaum vor Ort: Gespräche mit kriegsversehrten deutschen Soldaten in Orlando, USA

MdB Hochbaum besucht deutsches Team im Rahmen der Invictus Games

Auf dem Weg nach Washington zur Delegationssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, der MdB Hochbaum bereits seit mehreren Jahren angehört, besuchte der vogtländische Bundestagsabgeordnete deutsche Soldaten im Rahmen der diesjährigen Invictus Games in Orlando.

Die paralympische Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldaten wurde erstmals 2014 in London ausgetragen und von Prince Harry initiiert. Die Teilnahme an diesem internationalen Wettkampf steht symbolisch für die Willensstärke der Sportler. Zugleich unterstreicht sie die Bedeutung des Sports bei der Genesung und Rehabilitation verwundeter Soldaten. Das Gedenken an den aufopferungsvollen Einsatz im Afghanistan-Krieg ist das langfristige Anliegen der Organisatoren um Prince Harry.

Am sportlichen Wettstreit nehmen Teams aus 15 Nationen teil, darunter Kanada, Irak, Jordanien, Australien und Deutschland. Vom 8. bis 12. Mai werden unter ihnen die besten Teilnehmer in 10 Disziplinen ermittelt. Die Athleten messen sich unter anderem in klassischen Disziplinen wie Bogenschießen und Gewichtheben, Sitzvolleyball oder Rollstuhlrugby.

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Chancen nutzen: Bewerbungen für das PPP 2016/2017 noch bis 11. September möglich

Seit 1983 gibt es das Parlamentarische Patenschaftsprogramm mit den USA. Jedes Jahr erhalten Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige die Möglichkeit über ein Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu verbringen. Zeitgleich kommen junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr nach Deutschland.

Der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum ist im aktuellen Programmjahr 2015/2016 Pate von Theresa Freytag aus Kürbitz. Sie ist Schülerin am Gymnasium in Oelsnitz und verbringt ihren USA-Aufenthalt bei einer Gastfamilie in Las Vegas, Nevada.

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Im Interesse der Sicherheit: Hochbaum weiter im internationalen Dialog

Nur einen kurzen Zwischenstopp legte der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum in Berlin ein, bevor es für Ihn heute weiter ging nach Budapest, zur Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Noch bis Mittwochabend leitete er die deutsche Delegation bei der NVV-Überprüfungskonferenz in New York, in der Nacht zum Donnerstag startete dann sein Rückflug nach Deutschland.

In der ungarischen Hauptstadt trifft sich Hochbaum heute zum Briefing mit der deutschen Botschafterin, bereits morgen tritt die Generalversammlung im ungarischen Parlament zusammen.

„Ich glaube, gerade im Bereich Frieden und Sicherheit, darf man sich zurzeit keine Ruhe gönnen. Nach meinen vielen Gesprächen zur nuklearen Abrüstungskonferenz bei den UN, z.B. mit den dortigen Botschaftern Russlands, der USA und dem Iran ist mir noch einmal ganz deutlich geworden, wie brüchig der Frieden auf der Welt ist, und wie die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland bedroht wird. Internationale Diplomatie und nicht der Einsatz von Waffen, ist dabei das Gebot der Stunde. Unsere Bundeskanzlerin und unser Außenminister leisten dabei schon eine hervorragende, auch international sehr anerkannte Arbeit. Ich versuche diese von parlamentarischer Seite aus mit meinem Unterausschuss bzw. meiner Tätigkeit in der Parlamentarischen Versammlung der NATO zu unterstützen“, so der Bundestagsabgeordnete des Vogtlands

Pünktlich am Montag wird er dann zum Beginn der neuen Bundestag-Sitzungswoche wieder zurück in Berlin sein.

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