Neuer Botschafter der Republik Belarus trifft sich mit Parlamentariergruppe

Die Deutsch-Belarussische Parlamentariergruppe traf sich am 14. Februar mit dem neuen Botschafter der Republik Belarus, S.E. Denis Sidorenko. Der Botschafter nutzte diese Gelegenheit um die Abgeordneten über aktuelle Entwicklungen in seinem Land zu informieren. Gleichzeitig galt dieses Treffen ebenso einem ersten Kennenlernen.

„2007 hielt ich die Festansprache zum 1. Tag der Deutschen Wirtschaft in Minsk, organisiert vom Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsclub. Seit dieser Zeit setze ich mich stets für einen intensiveren Austausch zwischen unseren Ländern ein. Dazu treffe ich mich immer wieder mit Akteuren beider Länder, vermittle Gespräche und halte mich selbst auf dem Laufenden. Was sich dabei seit einigen Jahren sehr deutlich zeigt, ist die positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Republik Belarus. Auf allen Ebenen macht dieses Land kontinuierliche Fortschritte. Natürlich gibt es weiterhin noch Probleme, die es zu lösen gilt. Dies sind zum Beispiel eine Wahlrechtsreform und die noch praktizierte Todesstrafe. Ein ganz anderes Thema ist die Öffnung des Landes für Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auf diesem Gebiet zeigte sich zuletzt vermehrt Offenheit seitens Belarus. Dieses und andere Gespräche lassen mich hoffen, dass sich in absehbarer Zeit auch hier Erfolge einstellen werden. Natürlich muss man bedenken, dass solche gesellschaftlichen Veränderungen Zeit benötigen. Am 17. November 2015 traf ich zuletzt den Belarussischen Außenminister Vladimir Makei. Wie ich von Botschafter Sidorenko erfahren durfte, hat sich seit diesem Treffen wieder einiges zum Positiven verändert. Darum blicke ich sehr zuversichtlich auf die Beziehungen zwischen unseren Ländern und gehe davon aus, dass der neue Botschafter erfolgreich dazu beitragen wird“, so MdB Robert Hochbaum.

Neujahrstour bei Stadtoberhäuptern im Vogtland

Auf einer Neujahrstour besuchte MdB Hochbaum drei Stadtoberhäupter im Vogtland. Am 11. Januar traf er sich im Oberen Vogtland mit Andreas Rubner, dem Bürgermeister von Markneukirchen und im Anschluss mit Olaf Schlott, Bürgermeister der Stadt Bad Elster, auf ein Gespräch.

In Markneukirchen wurde wenige Tage vor Hochbaums Besuch der Haushaltsetat besprochen. Die Sanierung der Musikschule, die Fertigstellung der neuen Feuerwache, einige Straßen- und Brückenbauprojekte, die Liste der Investitionsvorhaben ist umfangreich. „Schön wenn die Stadt in der Lage ist, solche Projekte zu realisieren, das spricht für eine solide Investitionsarbeit und ist wichtig, um als ländliche Region am Ball zu bleiben“, so der CDU Bundestagsabgeordnete. Dabei fließen nicht nur Eigenmittel der Stadt, ca. 3,6 Mio. Euro kommen aus Töpfen von Bund und Freistaat.

v.r. Andreas Rubner (Bürgermeister von Markneukirchen) und MdB Robert Hochbaum | © Robert Hochbaum

Mit Bürgermeister Schlott stand natürlich die erfolgreiche Reprädikatisierung der Stadt als staatlich anerkanntes Mineral- und Moorheilbad auf dem Gesprächsprogramm. „Eine wichtige und respektable Leistung, die für unsere Kurregion im Oberen Vogtland von größter Bedeutung ist. Gleiches muss jetzt noch in Bad Brambach gelingen“, so Hochbaum. Eines der anstehenden Projekte in der Bäderstadt befasst sich mit der Altlastenbeseitigung. 60.000 Tonnen müssen entsorgt werden. Das möchte man schnellstmöglich angehen, allerdings müssen 20 Prozent der Kosten, die bei ca. 4 Mio. Euro liegen, von der Stadt getragen werden. „Im Haushalt macht sich das natürlich bemerkbar, aber mit der Unterstützung des Freistaates wird es gelingen“, so Hochbaum zuversichtlich. Bad Elster kämpft, wie viele Städte und Gemeinden im Vogtland, zudem mit Schneemassen. Das ist vielerorts zwar eine Freude für Wintersportler, Touristen und Hoteliers, allerdings mussten bereits einige Straßen als Einbahnstraßen ausgeschildert werden. „Da kann auf Dauer nur das Wetter etwas Entlastung schaffen und darauf hat die Politik nun wirkliche keinen Einfluss“, so der Bundestagsabgeordnete.

