Juniorwahl 2017: Bundesweites Schulprojekt zur Bundestagswahl

Am 24. September 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Wahlen sind das entscheidende Element der parlamentarischen Demokratie. Gerade in unserer heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, jungen Menschen Parlamentswahlen und deren Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie nahezubringen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“, welches parallel zur Bundestagswahl 2017 stattfindet, ermöglicht es Schülerinnen und Schülern auf eine spielerische Art und Weise Demokratie im Klassenverband zu erleben.

Bei der Juniorwahl können die Schülerinnen und Schüler alles selbst ausprobieren und erfahren: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer organisieren die Wahl in der Schule, es wird ein Wahlvorstand gebildet, Wahlbenachrichtigungen werden verteilt, es wird gewählt. Wie auch bei der Bundestagswahl selbst, wird der Höhepunkt die Verkündung des Ergebnisses sein.

Politik wird erlebbar. Wer wählt, setzt sich für seine eigenen und die Interessen seiner Mitmenschen ein und übernimmt Verantwortung. Nutzt man diese Stimme nicht, verliert man zugleich einen Teil seiner Selbstbestimmung.

Das Anmeldeformular sowie weitere Informationen gibt es im Internet unter www.juniorwahl.de.
Teilnehmen können alle Schulformen der Sekundarstufen I und II sowie Berufs- und Förderschulen, jeweils ab Jahrgangsstufe 7.

Newsletter Nr. 109 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,18 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: Ein persönliches Statement von MdB Robert Hochbaum zu seiner Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten sowie dem anstehenden Nominierungsparteitag der CDU-Vogtland, Infos zum Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter, die Besuche zahlreicher Gäste aus dem Vogtland in Berlin sowie ein Bericht zur Dienstreise des Abgeordneten in die Polarregion.

Viel Freude beim Lesen!

Newsletter 103 seit heute online!

Ausgabe 103 des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann seit heute zum Lesen abgerufen werden.

Wie immer gab es viel Spannendes und Wissenswertes der letzen Wochen zu berichten.
Themen sind diesmal unter anderem: die anstehenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen, die Musikmesse in Frankfurt am Main, die BPA-Fahrt nach Berlin, Hochbaums Delegationsreise zur UN nach New York und die 750-Jahrfeier in Waldkirchen.

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

Newsletter 103

Jubiläum! Erste freie Volkskammerwahlen der DDR, heute vor 25 Jahren

Anlässlich der ersten freien Volkskammerwahlen in der ehemaligen DDR, am 18. März 1990, wurde heute in der 93. Sitzung des Deutschen Bundestages eine Sonderdebatte abgehalten. Mit 93,4 % lag die Wahlbeteiligung damals unvergleichbar hoch. Die freien Volkskammerwahlen stellten einen Wechsel in der politischen Kultur Ostdeutschlands dar. Die Gewerbefreiheit, die Pressefreiheit und der Aufbau eines sozialen Sicherungsnetzes bestimmten den Wahlkampf. In 38 Sitzungen verabschiedete die Volkskammer 164 Gesetze und fasste 93 Beschlüsse.

„Die Wahlen am 18. März 1990 waren der letzte große politische Umbruch in der DDR, vor dem Beitritt zur BRD am 3. Oktober desselben Jahres. Sie legten damit einen wichtigen Grundstein kurz vor der Wiedervereinigung und nahmen eine erdrückende politische Last von den Schultern der Bürger. Die damalige Aufbruchsstimmung und der Wille zum Wandel spiegeln sich in der überwältigenden Wahlbeteiligung wieder. Ich habe den Entschluss der Parteien, zum Jubiläum eine Debatte anzusetzen, sehr begrüßt“, so Robert Hochbaum.

Interview beim MDR zur Wahlbeobachtung

Gestern Abend, am 27. Mai, war der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum zu Gast beim MDR und wurde zu seiner Mission als Wahlbeobachter in der Ukraine interviewt. Zu sehen war das Interview im Sendeformat „Sachsenspiegel“.

Bereits am Montag kehrte er nach Deutschland zurück um am Dienstag sein Projekt zum „Perspektivwechsel“ umzusetzen. Mehr dazu ist vorerst in der Pressemitteilung zu lesen.

Zur Wahlbeobachtung in die Ukraine

Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO nimmt Robert Hochbaum Teil an der OSZE-Wahlbeobachter-Mission in der Ukraine. Sollte die angekündigte Präsidentschaftswahl am 25. Mai tatsächlich stattfinden reist Hochbaum Freitagnacht über Moskau nach Kiev.

Alle Vorbereitungen dafür laufen in den eingebunden Abteilungen derzeit auf Hochtouren. Sicherheitsbriefings, Reisebuchung und Einsatzplanungen fallen neben den regulären Arbeiten an und beschäftigen zahlreiche Mitarbeiter. Die Wahlbeobachter erhalten dann in den Tagen vor der Wahl ihren eigentlichen Einsatzort. Bereits zur Wahl am 26. Dezember 2004 war Hochbaum als Beobachter in der Ukraine. „Auch damals wussten wir nicht, was am Wahltag alles passieren wird. Ob die Armee eingreift oder nicht. Doch dann ging alles gut und es kam kaum zu Beanstandungen der Wahldurchführung. Ich war damals nördlich der Hauptstadt in Chernihiv eingesetzt“, so der Abgeordnete.

 

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