Am 12. Januar besuchte er Oberbürgermeister Raphael Kürzinger in Reichenbach. Auch mit ihm sprach er über Projekte der Göltzschtalstadt.
Hochbaum nutzte seine Neujahrsbesuche zugleich, um mit den Stadtoberhäuptern über Bürgeranliegen zu sprechen, die noch kurz vor dem Jahreswechsel an ihn herangetragen wurden.

 

Newsletter Nr. 110 mit Infos aus Berlin und dem Vogtland

Die neue Ausgabe des Newsletters aus Berlin und dem Vogtland kann hier zum Lesen (PDF | 1,43 MB) abgerufen werden.

Themen sind unter anderen: der Terroranschlag in Berlin, Dienstreisen u.a. nach Moskau, New York und Istanbul, der Bundesweite Vorlesetag und der 4-Länder-Marsch.

Unsere Weihnachtsgrüße werden überschattet von den schlimmen Ereignissen in Berlin. Dennoch möchten wir es nicht versäumen Ihnen auf diesem Weg eine friedliche und gesegnete Weihnachtszeit, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen.

Engagiertes Unternehmerbündnis blickt zum 25. Geburtstag auf Herausforderungen und Erfolge zurück

Seinen 25. Geburtstag feierte der Gewerbeverband Oelsnitz / Vogtland e.V. am 26. November. Dazu fanden sich die Gewerbetreibenden und Geschäftsführer im Irish Pub „Church Hill“ (fb) ein. Zahlreiche Gäste nahmen das Jubiläum zum Anlass um den Vereinsmitgliedern zu gratulieren. Ebenso galt ihnen der Dank für ihr Engagement in Oelsnitz, mit dem sie sich sowohl für die wirtschaftlichen, als auch für die sozialen Belange der Stadt einsetzen.

Dennoch blieben Worte der Kritik nicht aus, welche Vereinspräsident Dietmar Koczy an die Vertreter des Rathauses richtete. An diesem Abend war jedoch gleichwohl klar, dass es nur miteinander voran gehen könne, und so fanden die Parteien sehr schnell versöhnliche Worte.

MdB Robert Hochbaum, der zum Vereinsjubiläum von seiner Ehefrau Mandy begleitet wurde, überbrachte ebenfalls seine Grüße und Glückwünsche. „Ich bin überzeugt, dass die Unternehmer in Oelsnitz mit dem Gewerbeverein ein sehr wichtiges Bündnis geschaffen haben, welches zur wirtschaftlichen Vielfalt und dem Lebensstandard in der Stadt äußerst positiv beitragen kann. Umso mehr freue ich mich, dass der Verein heute bereits sein 25. Jubiläum feiern kann und ich bin sicher, es werden weitere folgen“, so MdB Hochbaum.

Hochbaum vor Ort: In Spanien kommen Innenpolitik und Tourismus zur Sprache

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalonischen Regierung und die wirtschaftliche sowie touristische Entwicklung der Balearen (wiki) waren zentrale Themen, die MdB Robert Hochbaum Mitte November nach Spanien führten. In seiner Funktion als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss traf er sich zunächst u.a. mit der katalanischen Parlamentspräsidentin Carme Forcadell (Twit|Catalan) und dem Regionalminister für Auswärtige Angelegenheiten, Raül Romeva (wiki), in Barcelona.

In einer sog. Roadmap hat man in Katalonien (wiki) den Weg zur Unabhängigkeit geplant. Dabei soll es zu einem Referendum kommen, welches für September 2017 angekündigt wurde. Robert Hochbaum brachte im Dialog mit seinen Gesprächspartnern in aller Deutlichkeit seine Sorge über die Folgen der intensiven Abspaltungsbemühungen dieser spanischen Region zum Ausdruck. Eine Unabhängigkeit außerhalb der EU-Mitgliedschaft könnte Katalonien wirtschaftlich in eine äußerst schwierige Lage bringen. Spanische und internationale Unternehmen in der Region haben, trotz der landesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009, einen positiven Entwicklungsprozess erfahren. Diese werden jetzt jedoch durch das Unabhängigkeitsreferendum und die entsprechenden Folgen gefährdet. Natürlich sieht auch der Abgeordnete die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den einzelnen Regionen, speziell auch zu Katalonien. Dies kann jedoch kein Grund zur Abspaltung sein. Der Traum eines selbstständigen Kataloniens als EU Mitglied wird nicht in Erfüllung gehen, so Hochbaum. Es sollte bedacht werden, dass einem entsprechenden Beitritt auch Spanien und weitere Mitgliedsländer zustimmen müssten, welche selbst mit Autonomiebestrebungen zu kämpfen haben. Eine absolute Unmöglichkeit. Deshalb ist hier Vernunft und ein kühler Kopf gefragt, so Hochbaum, der eine Kompromisslösung zwischen der Regierung in Madrid und den Abgeordneten in Katalonien anregte.

Nach den Gesprächen in Barcelona standen weitere Treffen mit Politikern auf den Balearen an. Dabei ging es insbesondere um den Tourismus, maßgeblich mitgetragen von deutschen Urlaubern. „Die Erhebung einer Übernachtungssteuer, die auf den Balearen vergleichsweise moderat ausfällt, erachte ich als eine sehr sinnvolle Maßnahme, von der sowohl die Urlauber, als auch die Inselgruppe profitieren können. Zugleich begrüße ich die Bemühungen der Regierung, den sog. „Sauftourismus“ in seine Grenzen zu weisen.“ so Hochbaum. In Gesprächen mit Biel Barceló (fb|ESP), dem Tourismusminister, José Hila Vargas (fb|ESP), dem Bürgermeister von Palma, sowie Pilar Costa i Serra (fb|ESP), Consellera und Sprecherin der Balearenpräsidentin, brachte er zudem Überlegungen ein, die Balearen insbesondere für ältere Urlaubsgäste aus Deutschland attraktiver zu gestalten. „Aus meiner Sicht ist das langfristig eine förderliche, pragmatische Ausrichtung, die sich am demografischen Wandel unserer deutschen Bevölkerung orientiert“, so der Abgeordnete.

Nach den zahlreichen Dienstterminen in Spanien reiste MdB Hochbaum am 18. November direkt im Anschluss weiter nach Istanbul, wo er an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teilgenommen hat.

MdB Hochbaum im Gespräch mit S.E. Dr. Abdelatty, Botschafter der Arabischen Republik Ägypten

S.E. Dr. Badr Abdelatty bekleidet das Amt des Botschafters der Arabischen Republik Ägypten. Am 10. November war er zu Gast im Bundestagsbüro von MdB Robert Hochbaum. Zentrale Gesprächsthemen waren die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und Ägypten. S.E. Dr. Abdelatty legte dabei seinen Schwerpunkt auf Kooperationen in der Landwirtschaft und der Energiegewinnung aus erneuerbaren Ressourcen.

In Ägypten spielt, neben den industrialisierten Regionen, außerhalb der Ballungsgebiete die Landwirtschaft eine tragende Rolle. Auf internationaler Ebene verfolgt das Land eine Strategie zur Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Daneben will man im Energiesektor neue Wege beschreiten und sucht daher die verlässliche Partnerschaft in der Deutschen Wirtschaft.

„Ich freue mich über das große Interesse an unserer sächsischen Wirtschaft. Ich bin überzeugt in beiden intensiv besprochenen Wirtschaftszweigen kann es zu Kooperationen kommen. Bei diesen Themengebieten können sächsische Unternehmen, besonders auch unsere vogtländischen, auf jahrelange, gewachsene Erfahrung zurückgreifen“, so MdB Hochbaum.

Portugiesischer Botschafter zum Amtsantrittsbesuch bei MdB Hochbaum im Bundestag

Für die Länder der iberischen Halbinsel ist MdB Robert Hochbaum Berichterstatter der CDU/CSU im Auswärtigen Ausschuss. Zum Amtsantritt besuchte ihn deshalb der neue portugiesische Botschafter, S.E. Herr João António Da Costa Mira Gomes, am 8. Juni in seinem Bundestagsbüro.

Die Fachgespräche hatten u.a. den Status Quo der Wirtschaft und ihre weitere Entwicklung zum Gegenstand. Portugal wurde nach der Finanzkrise von einer Schuldenkrise erfasst und befand sich in einer schwierigen Ausgangslage. Durch einen konsequenten Reformkurs der Regierung und dem gesellschaftlichen Willen, diesen umzusetzen, hat sich das Land jedoch beispielhaft behaupten können.

 

„Selbstverständlich haben wir uns ebenso über die Zusammenarbeit unserer Länder unterhalten und die Beziehungen zur EU. Portugal erklärte sich dazu bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es über den Verteilschlüssel der EU zugeteilt bekäme. So eine Haltung ist aus meiner Sicht vorbildlich und sollte bei der Umsetzung von der EU unterstützt werden“, so MdB Robert Hochbaum.

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